Das Never-Event-Register kommt. Auf unserer großen Patientenrechte-Konferenz im Mai haben wir über mehr Patientensicherheit diskutiert. Eine der zentralen Forderungen war dabei die Einführung eines Never-Event-Registers. Dieses wird nun, als Teil der Krankenhausreform, tatsächlich umgesetzt. Dazu habe ich heute eine Pressemitteilung veröffentlicht:
Zu den abgeschlossenen Verhandlungen zur Krankenhausreform erklärt Linda Heitmann, stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin für die Stärkung von Patientenrechten:
„Mich freut im Zuge der abgeschlossenen Beratungen zur Krankenhausreform insbesondere, dass es uns im parlamentarischen Verfahren gelungen ist, die Grundlage zur Einführung eines deutschlandweiten Never-Event-Registers in der Reform zu verankern.
Dieses soll innerhalb von drei Jahren aufgebaut werden und Krankenhäuser sind dann dazu verpflichtet, gravierende Behandlungsfehler zu melden. Das kann anonym geschehen. Es legt endlich den Grundstein dafür, dass Fehler systematisch erfasst werden und an deren künftiger Vermeidung gearbeitet werden kann. Dies ist ein großer Schritt zu mehr Patientensicherheit, für den wir als Grüne uns stark gemacht haben.“
Die EU-Kommission hat eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten zur Erweiterung des Nichtraucherschutzes auf Außenbereiche und sogenannte alternative E-Produkte ausgesprochen. Ich sehe dies durchweg positiv.
Das RedaktionsNetzwerk Deutschland hat dazu berichtet: „SPD und Grüne wollen Rauchen auch in bestimmten Außenbereichen verbieten“. Hier geht’s zum Artikel.
Der Entwurf für den Gesundheitshaushalt ist nun in 1. Lesungim Bundestag. Im parlamentarischen Verfahren mache ich mich gemeinsam mit meiner Fraktion insbesondere stark für mehr Präventionsmittel im Bereich Drogen und Sucht. Denn hier dürfen wir nicht an der Aufklärung sparen. Da die Zahl der Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen vor allem von der Volksdroge Alkohol sehr hoch ist.
Gleichzeitig müssen wir endlich Maßnahmen zur Verhältnisprävention, wie z.B. schärfere Regelungen fürAlkoholwerbung anpacken. Diese sind nachweislich wirksam und schlagen im Haushalt für Gesundheit nicht zu Buche.
Hier könnt Ihr die ganze Rede sehen:
Hier klicken, um den Inhalt von webtv.bundestag.de anzuzeigen.
Seit 2021 bin ich direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Altona und werde wieder für den Bundestag antreten. Dafür bewerbe mich bei den Grünen in Altona erneut als Direktkandidatin sowie auf Platz 3 der Landesliste der Grünen Hamburg. Aktuell bin ich in der grünen Bundestagsfraktion Sprecherin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, außerdem Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik sowie Teil des erweiterten Fraktionsvorstands.
Zu meiner erneuten Kandidatur erkläre ich:
„Ich will wieder in den Bundestag! Am allerliebsten wieder für Altona direkt.
Mir macht die Arbeit im Bundestag großen Spaß und es ist mir als Hamburger Deern eine Ehre, meine wunderschöne Stadt und meinen Bezirk mit ihrer ganzen gesellschaftlichen Vielfalt im Bundestag vertreten zu dürfen.
Seit vielen Jahren stehe ich mit zahlreichen Bürger*innen, Schüler*innen, Stakeholdern, Organisationen, Unternehmen, Vereinen und politisch Aktiven aus der Stadt und speziell aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona kontinuierlich im Austausch über politische Initiativen und Erwartungen. Aus diesen Gesprächen ziehe ich viel Motivation für meine Arbeit und meine erneute Kandidatur.
Insbesondere in meine Themen Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik, Gesundheits- und Drogenpolitik sowie die Entscheidungsstrukturen im Bundestag habe ich mich gut eingearbeitet. Dies möchte ich auch nächste Legislatur wieder einbringen, um noch mehr für Hamburg bewegen zu können.
Bei all den Herausforderungen der Weltkrisen, Kriege und in der Dreier-Koalition, war und ist für mich immer klar: Gerade in schwierigen Zeiten will ich mitgestalten! Ich möchte dafür einstehen, dass Demokratie funktioniert. Die parlamentarische Demokratie in einem funktionierenden Staatssystem mit Gewaltenteilung ist in meinen Augen alternativlos. Sie ermöglicht uns Freiheit und lebt davon, dass wir uns einbringen, einmischen und differenziert, konzentriert Lösungen finden. Daran möchte ich weiterhin mitarbeiten.“
Etwa ein Drittel des heimischen deutschen Obstes wird im Alten Land angebaut – also direkt in oder am Rande Hamburgs. Grund genug für mich, einer Einladung vom Hamburger Bauernverband und der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zu folgen und das Obstbauzentrum Esteburg in Jork zu besuchen.
Viel habe ich dort gelernt: Entgegen aller Wetterberichte hat es den ganzen Tag gewittert und geregnet, so dass ich direkt eindrücklich sehen konnte, wie der Klimawandel den Obstbauern zu schaffen macht. Denn in solchen Extremwettern gedeihen beispielsweise Pilze, die der größte Feind für einen knackigen leckeren Apfel sind, besonders gut. Aber auch diverse andere Schädlinge, die früher nie in Norddeutschland heimisch waren, tauchen im Zuge der Klimaerwärmung plötzlich hier auf.
Im Obstbauzentrum wird deshalb auch die Zucht besonders resistenter Sorten erprobt. Gerne würden die Landwirte Schädlinge zudem auf natürlichem Wege mit Nützlingen bekämpfen, doch dafür braucht es klare rechtliche Rahmenbedingungen, um nicht unbeabsichtigt naturschädigende invasive Arten einzuführen. Die Diskussion darüber nehme ich mit in meine politische Arbeit in Berlin.
Wir hatten außerdem spannende Diskussionen zur Unkrautbekämpfung in Wasserschutzgebieten, zu Marktbedingungen der Apfelproduktion sowie zu technischen Möglichkeiten der Durchleuchtung von Äpfeln vor dem Verkauf im Einzelhandel.
Ganz herzlichen Dank an Karsten Klopp, Sibylle Meyer, Ulrich Harms und Christian Maack – auch für das leckere Obst, das ich mitnehmen durfte. Ich habe Hochachtung vor der Arbeit im Alten Land und möchte gern als umweltpolitische Sprecherin daran mitarbeiten, dass der Obstbau im Alten Land noch eine gute, aber auch naturverträgliche lange Zukunft hat!
