Nachhaltigkeit
Gerechtigkeit
Solidarität

Seit vielen Jahren mache ich bei den Grünen aktiv Politik und die Werte Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dabei stets wichtige Leitlinien
in meinen Entscheidungen.

Linda Heitmann

Hamburg, 2022

Schwerpunkte

Der Schwerpunkt=
Bei den meisten Erwachsenen liegt
er irgendwo im Bauchbereich,
bei Kindern auf Brusthöhe.
© pag, Fiolka
Gesundheits-, Drogen- und Suchtpolitik

Gesundheit ist ein wertvolles Gut!

Eine Gesellschaft, in der alle auch gesundheitlich füreinander da sind, beruht auf Solidarität. Das hat die Corona-Krise uns vor Augen geführt.
Auch in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens müssen wir weg von der Zwei-Klassen-Medizin und hin zu einem solidarisch finanzierten System mit guter Qualität. Aus meiner Sicht braucht es dafür die grüne Bürgerversicherung, auf die man sich im Koalitionsvertrag leider aber zwischen Grünen, SPD und FDP für diese Legislatur nicht einigen konnte. Trotzdem gibt es im Gesundheitssystem viele weitere Wege zur solidarischeren Ausgestaltung – beispielsweise die Stärkung von Patient*innenrechten. Daran will ich diese Legislatur gezielt arbeiten.

Mit Sucht, Suchtmitteln und suchtkranken Menschen hatte ich viele Jahre beruflich täglich zu tun hatte dabei stets vor Augen: Sucht ist eine Krankheit, wir müssen endlich davon wegkommen, suchtkranke Menschen in unserer Gesellschaft zu stigmatisieren. Gleichzeitig sind Suchtmittel in allen Kulturen dieser Erde seit Jahrtausenden nicht wegzudenken und es gilt, mit ihnen einen vernünftigen Umgang zu erlernen und als Gesellschaft das richtige Maß zwischen guter Prävention, Regulierung und Genussfreiheit zu finden.

Ich mache mich stark für das Modell der so genannten `Harm Reduction`- der akzeptierenden Drogenpolitik, die gleichzeitig darauf ausgerichtet ist, Erkrankungen und körperliche Schäden durch Suchtmittel zu minimieren. Von einer besseren Verhältnisprävention über die Förderung wohnortnaher und überall verfügbarer Substitutionsprogramme bis hin zu einer bundesweiten Gesetzesgrundlage für Drugchecking-Projekte und zur kontrollierten Abgabe von Cannabis über ein Cannabiskontrollgesetz gibt es hier bundespolitisch noch viel zu tun!

Verbraucher*innenschutz

Unsere Konsumwelt ändert sich rasant, wird vielfältiger, digitaler und globaler. Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten der Umwelt oder von Menschen produziert werden. Wir wollen nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.

Kurzum: Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.

Mit der Ampelregierung wollen wir den Schutz von Verbraucher*innen auf ein ganz neues Niveau heben und haben und Vieles vorgenommen:

1)     Wir gewährleisten hohe Standards, etwa mithilfe umfassender Verbraucherbildung oder mehrsprachiger Aufklärung.

2)     Wir stärken den Verbraucherzentrale Bundesverband und die Stiftung Warentest und machen sie fit für die Zukunft und neue Aufgaben.

3)     Wir werden ein Recht auf Reparatur sowie einen Reparaturindex vorantreiben.

4)     Wir bauen den kollektiven Rechtsschutz aus und entwickeln die Musterfeststellungsklage weiter.

5)     Wir überführen die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur.

6)     Wie legalisieren den Besitz von Cannabis auf der Grundlage eines strengen Jugend- und Verbraucher*innenschutzes.

7)     Wir sicheren die Bürger*innenrechte auch im Digitalen und sorgen für mehr IT-Sicherheit: security-by-design, Recht auf Verschlüsselung oder Interoperabilität.

8)     Wir schützen Kreditnehmer*innen vor Wucher und verbieten irreführende Werbung. JedeR bekommt einen fairen Zugang zu einem Basiskonto.

9)     Aboverträge werden immer auch eine Option von nur einem Jahr haben. Telefonische Vertragsabschlüsse müssen schriftlich bestätigt werden.

10)  Wir setzend die BaFin-Reform fort, stärken den Verbraucherbeirat, erstellen eine Vergleichswebsite zu Kontoentgelten und verbessern die Finanzbildung.

11)  Die Rechte bei Flugreisen verbessern wir und automatisieren die Entschädigungszahlungen bei allen Verkehrsträgern.

12)  Wir stärken die Aufsichtsbehörden im Sinne der Verbraucher*innen, wie das Kraftfahrt- und Eisenbahnbundesamt und die Bundesnetzagentur.

Umwelt- und Klimaschutz

Eine Politik, die die natürlichen Lebensgrundlagen schützt, ist nicht nur eine Investition in die Gegenwart, sondern vor allem auch in die Zukunft.

Doch in Fragen von Klimaerhitzung, Artenvielfalt oder auch Meeresverschmutzung haben wir zahlreiche ökologische Grenzen dieses Planeten schon überschritten. Ressourcen sind endlich, werden trotzdem aber weiter ausgebeutet. Hier müssen wir gegensteuern und die Schönheit sowie Vielfalt unseres Planeten bewahren.
Es gilt dafür, eine Industriegesellschaft sicher ins Zeitalter der Klimaneutralität zu führen. Eines der wichtigsten Ziele ist hier der Kohleausstieg eine Förderung von alternativen Energien, die aus Wind und Sonne gewonnen werden.

Auch in Altona hat das Bedeutung: ohne die Kohlekraftwerke in Wedel und Moorburg wollen wir Grüne in Zukunft freier durchatmen können. Und nachhaltige Wirtschaftsideen auch auf lokaler Ebene in Altonas Quartieren gilt es gezielt zu stärken, um fit für die Zukunft zu sein.
Text, der versteckt wird

Kinder- und Familienpolitik

Familie ist da, wo Menschen sich lieben.

Egal, welches Geschlecht sie haben und wieviele Kinder. Und egal, ob mit oder ohne Trauschein.
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Familien und Kinder in unserer Gesellschaft gefördert und gestärkt werden, nicht die Institution Ehe.
Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte – zum Beispiel auf Bildung, Schutz vor Gewalt, auf Förderung ihrer Entwicklung und aufs Gehörtwerden. Diese Rechte gilt es zu stärken und zu verteidigen.

Und ich möchte mich dafür stark machen, Kinder und Jugendliche stärker an politischen Prozessen zu beteiligen und mit einzubeziehen, um ihnen eine Stimme zu geben und Vertrauen in unsere Demokratie zu gewinnen.

Gastbeitrag mit Tabea Rößner: Verbraucherpolitik für alle!
In der Frankfurter Rundschau habe ich mit Tabea Rößner einen Gastbeitrag veröffentlicht: Die EU muss auch den Alltag von vulnerablen Gruppen erleichtern. Ein Gastbeitrag von Grünen-Bundestagsabgeordneten Linda Heitmann und Tabea Rößner. Verbraucherpolitik ist allgegenwärtig: Beim Einkaufen im Supermarkt, beim Surfen im Netz oder beim Onlinebanking. Wir alle wollen Produkte und Dienstleistungen...
Presseartikel: Handelsblatt zur Verbraucheragenda
Bereits zu Beginn dieser Woche hat das Handelsblatt über das Thesenpapier von Tabea Rößner und mir zur EU-Verbraucheragenda berichtet. Mein Zitate dazu: In ihrem Papier listen die Grünen-Politikerinnen Rößner und Heitmann weitere Punkte auf, wo sie auf EU-Ebene Handlungsbedarf sehen. Das Verbraucherrecht muss aus ihrer Sicht an die Anforderungen im digitalen Zeitalter angepasst werden. „Mit...
Rede: CDU/CSU-Antrag zu Mogelpackungen
Zu fortgeschrittener Uhrzeit haben wir gestern Abend im Bundestag den Antrag der Unionsfraktion zum Thema Mogelpackungen diskutiert. Wieder einmal hat die Union in ihrem Antrag viele Sachen gefordert, die wir in der Ampel bereits umsetzen. Meine ganze Rede hier im Video:
Weltverbrauchertag: Verbraucherrechte sichern!
Heute ist Weltverbrauchertag. Dazu haben Tabea Rößner und ich uns folgendermaßen gegenüber der Presse geäußert: Linda Heitmann: "Am diesjährigen Weltverbrauchertag unterstreichen wir das Recht auf Sicherheit, Information, Wahlfreiheit und Entschädigung. Auch Dank der Grünen Bundes-Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke haben wir diese Legislatur schon spürbare Verbesserungen für...
PM: Nachtruhe und Lärmschutz müssen Priorität vor Airline-Profiten haben
Die Aussetzung der Bußgeldverhängung für verspätete Flüge am Hamburger Flughafen kommentiert Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt und Verbraucherschutz der grünen Bundestagsfraktion sowie Mitglied im Gesundheitsausschuss wie folgt: „Ich bedauere es sehr, dass in Folge der Klage von Lufthansa und Condor die Bußgeldverhängung für verspätete Flüge nach 23 Uhr in Hamburg vorerst ausgesetzt werden...
Grün, digital, fair! Unser Thesenpapier zur Verbraucheragenda
Verbraucherpolitik ist Alltagspolitik, denn wir alle sind Verbraucher*innen – jeden Tag. Und da wir im europäischen grenzüberschreitenden Binnenmarkt konsumieren, wird auch die Verbraucherpolitik in der Europäischen Union gemacht. Dafür braucht es Regeln und einheitliche Standards – eine europäische Verbraucheragenda! Gemeinsam mit Tabea Rößner habe ich ein Thesenpapier geschrieben, mit unseren...
Jetzt mitmachen: Goldener Geier – Greenwashing aufdecken!
Auch in diesem Jahr kürt die Deutsche Umwelthilfe wieder den Goldenen Geier - den Preis für besonders dreiste Werbelügen und Greenwashing von Unternehmen. Und ihr könnt mitmachen! Beim Greenwashing versuchen Unternehmen mit schön klingenden Werbeversprechen Nachhaltigkeit vorzutäuschen - für Produkte, die gar nicht nachhaltig sind. Verbraucher*innen sollen so getäuscht werden und im Zweifel...
Jetzt anmelden: Grün, digital, fair: Eine Agenda für Europas Verbraucher*innen
Verbraucherpolitik ist Alltagspolitik. Politik für alle. Anlässlich des Weltverbrauchertags am 15. März machen wir Verbraucherpolitik sichtbar. Dazu lade ich am 12. März mit Tabea Rößner und der Bundestagsfraktion zum Kongress für die Europäische Verbraucheragenda ein! Verbraucherpolitik wird hauptsächlich in Brüssel verhandelt, da Verbrauchermärkte über nationale Grenzen hinausgehen. Der...
Neue Rolle: Sprecherin für Umwelt
Ich freue mich sehr, dass mich meine Fraktion gestern zur Sprecherin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gewählt hat. Dazu habe ich folgendes Statement veröffentlicht: „Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe. Mir ist es wichtig, unsere Grünen Positionen der Naturschutz- und Umweltpolitik sowie des Verbraucher*innenschutzes politisch und in den öffentlichen...
Union betreibt Schaufensterpolitik bei Mogelpackungen
In den vergangenen Tagen waren Mogelpackungen mal wieder Thema der medialen Berichterstattung. Anlass dafür war ein Antrag der Unionsfraktion im Bundestag, welcher allerdings inzwischen wieder von der Tagesordnung abgesetzt wurde. Ich habe mich dazu ebenfalls geäußert: Mogelpackungen sind schon lange ein Ärgernis für Verbraucher*innen und ein beliebtes Instrument der Irreführung von Unternehmen....