Der Regen der letzten Wochen hat die Grundwasserspeicher gefüllt. Trotzdem mahne ich im Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ an, das Grundwasser besser zu schützen. Böden müssen mehr entsiegelt werden.
Hier das komplette Interview zum Nachlesen:
Frau Heitmann, die Bundesregierung hat im März 2023 die Nationale Wasserstrategie beschlossen, um angesichts zunehmender Dürren und Hochwasser die Verfügbarkeit von Trinkwasser langfristig zu sichern. Sie enthält ein Aktionsprogramm mit 78 konkreten Maßnahmen, wie etwa die Renaturierung von Flüssen, die Entsiegelung von Flächen und die Ertüchtigung der Wasserinfrastruktur. Was die Umsetzung betrifft, hat man seither nicht viel gehört. Warum?
Linda Heitmann: Die Umsetzung ist oft vor allem Verwaltungshandeln, von dem man tatsächlich öffentlich nicht viel mitbekommt. Aber hinter den Kulissen läuft einiges. So treffen sich regelmäßig die Fachleute von Bund und Ländern, um Maßnahmen abzustimmen, die vordringlich angegangen werden sollen – wie etwa ein bundesweites Grundwassermonitoring. Ziel ist es, Neubildung und Entnahme von Grundwasser besser als jetzt im Blick zu haben.
Wäre es nicht wichtig, schneller ins Handeln zu kommen? Auch wenn es zuletzt viel geregnet hat, gehört Deutschland doch zu den Ländern, deren Grundwasserspeicher zuletzt stark geschrumpft waren.
Linda Heitmann: Ja, der Rückgang des Grundwassers war besorgniserregend. Aber aus meiner Sicht widerspricht es sich nicht, Pläne zu machen und bereits erste Maßnahmen umzusetzen. Und das passiert längst.
Um welche Maßnahmen geht es?
Linda Heitmann: Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, für das 3,5 Milliarden Euro bis 2027 zur Verfügung stehen, werden schon jetzt Projekte zur Wiedervernässung von Mooren und Renaturierung von Flussauen finanziell unterstützt. Auch Maßnahmen zur Verringerung von Schadstoffeinträgen in Gewässer, etwa durch die Ausstattung von Klärwerken mit einer vierten Klärstufe, laufen.
Diese braucht es, weil das Abwasser verstärkt mit Medikamentenrückständen, Hormonen und Mikroplastik belastet ist, welche die meisten Kläranlagen nicht herausfiltern können. Nach der neugefassten EU-Abwasserrichtline sollen bis 2035 zunächst alle großen Kläranlagen eine solche vierte Klärstufe bekommen.
Linda Heitmann: Wir wollen aber auch Kläranlagen entlasten, indem wir leicht verschmutztes Grauwasser als Brauchwasser nutzen. Das hilft auch, Trinkwasser einzusparen. Wie das funktionieren kann, testet meine Heimatstadt Hamburg gerade in einem Wasserrecycling-Projekt. In den Haushalten eines neuen Wohnviertels, der Jenfelder Au, wird Wasser vom Duschen, Spülen oder Wäschewaschen vom sogenannten Schwarzwasser aus der Toilette getrennt, vor Ort wieder gereinigt und erneut verwendet: zum Beispiel für die Toilettenspülung, die Gartenbewässerung oder als Brauchwasser in Gewerbe und Landwirtschaft.
Wie viel Wasser kann denn so eingespart werden?
Linda Heitmann: Fast 30 Prozent des täglichen Trinkwasserverbrauchs entfallen auf die Toilettenspülung. Hinzu kommt das, was sonst für die Gartenbewässerung genutzt würde. Solche Konzepte können kommunalen Wasserversorgern bei Nutzungskonflikten helfen.
Genau für solche Nutzungskonflikte mit Industrie und Landwirtschaft fordert der Deutsche Städtetag Leitlinien. Auch die Wasserstrategie sieht die Erarbeitung solcher Leitlinien vor. Gibt es sie bereits?
Linda Heitmann: Fachleute der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser erarbeiten sie derzeit. Wie brisant Wassernutzungskonflikte werden können, habe ich in Spanien gesehen. Illegale Brunnenbohrungen zur Bewässerung von Erdbeerplantagen bedrohten ein Naturschutzgebiet – und lösten einen großen politischen Streit aus.
Auch bei uns nehmen Wasserkonflikte zu: Die um Tesla und Coca-Cola sind prominent. Wie helfen hier Leitlinien?
Linda Heitmann: Sie sollen ein Leitfaden für Behörden sein, die bei Wasserknappheit entscheiden müssen, wer vorrangig Wasser nutzen darf.
Und wer sollte das sein?
Linda Heitmann: Aus meiner Sicht, und so steht es auch in der Nationalen Wasserstrategie, muss die öffentliche Trinkwasserversorgung Priorität haben. Wasser ist schließlich unser wichtigstes Lebensmittel.
Die besondere Bedeutung der Trinkwasserversorgung wird dort zwar betont, aber ebenso die Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung. Müsste der Vorrang der öffentlichen Trinkwasserversorgung nicht klarer formuliert werden?
Linda Heitmann: Ich finde es richtig, die Lebensmittelproduktion mit hoher Priorität zu behandeln, denn natürlich ist sie notwendig – und notwendiger als andere Industriegüter. Was als Lebensmittel gilt, muss man sich aber genau ansehen und abwägen.
Die Bundesländer erheben unterschiedlich hohe Entgelte für Wasser aus dem Grund oder aus Flüssen und Seen. In Hessen, Bayern und Baden-Württemberg müssen Industrie und Landwirtschaft gar nichts für die Entnahme von Wasser zahlen. Sollte Wasser nicht überall in Deutschland gleich viel kosten?
Linda Heitmann: Ich halte einheitliche Wasserentgelte für sinnvoll, damit Unternehmen sich nicht ihren Standort danach aussuchen, wo das Wasser am günstigsten ist. Wir sollten einen Standortwettbewerb auf Kosten der Umwelt unbedingt vermeiden.
Screenshot von das-parlament.de
Die Bundesregierung hat angekündigt, eine einheitliche Regelung zu prüfen. Gibt es schon ein Ergebnis?
Linda Heitmann: Die Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe laufen. Und es ist auch nachvollziehbar, dass dies nicht öffentlich, sondern intern passiert.
Umweltverbände fordern, Wasser zu verteuern, um einen Sparanreiz zu setzen. Mehreinnahmen könnten für die Wiederherstellung von Flüssen genutzt werden, von denen nur acht Prozent in einem guten Zustand sind.
Linda Heitmann: Mit Entnahmeentgelten und der neugefassten EU-Abwasserrichtlinie, die erstmalig eine Herstellerverantwortung einführt, werden einige Nutzer künftig zusätzlich zur Kasse gebeten. Ich würde den Sparanreiz aber nicht überschätzen. Mit Geld lässt sich zudem nur begrenzt Schaden wieder gutmachen. Unser Hauptaugenmerk sollte sein, unsere Gewässer wirklich zu schützen. Deswegen arbeiten wir an politischen Maßnahmen wie dem Düngegesetz und der EU-Düngeverordnung, um den Schadstoffeintrag durch die massive Düngung auf landwirtschaftlichen Flächen von vorneherein zu reduzieren.
Das Düngesetz ist im Bundesrat gerade gescheitert – und damit die geplante Neuregelung für einen besseren Schutz des Grundwassers. Wie ist Ihre Reaktion?
Linda Heitmann: Es ärgert mich, dass einzelne Bundesländer auf Kosten der Wasserreinheit und der Gesundheit aller politische Spielchen spielen. Durch die Blockade im Bundesrat drohen uns nun die Wiederaufnahme des EU-Vertragsverletzungsverfahren und hohe Strafzahlungen.
Die Wasserstrategie sieht die Förderung von „Schwammstädten“ vor, in denen Regenwasser in Zisternen gespeichert oder im Boden versickern kann, anstatt direkt mit dem Abwasser entsorgt zu werden. Ein solcher Stadtumbau verursacht aber Kosten – und Konflikte, weil durch Entsiegelung Flächen verloren gehen. Braucht es bundesweite gesetzliche Vorgaben, die „Wasserversorgungsvorhaben“ Priorität einräumen?
Linda Heitmann: Jedenfalls müssen wir mit Förderprogrammen die nötigen Anreize setzen. Wir sehen überall die Nutzungskonflikte: Wohnungsbau, Gewerbe, Verkehr, Landwirtschaft und Naturschutz konkurrieren um Flächen. Es braucht hier eine Priorisierung für Entsiegelung, denn Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Damit sich genügend im Grund neu bilden kann, muss so viel Regen wie möglich versickern können.
Diese Woche hatte ich die Möglichkeit, gemeinsam mit mehreren Mitarbeitenden aus dem Deutschen Bundestag das Atommüll-Endlager Morsleben in Sachsen-Anhalt zu besuchen. Ein sehr spannender Termin!
In dem alten Salz-Bergwerk lagert ein sehr kleiner Teil schwach und mittelmäßig strahlender Abfälle aus deutschen Atomkraftwerken. Es wurde noch nach DDR-Atomrecht als Endlager genehmigt und hat derzeit allerdings noch keine Genehmigung zur Stilllegung. Hier wird daher permanent daran geforscht, wie die Stilllegung und auch Verfüllung der alten Bergwerkschächte so gelingen kann, dass der dort lagernde Müll für die nächsten paar hunderttausend Jahre geschützt ist und keine Gefahr für die Umwelt darstellt. Dabei müssen sehr viele mögliche Szenarien und Veränderungen in die Überlegungen mit einbezogen werden.
Projektleiter Matthias Ranft erläuterte uns entsprechend sehr viel insbesondere über die Verfüllungsmaterialien und die Messungen, die derzeit in dem Bergwerk getestet und durchgeführt werden. Für mich war der Besuch tatsächlich der erste in einem Bergwerk unter Tage und wir kamen dabei auf bis zu ca. 450 Meter unter die Erde. Der Atommüll selbst liegt nochmal eine Ebene tiefer und nur ein sehr begrenzter Kreis von Menschen hat dorthin Zutritt.
Der Einblick in das Endlager hat mir wieder einmal sehr klar vor Augen geführt, warum ich mich politisch seit Jahrzehnten gegen Atomkraft stark gemacht habe: Mit dem Müll, der bei dieser Form der Energiezeugung hinterlassen wird, belasten wir kommende Generationen über viele Jahrtausende, ohne dass es einen ausgereiften Plan gibt, wie die Entsorgung funktionieren kann. Das ist und war verantwortungslos.
Die Zwischen- und Endlagerung des in Deutschland produzierten Atommülls verschlingt kostenmäßig derzeit über die Hälfte des Etats, den das Ministerium für Umwelt, Verbraucherschutz und nukleare Sicherheit jährlich zur Verfügung hat. Und das wird noch über Jahrzehnte so weitergehen – bis für den gesamten Müll Endlager gefunden und diese fertig eingerichtet und verfüllt sind.
Hier können die Haushaltsschwerpunkte der Ministerien interaktiv angeschaut werden.
Warum das so viel Geld kostet, konnte man in Morsleben exemplarisch erahnen: Unter Tage sind große Gerätschaften, zum Beispiel zur Anmischung der Baustoffe oder zur Anfertigung der endgültigen Behälter und zur Untersuchung der Gesteinsformationen nötig. Allein die Maschine zur Anmischung des Spezialbetons in Morsleben musste in vielen Einzelteilen durch den Grubenschacht nach unten gebracht und dort dann über ein Vierteljahr wieder zusammengebaut werden bis sie funktionsfähig war.
All das sind Investitionen, um Generationen und die Natur nach uns vor dem Müll zu schützen, den wir in einigen wenigen Jahrzehnten produziert haben.
Aus dem Schacht in Morsleben nehme ich daher gemischte Gefühle mit: Große Beruhigung, mit wieviel Fachwissen und Sachverstand hier geforscht und gearbeitet wird und gleichzeitig große Beklemmung darüber, dass mit dem Produzieren von Atommüll überhaupt ein Problem geschaffen wurde, das uns noch viele Jahrzehnte bis Jahrhunderte beschäftigen und sehr viel Geld kosten wird.
Gemeinsam mit rund 40 Interessierten konnte ich gestern das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) besichtigen.
Die Sturmflutvorhersage, die marine Werkstatt und der Navigationssimulator waren dabei die Stationen, die wir uns genauer angucken und Mitarbeitende mit Fragen löchern konnten. Wenn der Meeresspiegel sich verändert oder es an der Nordseeküste mal ordentlich stürmt, ist der Sturmflutwarndienst des BSH der erste, der es erfährt, die Informationen frühzeitig veröffentlicht und an die lokalen Behörden gibt. Dieses Frühwarnsystem besteht schon seit 100 Jahren und lädt am 28. September 2024 zum runden Jubiläum ein.
Ein zuverlässig funktionierendes Navigations- und Kommunikationssystem ist auf dem offenen Meer ein lebenswichtiges Tool. Um sicherzustellen, dass alle Schiffe auf den deutschen Wasserstraßen auch mit intakten Systemen fahren, die auch stürmischen Wind- und Wetterverhältnissen Stand halten, prüft und optimiert das BSH diese in verschiedenen Stresssituationen in ihrem Systemlabor mit Navigationssimulatoren. Es war auf jeden Fall ein spannendes Erlebnis, virtuell ein Schiff durch den Hamburger Hafen bis nach Blankenese zu steuern.
Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, erhebt das BSH in regelmäßigen Abständen und teilweise über einen längeren Zeitraum sehr viele Daten. Da nicht alle Geräte auf dem Markt meerestauglich sind, hat das BSH auch eine eigene Werkstatt, in der sie verschiedene Geräte und Gerüste bauen, die zum Datensammeln auf den Meeresgrund abgelassen werden. So durften wir Gestelle mit Seepocken-Resten begutachten, die hier gefertigt wurden und mit diversen Messgeräten ausgestattet auf dem Meeresgrund in der Nordsee Daten gesammelt haben.
In meiner Funktion als umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion hatte ich mit dem BSH in den letzten Monaten mehrmals Kontakt und finde hochspannend, was hier mit Blick auf die Elbe hinter roten Backsteinmauern alles passiert: Das Bundesamt forscht eigenständig, vergibt und prüft Lizenzen und arbeitet unterschiedlichen Bundesministerien wie Umwelt-, Wirtschafts- und auch Verkehrsministerium zu.
Einen großen Dank an Herrn Heegewaldt und Herrn Fröhlich sowie ihr gesamtes Team, dass dieser Einblick möglich war. Sofern es in die Terminkalender passt, werden wir das gern wiederholen und beispielsweise das Seekartenarchiv des BSH besichtigen. Denn es gibt noch verdammt viel zu entdecken – nicht nur in den Weiten des Meeres selbst, sondern auch im BSH auf St. Pauli an der Elbe.
Landstromversorgung von Schiffen, Zukunftsperspektiven des Kieler Hafens und der Werften sowie Nutzung des Nord-Ostsee-Kanals und Friedenssicherung auf der Ostsee – viel hab ich gelernt und gesehen an einem spannenden Tag in Kiel.
Einmal jährlich organisiert das Maritime Hauptstadtforum für Mitglieder und Mitarbeitende des Bundestages Termine an der deutschen Küste, um für maritime Themen zu sensibilisieren.
Im Rahmen dessen konnte ich selbst einmal austesten, wie schwer so ein Landstrom-Stecker für Schiffe ist. Es brauchte 2-3 Personen, um eines der 5 Steckermodule anzuheben. Aber das ist auch ne gute Sache: ab 2030 gilt in der EU Landstrompflicht für Schiffe, das hält die Luft während der Liegezeiten sauber und ist damit ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz.
Auch über die Sicherung kritischer Infrastruktur in der Ostsee, z.B. Seekabel Richtung Finnland, habe ich einiges gelernt und dass Schiffe im Nord-Ostsee-Kanal höchstens 12 km/h fahren dürfen und damit trotzdem noch Sprit und Zeit sparen, wenn sie diesen Weg statt des Bogens über den Öresund nutzen.
Danke ans Hauptstadtforum für die spannenden Einblicke. Als norddeutsches „Kind von der Küste“ und Umweltpolitikerin war das garantiert nicht mein letzter Besuch in Kiel. Auf bald!
Sommer – die sitzungsfreie Zeit im Bundestag beginnt. Ich blicke auf ein ereignisreiches erstes parlamentarisches Halbjahr 2024 zurück und bin nun bis Ende August im Wahlkreis und in Norddeutschland unterwegs. Umweltkongress, Verbraucherschutzkongress und grüne Patientenrechte – Tagung: im letzten halben Jahr habe ich in Berlin im Parlamentsbetrieb viel erlebt und auf größeren Veranstaltungen sowie in unzähligen Sitzungen und Treffen meine politischen Themen vorangebracht.
Heute war ich noch einmal in Berlin um mit drei Schulklassen vom Altonaer Lise-Meitner-Gymnasium im Bundestag über meine Arbeit zu sprechen. Genau wie sie haben mich dieses Halbjahr ungefähr noch 15 weitere Schulklassen sowie 2 Besuchergruppen aus Altona im Bundestag besucht. Wie oft ich für meine Fraktion im Plenum reden oder im Präsidium sitzen durfte, hab ich nicht gezählt, aber es ist mir immer wieder eine große Ehre, die Grünen, Hamburg und auch Altona dort zu vertreten.
Was dieses Halbjahr noch besonders aufregend gemacht hat: seit Februar bin ich umweltpolitische Sprecherin meiner Fraktion und sitze als solche im erweiterten Fraktionsvorstand und habe z.B. das neue Bundesimmissionsschutzgesetz mit fertig verhandelt.
Mit meinem Vorgänger als Sprecher, Jan-Niclas Gesenhues der jetzt Staatssekretär im Umweltministerium ist, gibt es weiterhin eine enge gute Zusammenarbeit. Ebenso auch mit tollen Kolleg*innen aus anderen Fraktionen wie Dir Heidenblut (SPD), mit dem ich für eine zeitgemäße Drogen- und Suchtpolitik und bessere Verhältnisprävention streite.
Ich freue mich sehr auch auf das nächste spannende Halbjahr – nun kommt aber erstmal eine Zeit mit zahlreichen spannenden Terminen in Altona sowie aber auch in Kiel und in einem potentiellen Atommüll-Endlager. Und ein bisschen Zeit zum Durchatmen gönn ich mir auch.
Mit Dirk HeidenblutPanel auf der UmweltkonferenzLinda Heitmann, Tabea Rößner, Doreen Denstädt, Ramona Pop
Richtig gehört: Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie befindet sich mitten im Herzen St. Paulis in der Bernhard-Nocht-Straße.
Am 06.08.24 um 14:30 Uhr habt ihr die Möglichkeit, gemeinsam mit Linda Heitmann, MdB und grüne Sprecherin der Bundestagsfraktion für Umweltpolitik, das BSH zu besichtigen. Bundesweit werden Angelegenheiten der Seeschifffahrt, Meeresvermessung und Meeresschutzes von Hamburg aus verwaltet. Hier könnt ihr alle Fragen rund um Schifffahrt, Meeresschutz, Offshore, Meeresvermessung und Meeresdaten sowie maritime Ressortforschungloswerden.
Geplant ist unter anderem den Wasservorhersagedienst sowie den Navigationssimulator und die Maritime Fachbibliothek, mit einer beeindruckenden Sammlung an Seekarten, zu besichtigen. Wir freuen uns, wenn ihr bei der Tour mit spannenden Einblicken dabei seid!
Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich: Zur Anmeldung
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Zur Tour bitte ein gültiges Ausweisdokument mitbringen. Das Ticket muss nicht ausgedruckt werden. Sollte nach Anmeldung doch nicht teilgenommen werden können, freuen wir uns über eine kurze Absage.
