Landstromversorgung von Schiffen, Zukunftsperspektiven des Kieler Hafens und der Werften sowie Nutzung des Nord-Ostsee-Kanals und Friedenssicherung auf der Ostsee – viel hab ich gelernt und gesehen an einem spannenden Tag in Kiel.
Einmal jährlich organisiert das Maritime Hauptstadtforum für Mitglieder und Mitarbeitende des Bundestages Termine an der deutschen Küste, um für maritime Themen zu sensibilisieren.
Im Rahmen dessen konnte ich selbst einmal austesten, wie schwer so ein Landstrom-Stecker für Schiffe ist. Es brauchte 2-3 Personen, um eines der 5 Steckermodule anzuheben. Aber das ist auch ne gute Sache: ab 2030 gilt in der EU Landstrompflicht für Schiffe, das hält die Luft während der Liegezeiten sauber und ist damit ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz.
Auch über die Sicherung kritischer Infrastruktur in der Ostsee, z.B. Seekabel Richtung Finnland, habe ich einiges gelernt und dass Schiffe im Nord-Ostsee-Kanal höchstens 12 km/h fahren dürfen und damit trotzdem noch Sprit und Zeit sparen, wenn sie diesen Weg statt des Bogens über den Öresund nutzen.
Danke ans Hauptstadtforum für die spannenden Einblicke. Als norddeutsches „Kind von der Küste“ und Umweltpolitikerin war das garantiert nicht mein letzter Besuch in Kiel. Auf bald!
Sommer – die sitzungsfreie Zeit im Bundestag beginnt. Ich blicke auf ein ereignisreiches erstes parlamentarisches Halbjahr 2024 zurück und bin nun bis Ende August im Wahlkreis und in Norddeutschland unterwegs. Umweltkongress, Verbraucherschutzkongress und grüne Patientenrechte – Tagung: im letzten halben Jahr habe ich in Berlin im Parlamentsbetrieb viel erlebt und auf größeren Veranstaltungen sowie in unzähligen Sitzungen und Treffen meine politischen Themen vorangebracht.
Heute war ich noch einmal in Berlin um mit drei Schulklassen vom Altonaer Lise-Meitner-Gymnasium im Bundestag über meine Arbeit zu sprechen. Genau wie sie haben mich dieses Halbjahr ungefähr noch 15 weitere Schulklassen sowie 2 Besuchergruppen aus Altona im Bundestag besucht. Wie oft ich für meine Fraktion im Plenum reden oder im Präsidium sitzen durfte, hab ich nicht gezählt, aber es ist mir immer wieder eine große Ehre, die Grünen, Hamburg und auch Altona dort zu vertreten.
Was dieses Halbjahr noch besonders aufregend gemacht hat: seit Februar bin ich umweltpolitische Sprecherin meiner Fraktion und sitze als solche im erweiterten Fraktionsvorstand und habe z.B. das neue Bundesimmissionsschutzgesetz mit fertig verhandelt.
Mit meinem Vorgänger als Sprecher, Jan-Niclas Gesenhues der jetzt Staatssekretär im Umweltministerium ist, gibt es weiterhin eine enge gute Zusammenarbeit. Ebenso auch mit tollen Kolleg*innen aus anderen Fraktionen wie Dir Heidenblut (SPD), mit dem ich für eine zeitgemäße Drogen- und Suchtpolitik und bessere Verhältnisprävention streite.
Ich freue mich sehr auch auf das nächste spannende Halbjahr – nun kommt aber erstmal eine Zeit mit zahlreichen spannenden Terminen in Altona sowie aber auch in Kiel und in einem potentiellen Atommüll-Endlager. Und ein bisschen Zeit zum Durchatmen gönn ich mir auch.
Mit Dirk HeidenblutPanel auf der UmweltkonferenzLinda Heitmann, Tabea Rößner, Doreen Denstädt, Ramona Pop
Auf Antrag der Unionsfraktionen haben wir gestern im Bundestag ausführlich über Verbraucherschutz diskutiert. Dabei haben wir u.a. die Bedeutung von analogen Dienstleistungen im Zeitalter von Digitalisierung diskutiert. Zu diesem Thema habe ich kürzlich auch mit Tabea Rößner ein Positionspapier für die neue EU-Verbraucheragenda veröffentlicht. Hier seht ihr die ganze Rede:
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Mogelpackungen sind enorm ärgerlich – mit veränderter Verpackung steigt der Preis im Supermarkt, oft unbemerkt von den Verbraucher*innen. In Frankreich startet deshalb jetzt eine Kennzeichnungspflicht für Mogelpackungen in Supermärkten, auch in Deutschland wird dieses Thema diskutiert. Ich habe darum vor wenigen Wochen folgendes Statement veröffentlicht:
„Versteckte Preiserhöhungen über geringere Füllmengen oder veränderte Verpackungen sind seit vielen Jahren ein großes Ärgernis für Verbraucher*innen. Die französische Regelung ist charmant, wonach Supermärkte geschrumpfte Inhalte an den Regalen kenntlich machen müssen – das ist ein klarer Mehrwert für Konsument*innen. Noch besser wäre allerdings, wenn bei reduzierter Füllmenge nicht mehr das gleiche Design verwendet werden darf und auch die Packung insgesamt schrumpfen muss. So wird Verpackungsmaterial eingespart und Kundentäuschung deutlich erschwert. Dies sieht – unter anderem – auch ein Eckpunktepapier für weniger Verpackungsmüll von Umweltministerin Steffi Lemke vor. Ich hoffe sehr, dass wir uns innerhalb der Koalition bald dazu verständigen können, die Eckpunkte auch in ein Gesetz zu gießen – als Winwin für Verbraucher*innen und Umwelt.“
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Behauptung von Katjes, seine Produkte seien klimaneutral, erklärt Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:
„Das Urteil zeigt deutlich, dass es wir einen klaren Rahmen für Verbraucher*innen und Unternehmen brauchen, damit Umwelt- und Nachhaltigkeitsversprechen von Produkten verständlich und fair sind. Zwei Richtlinien aus Europa – EmpCo und GCD – zeigen in die richtige Richtung und bilden einen guten Rahmen: Zum einen müssen Unternehmen den Umweltnutzen ihrer Versprechen verständlich, transparent und anhand allgemeiner Kriterien belegen. Und zum anderen reicht die Kompensation von Emissionen über sogenannte Zertifikate nicht mehr aus, sondern der Herstellungsprozess muss bereits Emissionen einsparen.
Das wäre ein klarer Mehrwert für Konsument*innen, die nach einer aktuellen Umfrage des Handelsverbandes beim Einkauf immer stärker auf Nachhaltigkeitsaspekte achten. Und wir belohnen die Unternehmen, die sich tatsächlich und wirksam darum bemühen, ihre Umweltauswirkungen zu reduzieren.“
Das Statement wurde auch auf der Website der Grünen Bundestagsfraktion veröffentlicht.
