Energiepreisbremsen-Debatte im Ausschuss für Verbraucherschutz

Energiepreisbremsen-Debatte im Ausschuss für Verbraucherschutz

In dieser Woche haben wir im Bundestag die Gas- und Strompreisbremsen auf den Weg gebraucht. Als Obfrau im Ausschuss für Umwelt & Verbraucherschutz war es mir ein Anliegen, insbesondere die konkreten Auswirkungen auf die Konsument*innen zu beleuchten. Dazu hatten wir die Vorsitzenden der „Expertenkommission Gas und Wärme“ zum Gespräch in den Ausschuss eingeladen:

  • Prof. Dr. Veronika Grimm
    Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung und Lehrstuhlinhaberin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
  • Prof. Dr.-Ing. Siegfried Russwurm
    Präsident Bundesverband der Deutschen Industrie
  • Michael Vassiliadis
    Vorsitzender Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

Es wurde darüber diskutiert,

  • wie konkret und umfangreich Verbraucher*innen mit den Energiebremsen entlastet werden,
  • inwiefern nahezu alle Haushalte mit der Unterstützung erreicht werden können und wie mit der Steuergestaltung soziale Lenkungswirkung ermöglicht werden kann,
  • unter welchem Zeit- und Erfolgsdruck die Kommission ihre Vorschläge erarbeitet hat und was mit mehr Zeit gegebenenfalls noch möglich gewesen wäre,
  • warum Einsparungen und die Beschaffung von Gas aus alternativen Quellen wichtig bleibt,
  • warum aufgrund der unzureichenden Datengrundlage keine zielgenaueren Entlastungen möglich waren,
  • dass die Kommunikation der Wirkung und Funktionsweise der Entlastungen verbessert werden muss und
  • wie notwendig die Evaluation der Maßnahmen ist, um gegebenenfalls nachschärfen zu können.

Danke für die spannende Debatte an all meine Kolleg*innen im Ausschuss sowie an die Sachverständigen. Wir bleiben dran, auch künftig im Sinne der Verbraucher*innen das Beste rauszuholen bei notwendigen staatlichen Eingriffen in den Markt.

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