Die Corona-Pandemie, die Klimakrise aber auch gesellschaftliche Umbrüche wie der demografische Wandel und die Digitalisierung fordern uns. Sie führen zum Gefühl der Verunsicherung und der Einsamkeit und tragen zu einer gesellschaftlichen Stimmung bei, die mitunter den sozialen Zusammenhalt auf die Probe stellt.
Was braucht es jetzt, um Menschen aus Einsamkeit herauszuholen und welche Wege zeigt die Einsamkeitsstrategie der Bundesregierung auf? Wie gelingt es, dass junge Menschen ihre Zukunftsperspektiven nicht in Frage stellen und Ältere oder Menschen in Armut nicht von sozialer Teilhabe abgeschnitten sind? Und wie schaffen wir es, uns gemeinsam an die gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen?
Darüber spricht Linda Heitmann mit Dr. Susanne Klein, der Landesgeschäftsführerin der BARMER in Hamburg und Manuel Rakers, dem Geschäftsführer der MOTTE, Stadtteil- und Kulturzentrum in Altona.
Am 06.10.24 um 19 Uhr im Studio Kino, Teilnahme nur mit Anmeldung per Mail an: kontakt@mareike-engels.de
Der Obdachlose Chris sucht einen Weg zurück in die Gesellschaft: Umsorgt von der Nachbarschaft lebt Chris gemeinsam mit seinem Kumpel Alex mehrere Jahre an einer Berliner S-Bahn-Station. Heroinabhägigkeit bestimmt seinen Alltag und es scheint ihm unmöglich, sich aus dem Teufelskreis zu befreien. Als es ihm schlechter geht und er nur knapp dem Tod entkommt, beschließt er, die Straße und das Heroin hinter sich zu lassen. Wie kann ein junger Mann in unserer Gesellschaft seinen Platz finden, der er seit Kindesalter nirgendwo hinpasste – oder passen wollte?
Die Regisseurin Lilith Kluger hat Chris und Alex 2,5 Jahre auf ihrem Weg dokumentarisch begleitet. Mareike Engels, Sprecherin für Soziales der Grünen Bürgerschaftsfraktion, und Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, haben sie nach Hamburg eingeladen und zeigen den Film „Hausnummer Null“ am 06.10.24 um 19 Uhr im Studio Kino, mit anschließender Diskussion.
Zum Start der Fachmesse Intertabac in Dortmund habe ich der dpa ein Statement zu Tabak-Alternativprodukten gegeben:
„Die enormen Umsatzsteigerungen auf dem Markt für E-Zigaretten und Liquids von bis zu 25 Prozent in den letzten Jahren zeigen deutlich, dass es der Tabakindustrie nicht selbstlos um die öffentliche Gesundheit geht, wenn sie mehr und mehr Kunden an ihre Produkte binden will. Es ist ein Werbeversprechen, hier mit dem Begriff der Schadensminderung zu arbeiten. Und dies birgt auch die große Gefahr, dass Menschen darüber neu den Einstieg ins Rauchen finden. Deshalb stehe ich dem sehr skeptisch gegenüber.
Klar ist, dass die Produkte, die die Industrie anbietet, keine zertifizierten Rauchentwöhnungsprodukte sind und das Wissen über etwaige langfristige gesundheitliche Schädigungen von den tabakfreien und sogenannten rauchfreien Alternativen noch begrenzt ist. Wäre wissenschaftlich schon klar nachgewiesen, dass die Produkte beim Ausstieg helfen, könnte die Industrie sich darum bemühen, sie als Ausstiegs-Medikamente einstufen zu lassen wie es Nikotinpflaster z.B. sind.
Für eine echte Rauchentwöhnung braucht es Verhältnisprävention, die gesündere Lebensverhältnisse schafft. Dazu zählt, es Kindern und Jugendlichen weniger attraktiv zu machen, zu E-Produkten, wie E-Zigaretten, Vapes oder Pouches zu greifen. Etwa indem wir Aromen für E-Zigaretten, die süß riechen und schmecken, vom Markt verbannen. Denn schon jetzt ist auffällig, dass die E-Produkte insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen an Beliebtheit gewinnen. Viele davon enthalten eine hohe Nikotinkonzentration. Nikotin macht stark süchtig und beeinträchtig unter anderem die Gehirnentwicklung.“
Sommer – die sitzungsfreie Zeit im Bundestag beginnt. Ich blicke auf ein ereignisreiches erstes parlamentarisches Halbjahr 2024 zurück und bin nun bis Ende August im Wahlkreis und in Norddeutschland unterwegs. Umweltkongress, Verbraucherschutzkongress und grüne Patientenrechte – Tagung: im letzten halben Jahr habe ich in Berlin im Parlamentsbetrieb viel erlebt und auf größeren Veranstaltungen sowie in unzähligen Sitzungen und Treffen meine politischen Themen vorangebracht.
Heute war ich noch einmal in Berlin um mit drei Schulklassen vom Altonaer Lise-Meitner-Gymnasium im Bundestag über meine Arbeit zu sprechen. Genau wie sie haben mich dieses Halbjahr ungefähr noch 15 weitere Schulklassen sowie 2 Besuchergruppen aus Altona im Bundestag besucht. Wie oft ich für meine Fraktion im Plenum reden oder im Präsidium sitzen durfte, hab ich nicht gezählt, aber es ist mir immer wieder eine große Ehre, die Grünen, Hamburg und auch Altona dort zu vertreten.
Was dieses Halbjahr noch besonders aufregend gemacht hat: seit Februar bin ich umweltpolitische Sprecherin meiner Fraktion und sitze als solche im erweiterten Fraktionsvorstand und habe z.B. das neue Bundesimmissionsschutzgesetz mit fertig verhandelt.
Mit meinem Vorgänger als Sprecher, Jan-Niclas Gesenhues der jetzt Staatssekretär im Umweltministerium ist, gibt es weiterhin eine enge gute Zusammenarbeit. Ebenso auch mit tollen Kolleg*innen aus anderen Fraktionen wie Dir Heidenblut (SPD), mit dem ich für eine zeitgemäße Drogen- und Suchtpolitik und bessere Verhältnisprävention streite.
Ich freue mich sehr auch auf das nächste spannende Halbjahr – nun kommt aber erstmal eine Zeit mit zahlreichen spannenden Terminen in Altona sowie aber auch in Kiel und in einem potentiellen Atommüll-Endlager. Und ein bisschen Zeit zum Durchatmen gönn ich mir auch.
Mit Dirk HeidenblutPanel auf der UmweltkonferenzLinda Heitmann, Tabea Rößner, Doreen Denstädt, Ramona Pop
Die britische Regierung will den Verkauf von Tabak an Menschen ab dem Geburtsjahr 2008 einschränken. Ähnliche Gesetze gab es zeitweise z.B. auch in Neuseeland. Aus diesem Grund hat die Zeitung Publik-Forum einen Pro- & Contra-Beitrag zu diesem Thema veröffentlicht. Ich habe dort aufgeschrieben, warum ich glaube, dass der britische Weg nicht zu wirksamem Gesundheitsschutz führt.
„Wirkungsvolle Prävention geht vielmehr mit Aufklärung über einen individuell gesunden Lebenswandel einher. Vor allem aber ist der Staat in der Verantwortung, gesunde Bedingungen zu schaffen. Dazu gehört beispielsweise ein komplettes Werbeverbot für Tabakprodukte, E-Zigaretten und ähnliche Produkte, und zwar an den Orten, an denen sie verkauft werden.“
Der ganze Beitrag kann hier auf der Website des Publik Forum gelesen zu werden.
11 Jahre Patientenrechtegesetz, braucht es ein Update?– Unter diesem Titel haben wir in der grünen Bundestagsfraktion mit vielen Expert*innen aus Medizinrecht und Klinikalltag über die anstehende Novellierung des Patientenrechtegesetzes diskutiert.
In Vorträgen und Panel-Diskussionen hat sich dabei gezeigt: Es braucht ein Update – so ist es im Koalitionsvertrag auch vereinbart. Im Detail ging es dann um Beweislasterleichterung bei Behandlungsfehlern, verpflichtende Meldung und Transparentmachung von Never-Events, Verlagerung von Einzelverantwortung hin zu Organisationsverantwortung oder auch Pseudonymisierung bei der Erstellung von Gutachten – klingt alles ziemlich fachspezifisch und ist es auch. Aber wir alle sind in unserem Leben irgendwann Patient*innen oder Angehörige im Gesundheitswesen und wollen dann als solche auch gut informiert sein und im Falle von Fehlern unsere Rechte durchsetzen können.
Nach einer Begrüßung von Maria Klein-Schmeink folgten einführende Inputs von Janosch Dahmen, Helge Limburg und mir. Anschließend hielt Joachim Greuner, Rechtsanwalt und Betroffener, eine Keynote, in der er besonders auf die Schwierigkeiten der Nachweise von Behandlungsfehlern einging. Die Erleichterung der Beweislasten bei Behandlungsfehlern war dann auch das Thema der ersten Panel-Diskussion mit verschiedenen Perspektiven aus Krankenversicherung, Rechtswissenschaft und Selbsthilfe.
Nach der Mittagspause folgte ein spannender Vortrag von Charlotte Hölscher (Medizinischer Dienst Bund). Nach einem Überblick zur aktuellen Erfassung von schwerwiegenden Behandlungsfehlern (Never Events) machte sie deutlich, wie wichtig die einheitliche Definition und systematische Erfassung von Never Events sind. Daran schloss auch das zweite Expertenpanel an, in dem Expert*innen aus juristischer und medizinischer Praxis über das Verhältnis von Einzel- und Organisationsverantwortung diskutierten.
In einer dritten Session zum Thema „Gutachterwesen“ unter meiner Moderation, befassten sich die Expert*innen mit der Frage, was muss im Bereich von Gutachten verändert werden, damit Patient*innen besser zu ihrem Recht kommen. Welche qualitativen Anforderungen braucht es, welche Verfahren im Prozesswesen sollten rund um Sachverständige geändert werden. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Einführung von Qualitätsanforderungen an Gutachten und Gutachter*innen.
Es ist wichtig, in der Politik immer eng im Austausch mit externen Expert*innen zu sein – darum bin ich sehr dankbar für die Konferenz. 150 Personen nahmen digital und vor Ort im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestag teil. Nun sind wir fachlich gut gerüstet für die anstehende Novellierung des Patientenrechtegesetzes und arbeiten daran, Patient*innen besser zu ihrem Recht zu helfen.
