Am Samstag, den 18.06.2022, findet in Altona der Zuhörstand mit mir statt. Hier können Sie mir Ihre Fragen stellen.
Der Stand steht in der Großen Bergstraße 164, vor dem Ikea. Los geht es am 18.06.2022 ab 11 Uhr.
Alle Personen sind mit ihren Themen und Fragen herzlich willkommen. Ich freue mich auf euch!
Vom 18. bis 19. Mai ist eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona mit einer sogenannten Infofahrt des Bundespresseamts nach Berlin gefahren.
Hier ein Bericht der Reisegruppe:
Morgens am Bahnhof Altona getroffen, ging es mit den Zug nach Berlin. Dort angekommen, wurde die Gruppe von einer Reiseleiterin des Besuchsdiensts in Empfang genommen und es ging mit dem Bus durch die Hauptstadt. Der erste große Stopp war der Gesprächstermin beim Auswärtigen Amt. Hier lauschte die Gruppe einem Diplomaten und konnte ihre Fragen loswerden: Wie wird man Diplomat*in? Welche Eigenschaften braucht es? Wie verändert sich ein Ministerium, wenn es eine neue Ministerin gibt? Wie sind die Kommunikationswege in einem so großen Ministerium?
All diese Fragen wurden der Gruppe vollumfänglich und diplomatisch beantwortet.
Nächster Programmpunkt war ein Plenumsbesuch. Die Teilnehmenden konnten somit von der Besuchertribüne des Bundestags aus einer laufenden Debatte zuhören und die Abläufe sowie Dynamiken im Parlament beobachten. Anschließend ging es mit dem Aufzug auf die Kuppel des Reichstags und es wurde die Aussicht in der Abendsonne genossen.
Der zweite Tag startete mit einer Stadtrundfahrt und einem längerem Aufenthalt beim Checkpoint Charlie. Zweiter Stopp war die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße. Hier sind Teile der Mauer erhalten und ein Teil des Grenzstreifens dargestellt. Ebenso eindrucksvoll sind das Fenster des Gedenkens zur Erinnerung der an Mauer bei der Flucht verstorbenen Bürger*innen sowie die Kapelle der Versöhnung. Von einer Aussichtsplattform waren die Gedenkstätte sowie die Ausmaße der Mauer und des Grenzstreifens gut zu überblicken.
Darauf folgte das nächste Highlight der Fahrt: Das Gespräch mit Linda! Die Gruppe fand sich dafür in einem Seminarraum des Paul-Löbe-Haus ein. Hier konnte die Gruppe Linda frei fragen. Von der Arbeit im Parlament und in den Ausschüssen, Gesundheitsversorgung, Cannabislegalisierung bis hin zu Lobbyarbeit und Umweltthemen war alles mit dabei. Der Umfang der Antwortet verdeutlichte der Gruppe, wie groß das Engagement und die Arbeitsbereitschaft einer Abgeordneten sein kann. Von hier aus ging es dann wieder mit einem kleinen Snack-Paket zum Berliner Hauptbahnhof und in den Zug zurück in das geliebte Altona!
Inhaltlich vor Ort begleitet wurde die Fahrt von der Reiseleiterin des Besuchsdienst, die der Gruppe zu den zahlreichen Stationen und Wegen durch die Bundeshauptstadt beeindruckend viel geschichtliches und gesellschaftliches Wissen vermittelt hat. Im Vorfeld organisiert und begleitet wurde die Fahrt von meiner Wahlkreismitarbeiterin Julia (ganz links im Bild). In der Regel finden die Infofahrten mit meinem Büro drei Mal im Jahr statt und es wird regelmäßig dazu eingeladen – bei Interesse einfach die Augen offen halten.
Jeweils für 4 Jahre fördert der Bund derzeit Modell-Projekte der niedrigschwelligen „Vor-Ort-Beratung“ durch die Verbraucherzentralen in allen 16 Bundesländern. In Hamburg befindet sich der Projekt-Standort im Gloria-Tunnel in Hamburg-Harburg, wo ich am 3.5. zu Gast war, um mir einen Eindruck von der Arbeit zu machen.
Aktuell sind Fragen zu Handy-Verträgen und Billig-Stromanbietern hier das häufigste Thema. Der thematische Fokus liegt auch allgemein auf finanzieller Beratung, z.B. Kostenfallen im Internet, Schulden oder auch Versorgungssperren. Im Einzugsgebiet, der Harburger Innenstadt und dem Eißendorfer Osten, leben überdurchschnittlich viele Menschen u.a. vom Arbeitslosengeld, umso wichtiger ist es, mit finanziellen Beratungsmöglichkeit vor Ort präsent zu sein. In dem divers durchmischten Viertel werden zudem verschiedenste mehrsprachige Flyer angeboten, Beratung vor Ort gibt es auch auf Englisch und Spanisch und per Telefon-Dolmetschen auch in anderen Sprachen. Jeden Dienstag von 14-17 Uhr ist hier offene Sprechstunde. Als ich vor Ort bin, warten schon ab 13.45 Uhr mehrere Ratsuchende vor der gläsernen Tür.
Der Besuch hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine gute Vernetzung im Stadtteil für Verbraucher*innenschutz-Angebote ist. So organisiert die Verbraucherzentrale regelmäßig Infoveranstaltungen z.B. in der nahe gelegenen Bücherhalle. Auf Stadtteilfesten gibt es immer wieder Infotische, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Durch den Start im Jahr 2018 war das Team auch mit Beginn der Corona-Pandemie bereits gut vernetzt, so dass schon vor der Einschränkung persönlicher Kontakte eine gute Bekanntheit vor Ort gewährleistet war. Projekte, die erst 2020 starteten, hatten es da schwerer, wie mir Frau Michael als Beraterin vor Ort berichtet.
Das Gesamtprogramm „Verbraucher stärken im Quartier“ läuft insgesamt deutschlandweit von 2017 bis 2024 im Rahmen der Strategie „Soziale Stadt“ von der Bundesebene gefördert. Bislang ist offen, wie es in Hamburg-Harburg ab Sommer konkret weitergeht. Ich werde mich in den Haushaltsverhandlungen auch weiterhin Konzepte wie die niedrigschwellige mehrsprachige Beratung hier einsetzen, damit wir Verbraucher*innenbildung weiter so gut vor Ort fördern können!
Seit dem ersten, von der Sozialistin Clara Zetkin initiierten, Weltfrauentag im Jahr 1911 hat sich frauenemanzipatorisch viel getan und dennoch werden Frauen auch heute noch aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert, benachteiligt oder sind Opfer von Gewalt. In der vergangenen Woche trafen gleich zwei frauenpolitische Tage aufeinander: Der Equal Pay Day am 07.03.22 und der internationale Weltfrauentag am 08.03.22.
Um in die Woche zu starten habe ich am Sonntag den 06.03.22 an einem, von der LAG Frauenpolitik der Grünen Hamburg organisierten, digitalen Pub Quiz zum Weltfrauentag teilgenommen, um gemeinsam unser Queer-Feminismus-Wissen zu testen und uns auszutauschen.
Am Montag haben Mareike Engels (MdHB) und ich zum Equal Pay Day in der Großen Bergstraße in Altona Info-Flyer und Schoko-Euros verteilt, um dabei mit Bürger*innen ins Gespräch über Lohngerechtigkeit für Frauen zu kommen. Frauen bekommen in Deutschland im Schnitt 18%, in Hamburg sogar 21%, weniger Lohn als Männer. Umgerechnet waren das im letzten Jahr 66 Tage, an denen Frauen unbezahlt Erwerbsarbeit leisten. Der Zeitraum von Jahresanfang bis zu Datum des Equal Pay Day’s, dem 07.03.22, markiert diese Anzahl an Tagen, an welchen Frauen zusätzlich für das gleiche Gehalt arbeiten müssen. Erfreulich ist jedoch, dass der Equal Pay Day erstmalig vor dem Weltfrauentag liegt – wenn auch nur sehr knapp. Wir möchten, dass sich dieser Trend fortführt und setzten uns mit diesen Forderungen für mehr Lohngerechtigkeit ein:
Die Forderung nach gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit haben wir erneut am Weltfrauentag thematisiert. Beim Demofinger „Trans* und Sexarbeiter*innen“ der Demonstrationen zum 8. März habe ich am Heidi-Kabel-Platz eine Rede gehalten und dabei neben der akuten Lohnungerechtigkeit auch auf das Recht auf Selbstbestimmung und ein Leben ohne Gewalt aufmerksam gemacht. Politisch bedeutet das die vorbehaltlose Umsetzung der Istanbul Konvention, eine verlässliche Finanzierung der Frauenhäuser, zusätzliche Frauenhausplätze, Schutz vor Abschiebung bei Zeugenaussagen vor Gericht und Schutzräume, wie wir sie auch schon von Ragazza mit einem Drogenkonsumraum nur für Frauen kennen. Dafür möchte ich mich einsetzen!
Denn auch in meinem direkten Arbeitsumfeld bekomme ich den Kampf für eine gerechte Repräsentation hautnah mit. Im Bundestag liegt der Frauenanteil bei knapp 34%, obwohl, um die Bevölkerung repräsentativ abzudecken, die Hälfte der Macht in Händen von Frauen liegen sollte. Erfreulicherweise sind 62% unserer grünen Fraktion Frauen. Eine davon ist meine Kollegin Tessa Ganserer, welche mit mir im Umweltausschuss ist und es verdient Umweltpolitik zu machen anstatt, dass ihre Identität konstant von konservativen Kräften hinterfraget und angezweifelt wird.
Besonders in der aktuellen Lage des Krieges zeigt sich, wie wichtig die Sichtweise von Frauen im internationalen Konfliktmanagement ist. Sie fehlt an den langen, mit Männern besetzen Tischen der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine oder auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Ich bin jedoch froh, dass unsere Außenministerin Annalena Baerbock uns vertritt, weibliche Sichtweisen miteinbringt und aktuell den Blick auf diejenigen lenkt, welche in diesem Krieg leiden und Hilfe brauchen. Vielfach sind dies Frauen, aber auch PoC, nicht ukrainische Staatsbürger*innen oder queere Menschen. Sie hatten es schon in der Ukraine nicht leicht und müssen nun in Angst leben unter einem Regime wie dem russischen, welches ihre Wünsche und Rechte nach einem freien Leben nicht akzeptieren kann, in Zukunft leben zu müssen. Zum diesjährigen Weltfrauentag möchte ich besonders hervorheben, dass gerade Frauen und Kinder, welche jetzt Schutz suchen und aus der Ukraine fliehen, während der Flucht vor Gewalt geschützt werden müssen. Es ist elementar, dass ihnen der Weg in Schutzräume ermöglicht wird und wir sie im Zufluchtsland sicher aufnehmen.
Frauenpolitik ist ein Thema, das mich schon viele Jahre begleitet und es auch noch weiter tun wird – denn es gibt noch viel zu tun!
Wer regelmäßig einkauft, wird es kennen: Ein bekanntes Produkt bekommt eine neue Verpackung, plötzlich ist weniger drin und teurer wird es auch. Die Verbraucherzentrale Hamburg macht besonders eklatante Fälle öffentlich und lässt abstimmen, welches die dreisteste Mogelpackung des Jahres ist.
Alle Verbraucher*innen können online abstimmen – Direkt zur Abstimmung.
Das sind die fünf Nominierten:
Kandidat 1 | »Perpetum« von Bahlsen: Für seine Waffelblättchen kreiert Bahlsen einen anderen Namen und ein schickes Verpackungsdesign. Doch das Produkt ist plötzlich um bis zu 34 Prozent teurer, weil bei gleichem Preis nur noch 97 statt 130 Gramm im fast identisch großen Umkarton stecken. Das bedeutet auch jede Menge mehr Verpackungsmaterial.
Kandidat 2 | »Paprika Sauce« von Homann: Weniger Sauce zum höheren Preis gibt es bei Homann. 400 Milliliter für 1,49 Euro im Glas statt wie bisher 500 Milliliter zu 99 Cent. Unterm Strich summiert sich die Preiserhöhung auf 88 Prozent und das bei einer verschlimmbesserten Rezeptur mit deutlich mehr Zucker.
Kandidat 3 | »KitKat« von Nestlé: Nestlé packt nur noch vier KitKat-Riegel in eine Umverpackung statt fünf wie bisher. Damit werden die Schokoriegel bei gleichem Preis von 1,99 Euro klammheimlich um 25 Prozent teurer. Der Konzern weiß, dass dieser Trick gut funktioniert, und hat diese Masche schon häufiger bei seinen Süßwaren angewendet.
Kandidat 4 | »Rahm Soße« von Knorr: Statt drei Packungen Fertigsoße sind es plötzlich nur noch zwei pro Verpackungseinheit – zum identischen Preis von meist 1,19 Euro im Handel. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen deshalb bis zu 50 Prozent mehr für die »Rahm Soße« bezahlen. Der Clou: Unilever nennt die Soße nun eine Soßenvariante, obwohl die Rezeptur identisch bleibt.
Kandidat 5 | »Wurzener Waffelblättchen« von Griesson – de Beukelaer: Der Hersteller vergrößert die Umverpackung für seine Waffelblättchen um fast das Doppelte, verweist auf „2 Frischepacks“ und suggeriert damit deutlich mehr Inhalt. Doch die Menge in dem viel zu großen Karton hat sich kaum verändert. Statt 100 Gramm zu 99 Cent werden jetzt 103 Gramm für 1,29 Euro verkauft. Das Waffelgebäck wurde auf diese Weise um 27 Prozent teurer. Das Produkt ist nicht nur eine handfeste Mogelpackung, sondern obendrein eine echte Umweltsünde.
Die Abstimmung läuft bis zum 24. Januar. Am Tag darauf wird bekannt gegeben, welches Produkt den Negativpreis erhält.
Ich danke der Verbraucherzentrale Hamburg für diese Initiative.
Hinweis: Um versteckte Preiserhöhungen transparent zu machen, pflegt die Verbraucherzentrale Hamburg unter www.vzhh.de eine bundesweit einzigartige Mogelpackungsliste auf Basis eigener Recherchen und zahlreicher Hinweise aufmerksamer Verbraucherinnen und Verbraucher.