Mit der Techniker Krankenkasse habe ich über meine Pläne und Vorhaben für die kommende Legislatur gesprochen. Es ging um die Stabilisierung der Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung, eine vorausschauende Gesundheitspolitik und postvirale Erkrankungen.
Hier geht es zum Interview:
Gestern haben wir im Bundestag das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz beschlossen. Meine Rede dazu hier:
News: Ich bin diese Legislatur Vorsitzende der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe.
Schon lange verbindet mich mit Irland eine tiefe Verbundenheit – neben zahlreichen privaten Aufenthalten und der Liebe zum Irish Folk habe ich am University College Cork ein Auslandssemester verbracht. In dieser Zeit begann ich auch, mich intensiv mit dem Nordirland-Konflikt und dem dortigen Friedensprozess rund um das Karfreitagsabkommen auseinanderzusetzen, was letztlich Forschungsthema meiner Diplomarbeit war.
Seit Beginn meiner Zeit im Bundestag bin ich Mitglied der deutsch-irischen Parlamentariergruppe, letzte Legislatur als stellvertretende Vorsitzende. Die Parlamentariergruppen des Bundestags tauschen sich interfraktionell mit Parlamentarier*innen der jeweiligen Partnerländer sowie mit den Botschafter*innen aus. Außerdem empfangen sie gelegentlich auch Delegationen aus Wirtschaft oder Zivilgesellschaft des Partnerlandes.
Auf unserer Delegationsreise in der letzten Legislatur haben wir uns bereits an verschiedenen Orten in Irland über gemeinsame Herausforderungen und Chancen ausgetauscht, z.B. den Wohnraummangel, Windkraft oder die Zukunft Europas. Ich freue mich sehr auf einen guten Austausch auch der mit der Deutschen Botschaft in Dublin und Botschafterin Maeve Collins in Berlin in den kommenden Jahren.
Heute haben wir im Bundestag auf Antrag der AfD über die Gesundheitsversorgung asylsuchender Menschen debattiert. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass die Gesundheitsversorgung von asylsuchenden Menschen aus menschlicher und gesundheitspolitischer Sicht geboten ist. Die ganze Rede hier:
Zur heutigen Anhörung im Gesundheitsausschuss erklärt Linda Heitmann, Berichterstatterin für die Krankenkassenfinanzierung der Grünen Bundestagfraktion:
„Die bislang vorgeschlagenen Alibimaßnahmen von Koalitionsfraktionen und Bundesregierung reichen nicht aus, um die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dauerhaft zu sichern. Die Mehrheit der Sachverständigen bezweifelt, dass die geplanten Einsparungen ausreichen, um Zusatzbeiträge zu verhindern, und warnt vor einer einseitigen Belastung der Kliniken und Krankenkassen. Auch Kassenärzte und die Pharmaindustrie sollten ihrer Ansicht nach ihren Beitrag leisten, um nachhaltige Lösungen zu gewährleisten.
Wichtigste Erkenntnisse im Überblick:
Fazit: Es besteht Einigkeit unter den Expert*innen darüber, dass die aktuellen Maßnahmen nur sehr kurzfristig etwas Luft verschaffen. Nachhaltige Reformen sind dringend erforderlich, um die finanziellen Herausforderungen zu bewältigen und die Versorgung für alle Versicherten langfristig zu sichern.“