Nachhaltigkeit
Gerechtigkeit
Solidarität

Seit vielen Jahren mache ich bei den Grünen aktiv Politik und die Werte Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dabei stets wichtige Leitlinien
in meinen Entscheidungen.

Linda Heitmann

Hamburg, 2022

Schwerpunkte

Der Schwerpunkt=
Bei den meisten Erwachsenen liegt
er irgendwo im Bauchbereich,
bei Kindern auf Brusthöhe.
© pag, Fiolka
Gesundheits-, Drogen- und Suchtpolitik

Gesundheit ist ein wertvolles Gut!

Eine Gesellschaft, in der alle auch gesundheitlich füreinander da sind, beruht auf Solidarität. Das hat die Corona-Krise uns vor Augen geführt.
Auch in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens müssen wir weg von der Zwei-Klassen-Medizin und hin zu einem solidarisch finanzierten System mit guter Qualität. Aus meiner Sicht braucht es dafür die grüne Bürgerversicherung, auf die man sich im Koalitionsvertrag leider aber zwischen Grünen, SPD und FDP für diese Legislatur nicht einigen konnte. Trotzdem gibt es im Gesundheitssystem viele weitere Wege zur solidarischeren Ausgestaltung – beispielsweise die Stärkung von Patient*innenrechten. Daran will ich diese Legislatur gezielt arbeiten.

Mit Sucht, Suchtmitteln und suchtkranken Menschen hatte ich viele Jahre beruflich täglich zu tun hatte dabei stets vor Augen: Sucht ist eine Krankheit, wir müssen endlich davon wegkommen, suchtkranke Menschen in unserer Gesellschaft zu stigmatisieren. Gleichzeitig sind Suchtmittel in allen Kulturen dieser Erde seit Jahrtausenden nicht wegzudenken und es gilt, mit ihnen einen vernünftigen Umgang zu erlernen und als Gesellschaft das richtige Maß zwischen guter Prävention, Regulierung und Genussfreiheit zu finden.

Ich mache mich stark für das Modell der so genannten `Harm Reduction`- der akzeptierenden Drogenpolitik, die gleichzeitig darauf ausgerichtet ist, Erkrankungen und körperliche Schäden durch Suchtmittel zu minimieren. Von einer besseren Verhältnisprävention über die Förderung wohnortnaher und überall verfügbarer Substitutionsprogramme bis hin zu einer bundesweiten Gesetzesgrundlage für Drugchecking-Projekte und zur kontrollierten Abgabe von Cannabis über ein Cannabiskontrollgesetz gibt es hier bundespolitisch noch viel zu tun!

Verbraucher*innenschutz

Unsere Konsumwelt ändert sich rasant, wird vielfältiger, digitaler und globaler. Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten der Umwelt oder von Menschen produziert werden. Wir wollen nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.

Kurzum: Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.

Mit der Ampelregierung wollen wir den Schutz von Verbraucher*innen auf ein ganz neues Niveau heben und haben und Vieles vorgenommen:

1)     Wir gewährleisten hohe Standards, etwa mithilfe umfassender Verbraucherbildung oder mehrsprachiger Aufklärung.

2)     Wir stärken den Verbraucherzentrale Bundesverband und die Stiftung Warentest und machen sie fit für die Zukunft und neue Aufgaben.

3)     Wir werden ein Recht auf Reparatur sowie einen Reparaturindex vorantreiben.

4)     Wir bauen den kollektiven Rechtsschutz aus und entwickeln die Musterfeststellungsklage weiter.

5)     Wir überführen die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur.

6)     Wie legalisieren den Besitz von Cannabis auf der Grundlage eines strengen Jugend- und Verbraucher*innenschutzes.

7)     Wir sicheren die Bürger*innenrechte auch im Digitalen und sorgen für mehr IT-Sicherheit: security-by-design, Recht auf Verschlüsselung oder Interoperabilität.

8)     Wir schützen Kreditnehmer*innen vor Wucher und verbieten irreführende Werbung. JedeR bekommt einen fairen Zugang zu einem Basiskonto.

9)     Aboverträge werden immer auch eine Option von nur einem Jahr haben. Telefonische Vertragsabschlüsse müssen schriftlich bestätigt werden.

10)  Wir setzend die BaFin-Reform fort, stärken den Verbraucherbeirat, erstellen eine Vergleichswebsite zu Kontoentgelten und verbessern die Finanzbildung.

11)  Die Rechte bei Flugreisen verbessern wir und automatisieren die Entschädigungszahlungen bei allen Verkehrsträgern.

12)  Wir stärken die Aufsichtsbehörden im Sinne der Verbraucher*innen, wie das Kraftfahrt- und Eisenbahnbundesamt und die Bundesnetzagentur.

Umwelt- und Klimaschutz

Eine Politik, die die natürlichen Lebensgrundlagen schützt, ist nicht nur eine Investition in die Gegenwart, sondern vor allem auch in die Zukunft.

Doch in Fragen von Klimaerhitzung, Artenvielfalt oder auch Meeresverschmutzung haben wir zahlreiche ökologische Grenzen dieses Planeten schon überschritten. Ressourcen sind endlich, werden trotzdem aber weiter ausgebeutet. Hier müssen wir gegensteuern und die Schönheit sowie Vielfalt unseres Planeten bewahren.
Es gilt dafür, eine Industriegesellschaft sicher ins Zeitalter der Klimaneutralität zu führen. Eines der wichtigsten Ziele ist hier der Kohleausstieg eine Förderung von alternativen Energien, die aus Wind und Sonne gewonnen werden.

Auch in Altona hat das Bedeutung: ohne die Kohlekraftwerke in Wedel und Moorburg wollen wir Grüne in Zukunft freier durchatmen können. Und nachhaltige Wirtschaftsideen auch auf lokaler Ebene in Altonas Quartieren gilt es gezielt zu stärken, um fit für die Zukunft zu sein.
Text, der versteckt wird

Kinder- und Familienpolitik

Familie ist da, wo Menschen sich lieben.

Egal, welches Geschlecht sie haben und wieviele Kinder. Und egal, ob mit oder ohne Trauschein.
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Familien und Kinder in unserer Gesellschaft gefördert und gestärkt werden, nicht die Institution Ehe.
Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte – zum Beispiel auf Bildung, Schutz vor Gewalt, auf Förderung ihrer Entwicklung und aufs Gehörtwerden. Diese Rechte gilt es zu stärken und zu verteidigen.

Und ich möchte mich dafür stark machen, Kinder und Jugendliche stärker an politischen Prozessen zu beteiligen und mit einzubeziehen, um ihnen eine Stimme zu geben und Vertrauen in unsere Demokratie zu gewinnen.

Linda am Rednerpult im Plenarsaal
Rede Gesundheitsetat: Mehr Investitionen in Suchtprävention
Der Entwurf für den Gesundheitshaushalt ist nun in 1. Lesung im Bundestag. Im parlamentarischen Verfahren mache ich mich gemeinsam mit meiner Fraktion insbesondere stark für mehr Präventionsmittel im Bereich Drogen und Sucht. Denn hier dürfen wir nicht an der Aufklärung sparen. Da die Zahl der Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen vor allem von der Volksdroge Alkohol sehr hoch ist. Gleichzeitig...
Grüne Erfolge im Naturschutz
Mit der nächsten Sitzungswoche im September beginnt das letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode. Auch wenn es manchmal presseöffentlich vielleicht nicht unbedingt so rüberkommt: wir haben in den vergangenen drei Jahren viel auf den Weg gebracht und den Stillstand aus den langen Jahren der Großen Koalition aufgebrochen. Besonders freue ich mich über unsere Erfolge im Umwelt- und Naturschutz,...
Zu Besuch beim Hauptzollamt im Hamburger Hafen
Als Berichterstatterin sowohl für Verbraucherschutzpolitik, als auch Drogen- und Suchtpolitik in meiner Fraktion hat es mich interessiert, einmal mit dem Zoll ins Gespräch zu kommen. Ganz herzlichen Dank an Michael Schrader und sein Team, dass ich dazu heut viel erfahren durfte im Gespräch direkt vor Ort unter der Köhlbrandbrücke. Ob per Päckchen mit der Post im Flugzeug oder im Container auf...
Schützen und wiederherstellen: Natürliche Kohlenstoffaufnahme an den deutschen Küsten
Kohlendioxid (CO2) stellt bei Weitem den größten Anteil an Treibhausgasen dar und ist damit der Hauptversucher des Klimawandels. Um das 1,5-Grad-Klima-Ziel zu erreichen, muss Deutschland bis 2045 klimaneutral werden, also seine Treibhausgasemissionen auf Nettonull reduzieren. Dazu braucht es verschiedenste Ansätze. Wir haben in der Ampel viele Maßnahmen auf dem Weg zur klimaneutralen...
Von Schädlingen und Nützlingen – zu Besuch im Obstbauzentrum Jork
Etwa ein Drittel des heimischen deutschen Obstes wird im Alten Land angebaut – also direkt in oder am Rande Hamburgs. Grund genug für mich, einer Einladung vom Hamburger Bauernverband und der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zu folgen und das Obstbauzentrum Esteburg in Jork zu besuchen. Viel habe ich dort gelernt: Entgegen aller Wetterberichte hat es den ganzen Tag gewittert und geregnet, so...
PM: Insolvenzabsicherung für Airlines verbessern
„Koalitionsvertrag umsetzen und Verbraucherschutz erhöhen“ Bundesjustizminister Marco Buschmann soll sich im Rahmen der EU-Verhandlungen über die Pauschalreiserichtlinie für eine Insolvenzabsicherung für Fluggesellschaften einsetzen. Das fordere ich gemeinsamen mit meinem Kollegen Stefan Schmidt zu Beginn der Hauptreisezeit in einem Brief an den Minister. „Wir wollen die Flugreisenden...
Interview: „Regen muss versickern können“
Der Regen der letzten Wochen hat die Grundwasserspeicher gefüllt. Trotzdem mahne ich im Interview mit der Zeitung "Das Parlament" an, das Grundwasser besser zu schützen. Böden müssen mehr entsiegelt werden. Hier das komplette Interview zum Nachlesen: Frau Heitmann, die Bundesregierung hat im März 2023 die Nationale Wasserstrategie beschlossen, um angesichts zunehmender Dürren und...
Wohin mit dem strahlenden Atommüll? – Zu Besuch im Endlager Morsleben
Diese Woche hatte ich die Möglichkeit, gemeinsam mit mehreren Mitarbeitenden aus dem Deutschen Bundestag das Atommüll-Endlager Morsleben in Sachsen-Anhalt zu besuchen. Ein sehr spannender Termin! In dem alten Salz-Bergwerk lagert ein sehr kleiner Teil schwach und mittelmäßig strahlender Abfälle aus deutschen Atomkraftwerken. Es wurde noch nach DDR-Atomrecht als Endlager genehmigt und hat derzeit...
Spannender Rundgang im Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Gemeinsam mit rund 40 Interessierten konnte ich gestern das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) besichtigen. Die Sturmflutvorhersage, die marine Werkstatt und der Navigationssimulator waren dabei die Stationen, die wir uns genauer angucken und Mitarbeitende mit Fragen löchern konnten. Wenn der Meeresspiegel sich verändert oder es an der Nordseeküste mal ordentlich stürmt, ist der...
Maritimes Hauptstadtforum in Kiel
Landstromversorgung von Schiffen, Zukunftsperspektiven des Kieler Hafens und der Werften sowie Nutzung des Nord-Ostsee-Kanals und Friedenssicherung auf der Ostsee - viel hab ich gelernt und gesehen an einem spannenden Tag in Kiel. Einmal jährlich organisiert das Maritime Hauptstadtforum für Mitglieder und Mitarbeitende des Bundestages Termine an der deutschen Küste, um für maritime Themen zu...