Energiepreisbremsen-Debatte im Ausschuss für Verbraucherschutz
In dieser Woche haben wir im Bundestag die Gas- und Strompreisbremsen auf den Weg gebraucht. Als Obfrau im Ausschuss für Umwelt & Verbraucherschutz war es mir ein Anliegen, insbesondere die konkreten Auswirkungen auf die Konsument*innen zu beleuchten. Dazu hatten wir die Vorsitzenden der „Expertenkommission Gas und Wärme“ zum Gespräch in den Ausschuss eingeladen:
- Prof. Dr. Veronika Grimm
Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung und Lehrstuhlinhaberin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg - Prof. Dr.-Ing. Siegfried Russwurm
Präsident Bundesverband der Deutschen Industrie - Michael Vassiliadis
Vorsitzender Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie
Es wurde darüber diskutiert,
- wie konkret und umfangreich Verbraucher*innen mit den Energiebremsen entlastet werden,
- inwiefern nahezu alle Haushalte mit der Unterstützung erreicht werden können und wie mit der Steuergestaltung soziale Lenkungswirkung ermöglicht werden kann,
- unter welchem Zeit- und Erfolgsdruck die Kommission ihre Vorschläge erarbeitet hat und was mit mehr Zeit gegebenenfalls noch möglich gewesen wäre,
- warum Einsparungen und die Beschaffung von Gas aus alternativen Quellen wichtig bleibt,
- warum aufgrund der unzureichenden Datengrundlage keine zielgenaueren Entlastungen möglich waren,
- dass die Kommunikation der Wirkung und Funktionsweise der Entlastungen verbessert werden muss und
- wie notwendig die Evaluation der Maßnahmen ist, um gegebenenfalls nachschärfen zu können.
Danke für die spannende Debatte an all meine Kolleg*innen im Ausschuss sowie an die Sachverständigen. Wir bleiben dran, auch künftig im Sinne der Verbraucher*innen das Beste rauszuholen bei notwendigen staatlichen Eingriffen in den Markt.