Nachhaltigkeit
Gerechtigkeit
Solidarität

Seit vielen Jahren mache ich bei den Grünen aktiv Politik und die Werte Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dabei stets wichtige Leitlinien
in meinen Entscheidungen.

Linda Heitmann

Hamburg, 2022

Schwerpunkte

Der Schwerpunkt=
Bei den meisten Erwachsenen liegt
er irgendwo im Bauchbereich,
bei Kindern auf Brusthöhe.
© pag, Fiolka
Gesundheits-, Drogen- und Suchtpolitik

Gesundheit ist ein wertvolles Gut!

Eine Gesellschaft, in der alle auch gesundheitlich füreinander da sind, beruht auf Solidarität. Das hat die Corona-Krise uns vor Augen geführt.
Auch in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens müssen wir weg von der Zwei-Klassen-Medizin und hin zu einem solidarisch finanzierten System mit guter Qualität. Aus meiner Sicht braucht es dafür die grüne Bürgerversicherung, auf die man sich im Koalitionsvertrag leider aber zwischen Grünen, SPD und FDP für diese Legislatur nicht einigen konnte. Trotzdem gibt es im Gesundheitssystem viele weitere Wege zur solidarischeren Ausgestaltung – beispielsweise die Stärkung von Patient*innenrechten. Daran will ich diese Legislatur gezielt arbeiten.

Mit Sucht, Suchtmitteln und suchtkranken Menschen hatte ich viele Jahre beruflich täglich zu tun hatte dabei stets vor Augen: Sucht ist eine Krankheit, wir müssen endlich davon wegkommen, suchtkranke Menschen in unserer Gesellschaft zu stigmatisieren. Gleichzeitig sind Suchtmittel in allen Kulturen dieser Erde seit Jahrtausenden nicht wegzudenken und es gilt, mit ihnen einen vernünftigen Umgang zu erlernen und als Gesellschaft das richtige Maß zwischen guter Prävention, Regulierung und Genussfreiheit zu finden.

Ich mache mich stark für das Modell der so genannten `Harm Reduction`- der akzeptierenden Drogenpolitik, die gleichzeitig darauf ausgerichtet ist, Erkrankungen und körperliche Schäden durch Suchtmittel zu minimieren. Von einer besseren Verhältnisprävention über die Förderung wohnortnaher und überall verfügbarer Substitutionsprogramme bis hin zu einer bundesweiten Gesetzesgrundlage für Drugchecking-Projekte und zur kontrollierten Abgabe von Cannabis über ein Cannabiskontrollgesetz gibt es hier bundespolitisch noch viel zu tun!

Verbraucher*innenschutz

Unsere Konsumwelt ändert sich rasant, wird vielfältiger, digitaler und globaler. Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten der Umwelt oder von Menschen produziert werden. Wir wollen nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.

Kurzum: Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.

Mit der Ampelregierung wollen wir den Schutz von Verbraucher*innen auf ein ganz neues Niveau heben und haben und Vieles vorgenommen:

1)     Wir gewährleisten hohe Standards, etwa mithilfe umfassender Verbraucherbildung oder mehrsprachiger Aufklärung.

2)     Wir stärken den Verbraucherzentrale Bundesverband und die Stiftung Warentest und machen sie fit für die Zukunft und neue Aufgaben.

3)     Wir werden ein Recht auf Reparatur sowie einen Reparaturindex vorantreiben.

4)     Wir bauen den kollektiven Rechtsschutz aus und entwickeln die Musterfeststellungsklage weiter.

5)     Wir überführen die Unabhängige Patientenberatung (UPD) in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur.

6)     Wie legalisieren den Besitz von Cannabis auf der Grundlage eines strengen Jugend- und Verbraucher*innenschutzes.

7)     Wir sicheren die Bürger*innenrechte auch im Digitalen und sorgen für mehr IT-Sicherheit: security-by-design, Recht auf Verschlüsselung oder Interoperabilität.

8)     Wir schützen Kreditnehmer*innen vor Wucher und verbieten irreführende Werbung. JedeR bekommt einen fairen Zugang zu einem Basiskonto.

9)     Aboverträge werden immer auch eine Option von nur einem Jahr haben. Telefonische Vertragsabschlüsse müssen schriftlich bestätigt werden.

10)  Wir setzend die BaFin-Reform fort, stärken den Verbraucherbeirat, erstellen eine Vergleichswebsite zu Kontoentgelten und verbessern die Finanzbildung.

11)  Die Rechte bei Flugreisen verbessern wir und automatisieren die Entschädigungszahlungen bei allen Verkehrsträgern.

12)  Wir stärken die Aufsichtsbehörden im Sinne der Verbraucher*innen, wie das Kraftfahrt- und Eisenbahnbundesamt und die Bundesnetzagentur.

Umwelt- und Klimaschutz

Eine Politik, die die natürlichen Lebensgrundlagen schützt, ist nicht nur eine Investition in die Gegenwart, sondern vor allem auch in die Zukunft.

Doch in Fragen von Klimaerhitzung, Artenvielfalt oder auch Meeresverschmutzung haben wir zahlreiche ökologische Grenzen dieses Planeten schon überschritten. Ressourcen sind endlich, werden trotzdem aber weiter ausgebeutet. Hier müssen wir gegensteuern und die Schönheit sowie Vielfalt unseres Planeten bewahren.
Es gilt dafür, eine Industriegesellschaft sicher ins Zeitalter der Klimaneutralität zu führen. Eines der wichtigsten Ziele ist hier der Kohleausstieg eine Förderung von alternativen Energien, die aus Wind und Sonne gewonnen werden.

Auch in Altona hat das Bedeutung: ohne die Kohlekraftwerke in Wedel und Moorburg wollen wir Grüne in Zukunft freier durchatmen können. Und nachhaltige Wirtschaftsideen auch auf lokaler Ebene in Altonas Quartieren gilt es gezielt zu stärken, um fit für die Zukunft zu sein.
Text, der versteckt wird

Kinder- und Familienpolitik

Familie ist da, wo Menschen sich lieben.

Egal, welches Geschlecht sie haben und wieviele Kinder. Und egal, ob mit oder ohne Trauschein.
Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Familien und Kinder in unserer Gesellschaft gefördert und gestärkt werden, nicht die Institution Ehe.
Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte – zum Beispiel auf Bildung, Schutz vor Gewalt, auf Förderung ihrer Entwicklung und aufs Gehörtwerden. Diese Rechte gilt es zu stärken und zu verteidigen.

Und ich möchte mich dafür stark machen, Kinder und Jugendliche stärker an politischen Prozessen zu beteiligen und mit einzubeziehen, um ihnen eine Stimme zu geben und Vertrauen in unsere Demokratie zu gewinnen.

Reduce, re-use, recycle
PM: Gesetzesnovelle für umweltgerechtere Entsorgung von Elektrogeräten, E-Zigaretten und Batterien
Heute hat das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes für die Länder- und Verbändeanhörung veröffentlicht. Dazu erklären Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt und Verbraucherschutz der Grünen im Bundestag sowie Mitglied im Gesundheitsausschuss und Jürgen Kretz, Obmann im Umweltausschuss und Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft der...
Heute für Morgen – das war unsere Umweltkonferenz
Über 500 Gäste konnte ich am vergangenen Freitag – real wie digital - stellvertretend für die gesamte grüne Bundestagsfraktion auf unserer Umweltkonferenz begrüßen. Viele ehrenamtliche Umweltschützer*innen, Expert*innen aus Fachverbänden, Wissenschaftler*innen sowie Kolleg*innen aus anderen Fraktionen wollten ins Gespräch kommen – auf dem Podium, in Workshops wie auch am Rande der Veranstaltung....
Linda und Dirk haken ihre Hände ein
Nikotin- und Alkoholprävention mit neuem Präventionsgesetz endlich auf den Weg bringen
Anlässlich der Mitmachaktion „Rauchfrei im Mai“, die am 1.5. startet, sagen Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen im Bundestag und Dirk Heidenblut, Berichterstatter für Drogen- und Suchtpolitik der SPD im Gesundheitsausschuss im Bundestag: Den Aufruf zum gemeinsamen rauchfreien Mai begrüßen wir sehr. Er kann dazu beitragen, öffentliches Bewusstsein für die...
Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum Klimaschutzgesetz
Zur heutigen Abstimmung zur Novelle des Klimaschutzgesetzes habe ich gemeinsam mit anderen grünen Abgeordneten eine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags eingereicht. Hier findet ihr die ganze Erklärung: Die Klimakrise ist DIE Menschheitsaufgabe unserer Zeit. Die Wissenschaft macht kontinuierlich deutlich, welche Auswirkungen es haben wird, wenn wir es nicht schaffen, der...
Presseartikel: Warum das britische Rauchverbot nicht zielführend ist.
Der Tagesspiegel hat sich gestern mit den Plänen der britischen Regierung zu einem generellen Rauchverbot befasst. Dort sieht ein Gesetzesvorhaben ein Rauchverbot für alle Menschen vor, die ab dem 01. Januar 2009 geboren sind. Durch das feste Datum steigt das Mindestalter für das Verbot mit den Jahren an, bis es schließlich komplett verboten ist. Der Tagesspiegel hat dazu in der deutschen...
Umwelt- und Artenschutz vor Ort – das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
Wer einmal durch eine Moorlandschaft wie das Altonaer Schnaakenmoor in meinem Wahlkreis gelaufen ist, erlebt: Moore sind vielfältige Landschaften und Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Was viele jedoch nicht wissen: Moore sind Naturtalente im Klimaschutz. Ebenso wie Auen, Feuchtgebiete, Meere und Küsten können sie auf natürlichem Wege der Atmosphäre CO² entziehen und speichern. In all diesen...
Austausch mit Katrin Uhlig zur Energiewende im Bund am 15.04.24
Die Bundesregierung hat sich mit der Energiewende ambitionierte Ziele gesetzt: Mindestens 80% Erneuerbaren-Anteil im Strombereich bis 2030. Bereits letztes Jahr stammte der Strom in Deutschland zu 56% aus erneuerbaren Energiequellen, der Anteil aus konventionellen Quellen nimmt kontinuierlich ab. Über die Ostertage konnten nun 15 Kohlekraftwerke vom Netz gehen. Das ist ein großer Erfolg für den...
Jetzt anmelden: „Heute für Morgen“ – Grüne Umweltkonferenz
In meiner neuen Funktion als umweltpolitische Sprecherin freue ich mich sehr, gemeinsam mit der Bundestagsfraktion unseren hybriden grünen Umweltkongress ankündigen zu dürfen: Am 26.04. ab 11:00 Uhr, Teilnahme entweder digital oder direkt bei uns im Paul-Löbe-Haus des Bundestags in Berlin. Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit stehen unter beispiellosem Druck - nicht allein durch die...
Presse: Nach Boeing-Pannen – Airlines müssen informieren
Der Tagesspiegel hat mich vergangene Woche zum Thema Fluggastsicherheit angefragt. Hintergrund waren die vermehrten Pannen mit Boeing-Flugzeugen, die bei vielen Menschen Sorge vor Flügen mit entsprechenden Flugzeugen ausgelöst hat. Mir ist es wichtig, dass Verbraucher*innen hier vor dem Flug Klarheit haben und entsprechend auswählen können. Dazu habe ich mich folgendermaßen geäußert: „Sicherheit...
Recap: So war unser Grüner Verbraucherkongress
Grün, digital und fair - so soll die kommende EU-Verbraucheragenda aussehen. Am 12. März wurde unser Thesenpapier auf einer hybriden Abendveranstaltung im Europäischen Haus der EU-Kommission am Pariser Platz vorgestellt und mit hochkarätigen Gästen aus der verbraucherpolitischen Szene diskutiert. Zu Beginn begrüßte die Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann die rund 80 Gäste vor Ort und warf...