In den vergangenen Tagen sind erneut Diskussionen um den rechtlichen Umgang mit Nikotinbeuteln in Deutschland laut geworden. Ich wurde dazu von dpa zitiert:
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Linda Heitmann warnt ebenfalls:
Nikotinbeutel sollten nicht „als vermeintliche Wohltat der Tabakindustrie für die öffentliche Gesundheit bagatellisiert werden„. Nikotin habe ein hohes Abhängigkeitspotenzial, so die Grüne. „Wer früh im Leben raucht, wird später leichter süchtig sein – das gilt für Nikotin, egal ob geraucht, verdampft oder unter die Lippe gepackt.“
Mein ganzes Statement dazu:
„Nikotinbeutel sind nicht harmlos und sollten deswegen nicht als vermeintliche Wohltat der Tabakindustrie für die öffentliche Gesundheit bagatellisiert werden. Nikotin, ob in Tabak, E-Zigaretten oder eben Nikotinbeuteln, hat nachweislich ein hohes Abhängigkeitspotenzial. Wer früh im Leben raucht, wird später leichter süchtig sein. Das gilt für Nikotin, egal ob geraucht, verdampft oder unter die Lippe gepackt.
Die Forderung von mancher Seite nun mit Veröffentlichung des Gesetzentwurfes, Nikotinbeutel in Deutschland auf dem Markt zuzulassen, sehe ich sehr kritisch. Auch Nikotinbeutel werden mit charakteristischen Aromen versetzt und durch junge Gesichter in den sozialen Medien angepriesen. Das ist das Gegenteil von Jugend- und Verbraucher*innenschutz.
Uns liegen heute bereits wissenschaftliche Erkenntnisse vor, dass in etwa der Hälfte der erhältlichen Nikotinbeutel krebserregende Stoffe enthalten sind. Auch wenn der Konsum von Nikotinbeuteln wohl weniger schädlich als das Tabakrauchen ist. Die abschließende Bewertung durch das Bundesamt für Risikobewertung steht noch aus. Nikotin in Nikotinbeutel ist teilweise dreimal so konzentriert, wie in Zigaretten. Nikotin in Lebensmitteln ist in der EU zu Recht verboten.“
Vor kurzem war ich bei Achilles Altona an der Holstenstraße im Gespräch mit dem VPT – Verband für Physiotherapie. Wir haben dabei über die Schwierigkeiten gesprochen, denen das Berufsfeld aktuell ausgesetzt ist.
Bezahlung: Die Vergütung von Physiotherapeut*innen hängt an den Patient*innenpauschalen, die von den Krankenkassen bezahlt wird und ist sehr knapp bemessen, um Personal- und Sachkosten zufriedenstellend zu decken.
Fachkräftemangel: Vergütung und durchgetaktete Arbeitsbedingungen führen u.a. zu großem Mangel in der Branche, auch in der Ausbildung. Teilweise bietet eine Karriere im Personal Training sogar bessere Chancen.
Bürokratie: Neue Patient*innen ins System aufzunehmen, die Überprüfungs-Prozesse mit den Krankenkassen und vieles mehr ohne gut ausgebildete Praxisassistenz und modernste Technik zu Lasten der Therapiezeiten
Trotz all dieser Herausforderungen gibt es engagierte Menschen, die sich für Verbesserungen einsetzen. Erste Fortschritte bei der Vergütung, der Anerkennung ausländischer Fachkräfte und der Digitalisierung zeigen, dass Veränderung möglich ist. Und auch ich will daran gern mitwirken.
Kochen verbindet – Menschen und Kulturen. Genau das konnte ich beim Besuch bei dem Verein „Über den Tellerrand“ in ihrem Co-Working-Space im Haus des Engagements Hamburg erleben.
Seit 2013 bringt dieser großartige Verein Menschen mit verschiedensten Hintergründen zusammen: Durch gemeinsames Kochen, aber auch Tanzen oder Ausflüge. Das Projekt schafft Begegnungen auf Augenhöhe – kostenlos und offen für alle. Und das inzwischen nicht nur in Berlin und Hamburg wo sich die ersten Aktiven an die Kochtöpfe wagten – sondern auch an vielen weiteren Orten in Deutschland.
Auch hier zeigt sich, wie wichtig verlässliche Förderung für solche Projekte ist, gerade jetzt, wo der Bundeshaushalt noch nicht beschlossen ist. Ich bin beeindruckt von der Energie und der Professionalität des Teams, das mit viel Herz und Ehrenamt Integration lebt – und werde mich weiter dafür einsetzen, dass solche Initiativen Planungssicherheit bekommen.
Wenn Ihr einen Ort sucht, an dem Menschen sich begegnen und Einsamkeit keine Chance hat, dann schaut doch mal bei einem der monatlichen Kochabende in Lurup oder Wilhelmsburg vorbei.
Erfolgreich gelebte Integration vor Ort – zu Besuch beim Runden Tisch Blankenese.
Während in diesem Wahlkampf vielfach reißerisch und an den Realitäten vieler Menschen vorbei über Vielfalt in unserer Gesellschaft diskutiert wird, setzt sich der Runde Tisch Blankenese seit acht Jahren für faire Integrationspolitik, die Schaffung von Chancen auf dem Arbeitsmarkt und Begegnungen auf Augenhöhe. Aus diesem Grund habe ich den Runden Tisch diesen Monat gemeinsam mit Filiz Demirel, Sprecherin für Arbeitsmarkt, Migration und Antidiskriminierung der Grünen Bürgerschaftsfraktion, besucht und ins Gespräch gekommen.
Die Arbeit des Runden Tischs hat uns wirklich begeistert: Die Ehrenamtlichen organisieren Aktionen zum Deutschlernen oder interkulturelle Begegnungen und sind sehr erfolgreich darin, Menschen mit Fluchtgeschichte und Unternehmen zusammenzubringen.
Unter dem Motto „Erst geflüchtet, jetzt geschätzt“ arbeiten sie außerdem daran, die Erfolgsgeschichten, die es überall in Deutschland und gerade aber auch in Hamburg und Altona gibt, in die breite Öffentlichkeit zu tragen.
Ein wichtiger Aspekt dabei ist auch die Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Nicht nur für die Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, ist es wichtig, schnell einen festen Beruf auszuüben und so gut anzukommen. Auch unsere Wirtschaft braucht dringend Arbeits- und Fachkräfte.
Menschen in Blankenese – mit und ohne Fluchterfahrung – zusammen zu bringen, das hat sich der Runde Tisch zur Herzenssache gemacht. Ich nehme viele inspirierende Gespräche und Anregungen aus diesem tollen Treffen mit!
Beim Küstenschutz kommt es auf gute Zusammenarbeit an. Darum habe ich gemeinsam mit Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur in Schleswig-Holstein, ein Statement zur aktuellen Lage im Küstenschutz veröffentlicht:
Linda Heitmann, MdB, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Wahlkreis Hamburg-Altona:
„Konventioneller und natürlicher Küsten- und Hochwasserschutz müssen künftig stärker zusammengedacht werden. Ein schlichtes Weiterso ist weder finanziell noch ökologisch nachhaltig. Bereits jetzt stößt der konventionelle Küstenschutz mit dem Fokus auf Deicherhöhung und -verbreiterung, ständigen Sandaufspülungen sowie technische Entwässerung an logistische und finanzielle Grenzen und ist ökologisch nur bedingt nachhaltig. Wir müssen deshalb künftig endlich Natur-, Klima- sowie Küsten- und Hochwasserschutz konsequent zusammendenken und Synergien schaffen. Dies kann funktionieren, indem wir die natürlichen Küsten- und Hochwasserschutzfunktionen unserer marinen und küstennahen Ökosysteme wie Moore, Salz- und Seegraswiesen sowie Riffe stärker einbeziehen und auch einen Fokus auf deren Renaturierung legen. Dabei muss und darf der natürliche Küsten- und Hochwasserschutz die technischen Maßnahmen nicht ersetzen, sondern vielmehr sinnvoll ergänzen – z.B. durch Deichrückverlegung oder Wiederherstellung von Salz- und Seegraswiesen im Deichvorland. Damit stärken wir nicht nur den Küsten- und Hochwasserschutz, wir leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz sowie zum Erhalt der Biodiversität.“
Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur in Schleswig-Holstein:
„Die große Sturmflut von 1962 war eine Zäsur für den Küsten- und Hochwasserschutz in unserem Land. Sie hat uns schonungslos die Verwundbarkeit durch Naturgewalten vor Augen geführt. 63 Jahre danach ist das Thema aktueller denn je: 2024 war das Jahr der Extremwetterereignisse in Europa. Und die schwere Sturmflut im Herbst 2023 an der Ostseeküste hat uns die Grenzen des dortigen Küstenschutzes deutlich vor Augen geführt. Die Herausforderungen sind riesig und es ist die Aufgabe der kommenden Bundesregierung im Schulterschluss mit den Küstenländern, den Küstenschutz zukunftsfest aufzustellen. Unser Land muss klimafit werden. Dafür braucht es einen finanziellen Kraftakt. Allein in Schleswig-Holstein werden wir bis 2040 einen Milliardenbetrag in unsere Deiche investieren müssen. Diese Summen können nur in der bundes- und EU-weiten Solidargemeinschaft gestemmt werden, denn wir schützen an unseren Küsten das ganze Land. Deshalb brauchen wir eine finanzielle Stärkung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Alte Zöpfe müssen angesichts der Dimension der Herausforderung abgeschnitten werden. Zukünftig müssen beispielsweise Bundesmittel auch für die Instandhaltung, Reparatur und übergeordnete Planungen von Küstenschutzanlagen einsetzbar sein. Der Schutz der Menschen muss an erster Stelle stehen. Dazu gehört, dass die großen Chancen, die sich durch klug gemachten Küstenschutz für die Natur und den Klimaschutz im Küstenraum ergeben, genutzt werden müssen. An den Küsten wird sich mitentscheiden, ob unsere Kinder und Enkel eine gute Zukunft haben werden.“
Wohn- und Obdachlosigkeit überwinden – das ist mir schon immer ein wichtiges politisches Anliegen. Auf dem Weg dahin braucht es die Zusammenarbeit mit sozialen und Hilfseinrichtungen für wohnungslose Menschen. Mir ist es dabei wichtig, vor Ort im Austausch zu sein, darum habe ich kürzlich die Ambulante Hilfe Hamburg e.V. besucht.
Die Ambulante Hilfe Hamburg berät und unterstützt Menschen ohne Wohnung oder in Wohnungsnot. In insgesamt 7 Beratungsstellen in Hamburg unterstützen Berater*innen diese Zielgruppe auf dem Weg zurück in eigenen Wohnraum oder dabei, das Dach über dem Kopf gar nicht erst zu verlieren. Außerdem vermitteln sie an andere Einrichtungen wie z.B. Suchtkrankenhilfe oder Frauenhäuser. Auch in Altona ist für dieses Angebot die Ambulante Hilfe Hamburg zuständig.
Gemeinsam mit Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, habe ich mich dabei u.a. über das Modellprojekt „Dele“ informiert: Wohnungen gehen nicht nur durch Mietschulden verloren. Das Projekt „Dele“ hilft desorganisiert lebenden Menschen, die im Übermaß Dinge sammeln – erfolgreich und frühzeitig, bevor eine Räumung droht.
Die Ambulante Hilfe hat uns dabei auch von den aktuell größten Hürden für ihre Arbeit berichtet:
Es gibt aktuell zu wenig Wohnraum und zu lange Wartelisten
Der Fachkräftemangel trifft auch die Sozialarbeit
Ohne Dolmetscher*innen stehen oft Sprachbarrieren der Kommunikation im Weg
Drei Dinge, ich noch einmal ganz besonders aus dem Termin mitgenommen habe:
Krisen vermeiden, bevor sie entstehen! Es braucht mehr Fokus auf Prävention statt ausschließlich auf Krisenbewältigung.
Das Angebot an Notwohnungen für Frauen & Familien muss ausgebaut werden
Es braucht eine Verstärkung der Straßensozialarbeit.
Der Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) hilft Frauen mit psychischen Erkrankungen, schwierigen Lebensumständen und sozialen Problemen – mit Wohnangeboten, Beratungsstellen & Kleiderspenden. Doch die Herausforderungen sind groß:
Wohnraum fehlt: Ohne Dringlichkeitsbestätigung für die Betroffenen gibt es kaum Chancen auf eine Wohnung.
Finanzierung: Projekte werden eingestellt, weil Verwaltungskosten nicht gedeckt sind.
Psychische Erkrankungen: Betroffene finden kaum Therapieplätze – SKF bleibt oft ihre einzige Stütze.
Überlastung der Mitarbeitenden: Fachkräftemangel und hohe Belastung machen die Arbeit schwer.
Gemeinsam mit Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg, habe ich mich mit dem SKF ausgetauscht und einige Ansätze mitgenommen, für die ich mich auch weiterhin politisch einsetzen werde.
Wohnraum muss für psychisch erkrankte Frauen zugänglicher werden.
Ein bedeutender Fortschritt für die Schadensminderung in der Drogen- und Suchthilfe: Der Ausschuss unabhängiger Sachverständiger des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat einstimmig für die Entlassung von Naloxon zur nasalen Anwendung aus der Verschreibungspflicht gestimmt.
Die Zahl der drogenbedingten Todesfälle in Deutschland ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, wobei Opioide weiterhin die häufigste Ursache sind.
Verbesserung bringen kann hier das Notfall-Medikament Naloxon, das es seit einigen Jahren auch als Nasenspray gibt. Die flächendeckende Umsetzung von Take-Home-Naloxon kann entscheidend dazu beitragen, die Zahl zu senken und die Notfallversorgung bei Opioid-Überdosierungen erheblich zu verbessern, wenn es zügig angewendet wird. Naloxon wirkt schnell und effektiv und würde ohne Rezept leichter zugänglich werden – ein bedeutender Fortschritt für gefährdete Personen und ihr Umfeld. Modellprojekte wie „THN Bayern“ und „NALtrain“ zeigen, dass geschulte medizinische Laien Naloxon sicher anwenden und so Leben retten können. In diesen Projekten wurden Angehörige gezielt im Umgang mit dem Medikament geschult.
Dennoch bleiben offene Fragen, bevor Naloxon als Nasenspray wirklich für alle verfügbar wird: Nyxoid® bleibt vorerst verschreibungspflichtig, aber mit Ventizolve® könnte bald eine rezeptfreie Alternative verfügbar sein. Unklar ist auch noch, ob Naloxon weiterhin von den Krankenkassen erstattet wird – eine entscheidende Frage für den barrierefreien Zugang.
Für mich ist klar: Diese Entscheidung in den Gremien der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens ist ein entscheidender Fortschritt für die Vermeidung opioidbedingter Todesfälle. Jetzt gilt es, die Verfügbarkeit von Take-Home-Naloxon sicherzustellen und regulatorische Hürden abzubauen. Die Umsetzung der notwendigen Rechtsverordnung könnte sich wegen der Neuwahlen verzögern, doch wir bleiben dran, hier politischen Druck zu machen und aufrecht zu erhalten. Die wissenschaftliche Evidenz spricht auf jeden Fall für eine schnelle Umsetzung.
Auch wenn man es in diesen kalten Februar-Tagen manchmal nicht merkt – der Januar war der heißeste Januar seit Beginn der Aufzeichnungen. Dennoch hat das erste TV-Duell zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz einmal mehr gezeigt: Klimaschutz ist in den aktuellen Debatten häufig nur eine Randnotiz. Das muss sich ändern. Darum haben u.a. unsere grüne Umweltministerin Steffi Lemke, unser grüner Parteivorsitzender Felix Banaszak und unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Verlinden letzte Woche die Insel Borkum besucht.
Dort zeigt sich aktuell mehr als deutlich, wie Klima- und Naturschutz zusammengehören. Der Konzern One-Dyas will hier in Zukunft Erdgas fördern – eine große Gefahr für die sensiblen Meeres- und Küstenökosysteme und die einzigartige Wattenmeerregion. Gleichzeitig ist Erdgas ein fossiler Energieträger – neue Projekte zur Gasförderung sind nicht mehr zeitgemäß.
Für mich ist klar: Keine Gasförderungen vor Borkum. Unsere Meere und Küsten sind bereits jetzt starken Belastungen ausgesetzt, davon konnte ich mich bei einem Besuch auf der Insel Neuwerk im Hamburgischen Wattenmeer im Sommer selbst überzeugen. Statt weniger, braucht es mehr Schutz für das Meer – dafür möchte ich eine Ausweitung der streng geschützten Meeresgebiete und effektivere Maßnahmen in den bestehenden Schutzgebieten.
Gleichzeitig muss auch politisch klar sein: Volles Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren statt Förderung fossiler Energieträger! Durch unseren grünen Einsatz in der Bundesregierung ist Deutschland inzwischen europaweit Spitze beim Ausbau der Windkraft. Das ging auch durch den Abbau bürokratischer Hürden – die Genehmigungsdauer für Windparks hat sich in den vergangenen Jahren halbiert, Deutschland könnte seine Ausbauziele für die Windkraft sogar übertreffen.
Dabei achten wir darauf, Umweltstandards nicht abzusenken und Naturschutz mit dem Ausbau Erneuerbarer zusammenzubringen. Für diesen Fortschritt in der Energiewende haben unsere Klimapolitiker in Bundesregierung und Fraktion in den letzten Jahren wichtige Weichen gestellt, und damit gezeigt: Klima- und Meeresschutz gehören zusammen.
Neulich wurde ich vom NDR im Wahlkampf besucht: Das Hamburg Journal hat einen kleinen Beitrag über die Kandidat*innen für das Direktmandat im Wahlkreis Altona gedreht, und mich dabei am Stand begleitet. Den Beitrag findet Ihr hier:
