Diese Woche wird im Bundestag in 1. Lesung der Haushalt für das Jahr 2025 debattiert. Dazu habe ich gestern zum Etat des Gesundheitsministeriums gesprochen und besonders die Finanzprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung in den Blick genommen. Hier die ganze Rede:
Warum wird in Deutschland immer noch so viel geraucht?
Dieser Frage geht Sophie Labitzke in einer neuen Ausgabe des ARD-Formats Y-History nach. Für die Sendung habe ich mich mit ihr in Berlin getroffen, um über Rauchgewohnheiten in Deutschland, die Tabaklobby und Prävention zu sprechen.
Deutschland hinkt beim Nichtraucherschutz und bei der Prävention im europäischen wie auch im weltweiten Vergleich weiter hinterher – das sieht auch die Weltgesundheitsorganisation so. Darum spreche ich mich im Interview z.B. für stärkere Regulierung von Werbung und Sponsoring aus. Das ist Verhältnisprävention: Nicht das Verhalten des Einzelnen individuell nur verändern wollen, sondern Bedingungen zu schaffen, in denen alle weniger mit dem Rauchen konfrontiert werden. Das hilft besonders Menschen, die immer wieder dem gesundheitsschädlichen Rauch als Passivrauchende ausgesetzt sind.
Die ganze Sendung findet ihr hier.
Darum engagiere ich mich für internationalen Jugendaustausch und das Parlamentarische Patenschafts-Programm:
„Offene Türen, offene Herzen. Austausch braucht Gastfamilien“ heißt die neue Kampagne zur Gewinnung von Gastfamilien, die Youth for Understanding (YFU) auf den Weg gebracht hat. Ende letzter Woche war ich im Rahmen dessen gemeinsam mit Kultursenator Carsten Brosda zu einem Austausch eingeladen, um zu diskutieren, wie Gastfamilien mehr Wertschätzung für ihr Engagement entgegengebracht werden kann und wie sich neue Gastfamilien gewinnen lassen.
Eine Sprache lernen, neue Perspektiven kennenlernen, Vorurteile abbauen – internationale Austauschprogramme für junge Menschen sind einerseits bereichernde individuelle Erfahrungen, leisten aber auch für alle einen wichtigen Beitrag zur internationalen Verständigung.
In der Diskussion wurde deutlich: davon, Gastfamilie zu sein, profitieren beide Seiten: Junge Menschen bekommen die Möglichkeit zum Kennenlernen des Familienlebens in einer anderen Umgebung und Sprache. Die Gastfamilien lernen ebenso internationale Perspektiven kennen, das eingespielte Familienleben wird ggf. auch mal hinterfragt, kriegt neue Impulse und der Austausch kann oft zu lebenslangen Freundschaften führen.
Bei YFU habe ich insbesondere über meine Rolle im Parlamentarischen Patenschaftsprogramm berichtet und erklärt, warum ich auch die Erfahrung so wertvoll finde, verschiedene demokratische Systeme besser kennenzulernen und politisch-gesellschaftliche Ideen miteinander vergleichen zu können. 🗳️
Hoffentlich können auch künftig viele junge Menschen diese Erfahrung weiterhin machen in dieser immer komplizierter werdenden Welt. Dafür braucht es auf jeden Fall auch künftig Gastfamilien. Überlegt doch mal, ob auch Ihr Euch das vorstellen könnt! Die Kampagnenhomepage und meinen Videoaufruf dazu findet Ihr hier,
Zur Forderung von Gesundheitsministerin Nina Warken, die Behandlungskosten von Bürgergeldempfänger*innen durch den Bundeshaushalt zu übernehmen, erklärt Linda Heitmann, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Nina Warken hat recht: Es ist nicht hinnehmbar, dass der Bund derzeit für Bürgergeldempfänger*innen keine angemessenen Beiträge in die GKV einzahlt. Eine Dynamisierung des Bundeszuschusses könnte die Beitragszahler*innen entlasten und wäre ein Weg, den wir als Grüne auch schon lange fordern! Doch das allein wird auf Dauer nicht ausreichen, um die Beiträge zu stabilisieren und unser GKV-System verlässlich als solidarischen Grundpfeiler in unserer Gesellschaft zu erhalten.
Wir werden die Gesundheitsministerin an ihren kurzfristigen Versprechungen messen und gleichzeitig auch auf langfristige Konzepte drängen: Es reicht nicht, sich mit leeren Worten zufriedenzugeben – sie muss im Kabinett dafür kämpfen, dass die nötigen Mittel für die Beiträge der Bürgergeldempfänger*innen bereitgestellt werden. Und sie muss dringend die GKV-Strukturen reformieren, um nachhaltige und zukunftsfähige Lösungen für die Gesundheitsfinanzierung zu schaffen. Die angekündigte Kommission, die erst 2027 Ergebnisse liefern soll, ist noch nicht eingesetzt und die Ergebnisse werden zu spät kommen. Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, die halbe Wahlperiode mit bloßem Abwarten zu vergeuden.“
Dieses Statement wurde u.a. aufgegriffen im Ärzteblatt, im Bayerischen Rundfunk, im Merkur und bei Yahoo.
Ausgerechnet an einem Freitag, den 13. Juni war es so weit: das Trinitatis-Quartier in Altona-Altstadt wurde offiziell eingeweiht. Ein toller neuer Ort zum Leben und miteinander Zeit verbringen zwischen Fischmarkt und Königstraße!
Rund um die Kirche St. Trinitatis ist in etwa anderthalb Jahren Bauzeit auf dem Grundstück der Kirchengemeinde ein Viertel entstanden, das Wohnen, Kinderbetreuung und (kirchliches) Gemeindeleben sowie Nachbarschaftshilfe zusammendenkt:
Neben regulären Wohnungen sind hier in hübscher Backstein-Optik auch Sozialwohnungen entstanden, die nach dem so genannten „Housing First“-Ansatz an obdachlose Menschen vergeben werden. Um deren Wieder-Eingliederung in den eigenen Wohnraum gut zu begleiten, ist auch ein Büro für Sozialberatung im Trinitatis-Quartier integriert. Die Hamburger Zeitung „Hinz & Kunz(t)“ hat eine Reportage über den wohnungslosen Rüdiger gemacht, der im Trinitatis Quartier ein neues Zuhause gefunden hat. Lest doch mal rein: Housing First: Rüdiger wohnt, Kirche sei dank – Hinz&Kunzt
Doch das ist nicht alles im Trinitatis-Quartier: eine KiTa, ein neues Gemeindehaus, ein Begegnungs-Café und eine Pilger-Herberge mit kleinen, aber feinen Zimmern sind in den Backsteinbauten an der Königstraße nun ebenfalls eingezogen. Zudem gibt es im Garten eine „Nachbarschafts-Bubble“ – einen Pavillon mit Stühlen zum Zusammensitzen und Reden bei jedem Wetter.
Ich habe mich gefreut, dass ich bei der Eröffnung des Quartiers in meinem Wahlkreis dabei sein konnte und bin sicher: das besondere Einweihungsdatum spricht dafür, dass das Trinitatis-Quartier seinen Bewohner*innen und Nutzer*innen noch viel Glück und gute gemeinsame Stunden bringen wird. Alles Gute dafür!
Mehr Infos zum Quartier gibt’s übrigens hier: Raum für Hoffnung