Nachhaltigkeit
Gerechtigkeit
Solidarität

Seit vielen Jahren mache ich bei den Grünen aktiv Politik und die Werte Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dabei stets wichtige Leitlinien
in meinen Entscheidungen.

Linda Heitmann

Hamburg, 2022

Schwerpunkte

Der Schwerpunkt=
Bei den meisten Erwachsenen liegt
er irgendwo im Bauchbereich,
bei Kindern auf Brusthöhe.
© pag, Fiolka
Gesundheits-, Drogen- und Suchtpolitik

Gesundheit ist ein wertvolles Gut!

Eine Gesellschaft, in der alle auch gesundheitlich füreinander da sind, beruht auf Solidarität. Das hat die Corona-Krise uns vor Augen geführt.
Auch in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens müssen wir weg von der Zwei-Klassen-Medizin und hin zu einem solidarisch finanzierten System mit guter Qualität. Aus meiner Sicht braucht es dafür die grüne Bürgerversicherung, auf die man sich im Koalitionsvertrag leider aber zwischen Grünen, SPD und FDP für diese Legislatur nicht einigen konnte. Trotzdem gibt es im Gesundheitssystem viele weitere Wege zur solidarischeren Ausgestaltung – beispielsweise die Stärkung von Patient*innenrechten. Daran will ich diese Legislatur gezielt arbeiten.

Mit Sucht, Suchtmitteln und suchtkranken Menschen hatte ich viele Jahre beruflich täglich zu tun hatte dabei stets vor Augen: Sucht ist eine Krankheit, wir müssen endlich davon wegkommen, suchtkranke Menschen in unserer Gesellschaft zu stigmatisieren. Gleichzeitig sind Suchtmittel in allen Kulturen dieser Erde seit Jahrtausenden nicht wegzudenken und es gilt, mit ihnen einen vernünftigen Umgang zu erlernen und als Gesellschaft das richtige Maß zwischen guter Prävention, Regulierung und Genussfreiheit zu finden.

Ich mache mich stark für das Modell der so genannten `Harm Reduction`- der akzeptierenden Drogenpolitik, die gleichzeitig darauf ausgerichtet ist, Erkrankungen und körperliche Schäden durch Suchtmittel zu minimieren. Von einer besseren Verhältnisprävention über die Förderung wohnortnaher und überall verfügbarer Substitutionsprogramme bis hin zu einer bundesweiten Gesetzesgrundlage für Drugchecking-Projekte und zur kontrollierten Abgabe von Cannabis über ein Cannabiskontrollgesetz gibt es hier bundespolitisch noch viel zu tun!

Verbraucher*innenschutz

Unsere Konsumwelt ändert sich rasant, wird vielfältiger, digitaler und globaler. Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten der Umwelt oder von Menschen produziert werden. Wir wollen nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.

Kurzum: Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.

Mit der Ampelregierung wollen wir den Schutz von Verbraucher*innen auf ein ganz neues Niveau heben und haben und Vieles vorgenommen:

1)     Wir gewährleisten hohe Standards, etwa mithilfe umfassender Verbraucherbildung oder mehrsprachiger Aufklärung.

2)     Wir stärken den Verbraucherzentrale Bundesverband und die Stiftung Warentest und machen sie fit für die Zukunft und neue Aufgaben.

3)     Wir werden ein Recht auf Reparatur sowie einen Reparaturindex vorantreiben.

4)     Wir bauen den kollektiven Rechtsschutz aus und entwickeln die Musterfeststellungsklage weiter.

5)     Wir überführen die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur.

6)     Wie legalisieren den Besitz von Cannabis auf der Grundlage eines strengen Jugend- und Verbraucher*innenschutzes.

7)     Wir sicheren die Bürger*innenrechte auch im Digitalen und sorgen für mehr IT-Sicherheit: security-by-design, Recht auf Verschlüsselung oder Interoperabilität.

8)     Wir schützen Kreditnehmer*innen vor Wucher und verbieten irreführende Werbung. JedeR bekommt einen fairen Zugang zu einem Basiskonto.

9)     Aboverträge werden immer auch eine Option von nur einem Jahr haben. Telefonische Vertragsabschlüsse müssen schriftlich bestätigt werden.

10)  Wir setzend die BaFin-Reform fort, stärken den Verbraucherbeirat, erstellen eine Vergleichswebsite zu Kontoentgelten und verbessern die Finanzbildung.

11)  Die Rechte bei Flugreisen verbessern wir und automatisieren die Entschädigungszahlungen bei allen Verkehrsträgern.

12)  Wir stärken die Aufsichtsbehörden im Sinne der Verbraucher*innen, wie das Kraftfahrt- und Eisenbahnbundesamt und die Bundesnetzagentur.

Umwelt- und Klimaschutz

Eine Politik, die die natürlichen Lebensgrundlagen schützt, ist nicht nur eine Investition in die Gegenwart, sondern vor allem auch in die Zukunft.

Doch in Fragen von Klimaerhitzung, Artenvielfalt oder auch Meeresverschmutzung haben wir zahlreiche ökologische Grenzen dieses Planeten schon überschritten. Ressourcen sind endlich, werden trotzdem aber weiter ausgebeutet. Hier müssen wir gegensteuern und die Schönheit sowie Vielfalt unseres Planeten bewahren.
Es gilt dafür, eine Industriegesellschaft sicher ins Zeitalter der Klimaneutralität zu führen. Eines der wichtigsten Ziele ist hier der Kohleausstieg eine Förderung von alternativen Energien, die aus Wind und Sonne gewonnen werden.

Auch in Altona hat das Bedeutung: ohne die Kohlekraftwerke in Wedel und Moorburg wollen wir Grüne in Zukunft freier durchatmen können. Und nachhaltige Wirtschaftsideen auch auf lokaler Ebene in Altonas Quartieren gilt es gezielt zu stärken, um fit für die Zukunft zu sein.
Text, der versteckt wird

Kinder- und Familienpolitik

Familie ist da, wo Menschen sich lieben.

Egal, welches Geschlecht sie haben und wieviele Kinder. Und egal, ob mit oder ohne Trauschein.
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Familien und Kinder in unserer Gesellschaft gefördert und gestärkt werden, nicht die Institution Ehe.
Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte – zum Beispiel auf Bildung, Schutz vor Gewalt, auf Förderung ihrer Entwicklung und aufs Gehörtwerden. Diese Rechte gilt es zu stärken und zu verteidigen.

Und ich möchte mich dafür stark machen, Kinder und Jugendliche stärker an politischen Prozessen zu beteiligen und mit einzubeziehen, um ihnen eine Stimme zu geben und Vertrauen in unsere Demokratie zu gewinnen.

Long-Covid-Versorgung wird verbessert
PM: G-BA-Richtlinie zur Long-Covid Versorgung kommt
Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz: Zur G-BA-Richtlinie zur Long-Covid Versorgung meine Pressemitteilung: Mit dem Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz verpflichten wir den G-BA dazu, eine strukturierte Diagnostik und Versorgung von Menschen mit Verdacht auf Long- Covid und ähnliche Krankheitsbilder festzulegen. Das ist lange überfällig, denn derzeit leben Betroffene leider noch viel zu lange in...
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Pressemitteilung: Die Elbvertiefung ist gescheitert
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt hat entschieden, die schiffbare Wassertiefe der Hamburger Elbe einzuschränken, weil die Fahrrinne verschlickt ist. Dazu erkläre ich als Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Altona und Mitglied des Umweltausschusses: "Die erneute und massive Verschlickung der Elbfahrrinne ist ein Desaster mit Ansage. Trotz ökologischer Bedenken, die wir als Grüne in...
Screenshot bundestag.de
Akzente für Verbraucher*innen – meine Haushalts-Rede
In dieser Woche beschließen wir im Bundestag den Haushalt für das kommende Jahr. In meiner Rede zum Haushaltsplan des BMUV konnte ich veranschaulichen, an welchen Stellen wir Grüne für Verbesserungen beim Verbraucher*innenschutz gesorgt haben: Wir haben etwa die Schlagkraft der Verbraucherzentrale erhöht und die Mittel für die Schuldnerberatung verdoppelt. Neben den Haushaltstiteln ist es für...
@halloheye
Unterwegs in Brüssel für Umwelt & Verbraucher
Was steht in der Europäischen Union in Sachen Umwelt- und Verbraucherschutz aktuell auf der Agenda und wann werden wir welche Richtlinien in Deutschland gesetzlich umsetzen? Diese Leitfragen standen im Vordergrund, als die Mitglieder der grünen AG Umwelt & Verbraucherschutz vom 14. bis 16. November in Brüssel zu Gast waren, um sich in zahlreichen Terminen und Gesprächen über die dortige...
Podium: Mehr Resilienz für Verbraucher*innen
Schnelllebige Entwicklungen, multiple Krisen – gerade die letzten Jahre waren geprägt von rasanter Veränderung. Wie gehen Verbraucher*innen damit um, wie reagieren sie auf Veränderung und entwickeln „Verbraucherresilienz?“ Darüber habe ich auf der Jahreskonferenz des Bundesnetzwerks Verbraucherforschung mit verschiedenen Politiker*innen aus dem Bereich Verbraucherschutz diskutiert. Aus den...
PM: Haushalt 2023 – Anschubförderung für Sprachmittlung im Gesundheitswesen
Im Nachgang der Bereinigungssitzung der Haushaltverhandlungen für den Gesundheitsetat 2023 für Sprachmittlung im Gesundheitswesen mein Statement: Ich bin sehr froh, dass sich unsere Haushälter*innen in der Bereinigungssitzung auch für kultursensible und zielgruppengenaue Ansprache im Gesundheitswesen stark gemacht haben. Bereits im Mai diesen Jahres hatten wir als Parlament das...
Mein Statement: Online-Beratungsangebot zu Long-Covid im Haushalt 2023
Im Nachgang der Bereinigungssitzung der Haushaltverhandlungen für den Gesundheitsetat 2023 für die Bekämpfung von Long-Covid mein Statement: Die Entscheidung der Haushälter, die Informations-Webseite longcovid-info.de der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu fördern, ist gut und richtig. Auch wird es ein telefonisches Beratungsangebot geben. Das begrüße ich sehr. Denn die Diagnostik,...
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Persönliche Erklärung: Abstimmung über die Änderung des Atomgesetzes
Mit der heute getroffenen Entscheidung wird der seit vielen Jahren geltende Beschluss und auch lange Zeit breit getragene gesellschaftliche Konsens zum endgültigen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie zum 31.12.2022 außer Kraft gesetzt. Insgesamt drei Atomkraftwerke (AKW) sind in Deutschland noch immer am Netz und sollen nun maximal bis zum maximal 15.4.2023 weiter Strom produzieren dürfen....
PM: Suchtberatung – Unverzichtbare Knotenpunkte im Suchthilfesystem
Anlässlich des Aktionstags Suchtberatung am 10. November 2022 erkläre ich als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit: Suchtkranke Menschen sind in einem existentiellen Ausnahmezustand. Die Suchtberatungsstellen retten hier oftmals Leben, indem sie für Suchtkranke sowie Angehörige den Weg ins Hilfesystem überhaupt erst ebnen. Sie beraten, behandeln und begleiten, unterstützen und stabilisieren...
Impulsvortrag beim „Tag der Patientenlotsen“
Unser Gesundheitssystem kann manchmal ganz schön kompliziert sein. Der Weg zum zuständigen Facharzt erscheint den meisten Menschen bei klar zu lokalisierenden Beschwerden nicht allzu schwer. Doch gerade für Menschen mit komplexeren Beschwerden und chronischen Erkrankungen ist es häufig kompliziert, sich zwischen den unzähligen Therapie- und Behandlungsoptionen zurechtzufinden. Und auch jene, die...