Diese Woche waren einige aus meiner Laufgruppe „Holla die Waldfeen“ und ich auf politischer Bildungsreise des Bundespresseamtes nach Berlin auf Einladung unserer Sportsfreundin Linda Heitmann. Da sie schon lange zu uns gehört fanden wir es natürlich besonders spannend sie mal auf der Arbeit zu besuchen. Besonders war auch, dass es sich bei dieser Fahrt um eine reine Frauengruppe gehandelt hat.
Einmal vorweg: Diese Fahrten sind wirklich eine tolle Möglichkeit in das politische Berlin reinzuschnuppern. Alle Abgeordneten bieten sie an und nachfragen lohnt sich!
Nun zu dieser Reise: Die Stationen der Fahrt waren sehr gut ausgesucht. So wurde uns in der hamburgischen Landesvertretung ein Überblick über die Arbeit des Bundesrates und der Zusammenarbeit mit den Ländern am Beispiel Hamburg gegeben, im Ministerium für Arbeit und Soziales gab es dann eine sehr gute Einführung über die Arbeitsweise eines Ministeriums und im Bundestag hat uns Linda dann letztendlich auch diesen Teil der Gesetzgebung erklärt. Also eine gute Rundreise durch die Entstehung von Gesetzen und nun wissen wir alle, warum das immer alles so lange dauert.
In der Debatte, bei der wir im Bundestag zuhören durften, ging es um Nachhaltigkeit. Die Aussprache war sehr generell. Besonders auffällig war dabei, wie sich die Redner der AfD aufführen. Die Wortwahl sehr völkisch und martialisch. Sie sprechen gern von der Zeit, in der sie die Regierung stellen werden – ziemlich erschreckend. Da merkt man wieder, wie wichtig es ist sich aktiv für ein gutes Miteinander, Toleranz und Weltoffenheit und offenbar auch Nachhaltigkeit zu positionieren.
Ein wirklich sehr empfehlenswerter Ort in Berlin für alle Menschen, die in ihrer eigenen oder der Geschichte ihrer Familie mit Flucht und Vertreibung zu tun hatten und das sind ja bekanntlich in Deutschland viele Millionen ist das relativ neue Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Um die verschiedenen und doch oft ähnlichen Fluchtgeschichten, aus verschiedenen Fluchtbewegungen geht es in diesem Haus und wie der Name schon sagt auch um Versöhnung. Dabei nimmt das Zentrum die Besucher*innen mit sehr persönlichen Geschichten auch emotional gut mit. Den Raum der Stille konnte ich am Ende gut gebrauchen.
Ein bisschen Touri-Feeling kam zwischendurch dann auch durch. Mir machen ja immer die Details Spaß. So zum Beispiel diese wunderschöne Tapete im Keller der hamburgischen Landesvertretung oder die Kunst an deren Wänden. Bei der East Side Gallery war ich tatsächlich auch noch nie… Eine Stadtrundfahrt lohnt sich also doch und die Kuppel des Reichstags ist ja sowieso sehr schön. Außerdem wurde das Brandenburger Tor abends angestrahlt, auch sehr sehenswert.
Last but not least: Wenn man schon mit der Laufgruppe auf Reisen geht, muss dringend mindestens täglich gelaufen werden – Sight-Running inklusive. Sogar mit den Bundestags-Runners haben wir eine Regenrunde durch den Tiergarten gedreht.
Greenwashing treibt nicht nur mich als Verbraucherschutzpolitikerin um, sondern auch Unternehmen und natürlich die Verbraucher*innen selbst. Wie kann ich eine wirklich nachhaltige Kaufentscheidung treffen? Welches Produkt ist wirklich ökologischer als ein anderes? Und welches täuscht das nur vor?
Um etwas Ordnung in das Greenwashing-Gewirr zu bringen, war ich letzte Woche in Hamburg gemeinsam mit Felix Rohrbeck, Wirtschaftsjournalist sowie Gründer des Medien-Startups Flip, und Kerstin Erbe, dm-Geschäftsführerin und verantwortlich für Produktmanagement sowie Nachhaltigkeit, auf einem Podium der Heinrich-Böll-Stiftung.
Auch Unternehmen wünschen Klarheit
Auf EU-Ebene ist mit dem Vorschlag „Empowering Consumers for the green transition“ (EMCO) politisch das Fundament für den Kampf gegen Greenwashing gelegt. Es steht ein Gesetzespaket voraussichtlich im Januar im EU-Parlament zur Abstimmung , das zum Ziel hat, die Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage zu versetzen, fundierte Kaufentscheidungen zu treffen und so zu einem nachhaltigeren Konsum beizutragen. Dazu sollen Werbeversprechen rund um Nachhaltigkeit nicht mehr auf der reinen CO2-Kompensation (Carbon Offsetting) beruhen dürfen. Denn dieser weltweite Markt ist vollkommen unreguliert und Aussagen über reale und dauerhafte CO2-Einsparungen lassen sich damit kaum treffen. Umweltaussagen müssen deshalb klarer, nachprüfbar und verständlicher werden. Nach der Verabschiedung im EU-Parlament wird es an uns sein die Regelungen in deutschem Recht zu verankern.
Auch die Drogeriemarkt-Kette dm hat ein großes Interesse an Rechtsklarheit und verlässlichen Strukturen zur Ermöglichung einer für Verbraucher*innen durchschaubaren Kennzeichnung. Dies gilt umso mehr seit ihnen unlängst untersagt wurde, ihre eigenen Produkte mit den Bezeichnungen klimaneutral oder umweltneutral zu bewerben. Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen dm geklagt. Da dm allerdings schon heute bemüht ist, in seinen Filialen nachhaltige Produkte anzubieten und auch die Produktions- und Transportprozesse nachhaltig zu gestalten, will das Unternehmen dies gerne auch kennzeichnen und bewerben. Wie das in der Praxis am Ende gelingen kann, dazu entspann sich allerdings eine lebhafte Diskussionen von Zertifizierungskriterien bis hin zu plastischen Produktaufschriften wie „die Äpfel in diesem Produkt stammen aus Öko-Anbau“.
Wir waren uns auf dem Podium einig, dass Verbraucher*innen mit ihren Kaufentscheidungen die Richtung auf dem Markt vorgeben und damit auch Anstoß für sinnvolle Innovation geben können. Gleichzeitig ist es für die Käufer*innen schwierig überhaupt zu identifizieren, was die nachhaltigste Kaufentscheidung ist.
Unternehmen können in ihrer Werbung aktuell Klimaneutralität versprechen oder Produkte als nachhaltig bezeichnen, ohne einen Nachweis dafür liefern zu müssen. Hier hat flip die ein oder andere Lüge, wie am Beispiel Got Bag, bereits aufgedeckt. Die Marke hatte behauptet, ihre Produkte zu 100% aus Meeresplastik herzustellen. Die Nachforschung durch flip ergab, dass nicht einmal 40% Meeresplastik in dem Produkt enthalten sind. Zudem ist generell zu hinterfragen, wie nachhaltig Meeresplastik als Produktbestandteil ist. Nach der Recherche und öffentlichkeitswirksamen Bekanntmachung durch flip hatte sich im Einzelhandel ein kurzeitiger Nachfragerückgang der Marke beobachten lassen.
Wer kontrolliert?
Neue Regelungen müssen kontrolliert werden. Auch hierüber haben wir in der Runde diskutiert. Eine zentrale europäische Zertifizierungsstelle mit genügend Kapazitäten und wenig Bürokratie wäre wünschenswert. Wir haben auch besprochen, dass es weiterhin in der Öffentlichkeit bei investigativen Kollektiven wie flip liegen könnte, die Werbeaussagen zu hinterfragen und schwarze Schafe zu entlarven. Für Unternehmen müsste das empfindliche Strafen zur Folge haben, um Wirkung entfalten zu können.
Für meine verbraucherschutzpolitische Arbeit im Bundestag nehme ich viel aus der Diskussion mit, insbesondere für die Ausgestaltung der EU-Richtlinie, die wir bald auf Bundesebene umzusetzen haben.
Mit Felix Rohrbeck (flip) und Kerstin Erbe (dm) auf dem Podium
Heute vor zwei Jahren wurde ich für Hamburg-Altona mit 29,7 Prozent in den Bundestag gewählt. Ein riesiger Erfolg, als erste Grüne in unserem schönen Bezirk das Direktmandat zu gewinnen, für den ich noch immer sehr dankbar bin. Passend dazu habe ich vor kurzem mit der Techniker Krankenkasse ein kleines Interview geführt, in dem ich die vergangenen zwei Jahre ein wenig reflektiere:
TK: Frau Heitmann, nach fast zwei Jahren im Bundestag wird es Zeit, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Wie fällt Ihre persönliche Bilanz zur Arbeit im Bundestag aus?
Linda Heitmann: Am Anfang war vieles sehr zäh – gerade im Gesundheitsbereich hat uns die Pandemie auch stark gelähmt. Zudem musste ich mich erst in die fachliche Arbeit hineinfinden und verstehen, wie ich meine Anliegen bestmöglich einbringe und durchsetze. Vor der Sommerpause sind mir persönlich mit der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Drugchecking-Projekte und mit der Schaffung eines Verbandsklagerechts für geschädigte Verbraucher*innen zwei große Erfolge in meinen Themenbereichen gelungen. Das tat sehr gut! Für Drugchecking kämpfe ich politisch seit 15 Jahren, hier war der Erfolg einfach persönlich eine große Befriedigung – auch, wenn ich mich nicht zu 100 Prozent mit meinen fachlichen Vorstellungen durchsetzen konnte.
Nun kommt gefühlt sehr viel auf einmal. Aber das ist auch gut so. Ich habe bei vielen meiner Anliegen jetzt konkrete Konzepte und Gesetzesformulierungen ausgearbeitet. Die gilt es in den kommenden Monaten einzubringen. Insgesamt aber merke ich immer wieder, dass die Arbeit in der Dreier-Koalition nicht einfach ist: Verhandlungen dauern lange, man schließt immer Kompromisse. Und Krieg sowie eine angespannte Haushaltslage überschatten vieles. Trotzdem müssen wir uns nicht verstecken: Nach einem Reformstau in den letzten Jahren hat die Ampel schon einiges angepackt und beschlossen – auch, wenn das in der Öffentlichkeit leider zu wenig wahrgenommen wird, weil die großen Konflikte um Energieversorgung oder Sozialleistungen die Erfolge überlagern.
TK: In den Medien ist häufig zu lesen, dass im Bereich Gesundheit viele Vorhaben noch nicht umgesetzt sind. Wie schätzen Sie den Stand ein?
Heitmann: In der Tat ist vieles, was im Koalitionsvertrag steht, noch nicht umgesetzt, aber das meiste wurde angeschoben. Die Entbudgetierung der Kinderärzte, GKV-Finanzstabilisierung, Arzneimittellieferengpassgesetz, Krankenhauspflegeentlastungsgesetz und UPD-Reform haben wir zum Beispiel alles schon verabschiedet.
Gerade jetzt kommen im Gesundheitsbereich sehr viele Gesetzentwürfe und Vorhaben auf einmal: Das Digitalisierungsgesetz, die Krankenhausreform, das Versorgungsgesetz I und die Entkriminalisierung von Cannabis. Wenn wir all das bearbeitet und verabschiedet haben, sollen diese Legislatur ebenso eine Novellierung des Patientenrechtegesetzes sowie das Versorgungsgesetz II und die Cannabis-Modellregionen folgen. Mir wird auch manchmal schwindlig, wenn ich mir bewusst mache, wie viele Vorhaben das eigentlich sind – zumal gerade in den Versorgungsgesetzen inhaltlich sehr viel drinsteckt. Von der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Gesundheitskioske bis hin zu meinem Herzensthema, der Sprachmittlung im Gesundheitswesen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir das alles mit konsequenter guter Zusammenarbeit bis zum Ende der Legislatur hinbekommen.
TK: Können Sie uns ein persönliches Highlight und vielleicht auch ein negatives oder frustrierendes Erlebnis aus Ihrer Arbeit als Abgeordnete im Bundestag nennen?
Heitmann: Auf frustrierende Erlebnisse möchte ich nicht im Detail eingehen, nur so viel: Wenn man sich bemüht, klar definierte Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag mit Leben zu füllen, und merkt, dass Kolleg*innen aus der Koalition dabei gegen einen arbeiten – das ist frustrierend und auch das kommt vor!
Mein Highlight in dieser Legislatur war die Rede, die ich auf Plattdeutsch halten durfte. Da ging es nicht um Gesundheitspolitik, sondern um die Förderung von Minderheitensprachen. Viele der Redner*innen haben ihre Reden oder Teile davon in Sprachen anerkannter Minderheiten gehalten – das war ein ganz besonderer Moment im Bundestag. Ich selbst spreche Plattdeutsch nicht fließend, bin aber mit Plattdeutsch in meinem Umfeld aufgewachsen, und es hat großen Spaß gemacht, das im Bundestag einbringen zu können als Vertreterin Norddeutschlands.
Den Originalbeitrag könnt Ihr hier auf der Website der TK lesen.
Als Abgeordnete können wir alle zwei bis drei Jahre Stipendiat*innen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) auswählen, die ein Schuljahr in den USA verbringen werden. Gleichzeitig kommen Schüler*innen aus den USA nach Deutschland und besuchen hier die Schule.
Für das Programm werden in Deutschland immer wieder Gastfamiliengesucht. Bei Interesse kann sich gern in meinem Büro oder direkt hier beim PPP gemeldet werden.
Über das Programm habe ich 2022 Keisha aus Bahrenfeld ein Auslandsschuljahr ermöglicht. Nun ist sie wieder zurück und wir haben uns zu einem spannenden Austausch getroffen. Auch hat Keisha ihre spannenden Erfahrungen aufgeschrieben:
Als ich im Januar 2022 die Bestätigung für das Stipendium erhielt, hat das Abenteuer angefangen. Nun musste ich alle wichtigen Dokumente einreichen und nahm an der YFU VBT (Vorbereitungstagung) im Juni 2022 in Würzburg teil. Dort habe ich nicht nur viel über die US-amerikanische Geschichte, das Leben in einem fremden Land, und den dazugehörigen Kulturschock gelernt, sondern auch über meine Gefühle, Erwartungen und Ängste gesprochen, sowie auch Freunde gefunden, die all diese mit mir teilten.
Am 1. September 2022 ging es endlich los. Spät abends kam ich in Tucson, Arizona, an und wurde herzlich von meinen Gasteltern in Empfang genommen. Die ersten Tage waren wunderschön und gleichzeitig total surreal. Es hat ein paar Wochen gebraucht um wirklich zu realisieren, dass ich die nächsten 10 Monate in den USA leben würde. Es hat sich wie ein Traum angefühlt, alles war so wunderschön und anders, besonders die Natur in Arizona war atemberaubend. Ich hatte mein eigenes Zimmer, keine Gastgeschwister aber dafür drei Gasthunde und eine Katze, die ich sehr in mein Herz geschlossen habe.
Zur Schule habe ich den gelben Schulbus genommen. Die Fahrt dauerte 15 Minuten, da meine Schule im nächsten Ort war. Meine High School hatte etwa 1200 Schüler und ein riesiges Football Feld, einen Tennisplatz, einen Baseballplatz und einen Fußballplatz.
Ich hatte nur 6 Fächer, was mir persönlich sehr wenig vorkam; die Sportangebote waren dafür umso größer. Ich selbst habe mich für Tennis entschieden. Meistens war ich gegen 18:30 Uhr zuhause, wo ich immer zusammen mit meiner Familie zu Abend gegessen habe. Da meine beiden Gasteltern von zuhause gearbeitet haben, habe ich sehr viel Zeit mit ihnen verbringen können. Und auch am Wochenende sind wir oft nach Tucson gefahren, da der Ort in dem wir lebten sehr klein war und man nicht viel unternehmen konnte. In den Herbstferien sind wir weggefahren, nach Los Angeles; dass war einer meiner Highlights des Austausches. Der Walk of Fame, das Hollywood Sign, und das Getty Center Museum haben mir am besten gefallen.
Nach den Ferien habe ich in der Schule und auch meiner Gastfamilie einen Vortrag über Deutschland gehalten. Mit diesem Vortrag habe ich über das Deutsche Regierungs- und Wahlsystem informiert, wie dieses sich von dem amerikanischen unterscheidet und welche Vorteile, oder auch Nachteile es hat. Ebenso habe ich über das deutsche Schulsystem und ganz allgemein über Deutschland gesprochen. Mir war es wichtig, die Rolle als Junior Botschafterin ernst zu nehmen und zu versuchen, den Amerikanern Einblicke in meinen ganz persönlichen Alltag zu ermöglichen, aber auch die politischen Unterschiede aufzuzeigen; und natürlich auch welche Normen und Traditionen in Deutschland gelten und diese wertfrei mit den amerikanischen zu vergleichen, war mir ein Anliegen.
Auch in Washington D.C. hatte ich die Möglichkeit mit den Mitarbeitern des Senators von Arizona mich über meinen Austausch zu unterhalten und über die Politik, wobei ich ehrlicherweise sagen muss, dass diese eher weniger thematisiert wurde. Hauptsächlich ging es um meine Erfahrungen, Eindrücke und Gefühle. Besonders beeindruckt haben mich die vielen Museen, die wir in Washington D.C. besichtigt haben.
Nachdem ich das erste Mal in meinem Leben Weihnachtenbei warmem Wetter mit meiner Gastfamilie gefeiert hatte, wechselte ich zu einer Familie in Ohio. Es war von Anfang an klar, dass ich nur 4 Monate in der ersten Familie bleiben und danach wechseln würde. Jedoch dachte ich, dass ich in Arizona neu platziert werden würde.
Meine Familie in Ohio bestand aus meinen beiden Gasteltern, 5 Gastgeschwistern und zwei Hunden. Anfangs war ich total überfordert mit einer so großen Familie und vor allem damit, dass ich kein eigenes Zimmer hatte, da ich als Einzelkind das von zuhause gewohnt bin. Doch schon relativ schnell wuchsen mir alle Familienmitglieder ans Herz und jetzt, da ich wieder in Deutschland bin, vermisse ich sie alle. In Ohio war mein Alltag ein ganzer anderer als der in Arizona; nicht nur hatte ich von nun an die Rolle der großen Schwester, an welcher ich sehr viel Gefallen gefunden habe, sondern habe ich auch Rudern als neues Hobby und Schulsport für mich entdeckt. Jeden Tag, Montag bis Freitag von 16:00-18:00 Uhr und Samstag von 08:00-10:00 Uhr, hatte ich Training, welches extrem anstrengend war und mich oft bis an meine Grenzen gebracht hat. Wir hatten mehrere Wettkämpfe, auch außerhalb von Ohio, in anderen Staaten. Bei der Scholastic Championship in Michigan haben wir den ersten Platz erreicht. Immer wieder habe ich zwischendurch Freiwilligenarbeit an verschiedenen Orten geleistet. Am besten hat mir das Food-House gefallen, in dem Obdachlose und Personen mit geringem Einkommen Essen vergünstigt, oder auch umsonst bekamen. Dort habe ich geholfen das Essen für die Menschen zuzubereiten, und es war jedes Mal aufs Neue schön zu sehen, wie dankbar dir die Menschen für die Arbeit und deine Hilfe sind. Auch die Kleiderkammer, in der ich gearbeitet habe, indem ich Bücher einsortierte, Schuhe putzte und reparierte und Kleidung sortierte, hat mir sehr gefallen. Durch die Freiwilligenarbeit wurde mir bewusst, was für ein privilegiertes Leben ich habe und dass ich viel zu selten wertschätze, was ich als Selbstverständlichkeit sehe.
Am 28. Mai 2023 fand meine grauduation statt, mit Cap and Gown wie man es aus den High School Filmen kennt. Meine Gasteltern haben die ganze Familie eingeladen und wir haben zusammen meinen amerikanischen High School Abschluss gefeiert.
Kurz danach bin ich mit einer Freundin nach New York City geflogen und habe dort drei Tage mit ihr verbracht. NYC war das Highlight meines ganzen Austausches, ich habe es geliebt. Der Times Square hat mir am besten gefallen, aber auch die Statue of Liberty und Coney Island waren beeindruckend.
Dieser Austausch hat mich in vieler Hinsicht weitergebracht. Zum einen bin ich selbstständiger und selbstbewusster geworden, habe gelernt mit schwierigen Situationen umzugehen und die dazugehörige Kommunikation und Geduld, die das erfordert. Ich habe mich in meiner Persönlichkeit weiterentwickelt und auch sehr viel über mich gelernt. Ich bin als anderer Mensch zurückgekommen und habe im Auslandsjahr eine ganz neue Seite von mir kennen gelernt und erschaffen, eine Stärke entwickelt und Erfahrungen gemacht, die mir keiner mehr nehmen kann. Dazu bin ich selbstverständlich viel sicherer in der englischen Sprache geworden und auch viel weltoffener und neugieriger andere Kulturen kennenzulernen. Diese Welt hat so viel zu bieten und es ist wichtig, dass man andere Werte und Normen kennen und verstehen lernt, da es dazu beiträgt einander zu verstehen und Vorurteile abzubauen. Ich bin unglaublich dankbar für diese Erfahrung, die mir durch das PPP ermöglicht wurde und würde einen solchen Austausch jederzeit weiterempfehlen.
Als Abgeordnete für Hamburg-Altona hatte ich am 28. August gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Katharina Beck und Nina Stahr sowie Sina Koriath aus der Bürgerschaft die Möglichkeit, das Forschungsgelände des DESY in meinem Wahlkreis zu besichtigen und über die Forschungsprojekte der Zukunft zu sprechen. Kern des Gesprächs war das geplante 3D-Röntgenmikroskop Petra IVals Weiterentwicklung der bisherigen Röntgenstrahlungsquelle Petra III.
Nach dem Gespräch haben wir dann auch die beeindruckende Anlage von Petra III besichtigt – zumindest die Verschalung von außen. Hier konnten wir auf mehreren Kameras beobachten eine Untersuchung mikroskopisch kleiner Gewebeproben mit dem Elektronenstrahl funktioniert.
An Petra III arbeiten nationale und internationale interdisziplinare Forschungsteams sowie Unternehmen auf molekularer Ebene. Auf dem Campus ist schnell zu beobachten, dass hier viele Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Ländern zusammenkommen und international Fachkräfte angezogen werden.
Für die Gesundheitsforschung, die etwa 30% der Forschung mit Petra III darstellt, ist die molekulare Ebene essentiell. So wurden hier beispielsweise bereits Erfolge in der Krebs- oder Antibiotikaforschung erzielt.
Das molekulare Forschungsfeld entwickelt sich stets weiter und steht in internationaler Konkurrenz. In den USA, Japan, China und Frankreich werden Anlagen wie Petra IV bereits gebaut, was für international tätige Unternehmen leider ein guter Anreiz ist, ihre Produkte im Ausland weiterzuentwickeln. Es ist klar, dass Altona, Hamburg und Deutschland insgesamt stark vom DESY und seiner Arbeit profitieren, weshalb wir Grüne auf Landes- und Bundesebene auf die Forschung am DESY weiter unterstützen und auch in Zukunft konkurrenzfähig halten wollen.
