Als Berichterstatterin sowohl für Verbraucherschutzpolitik, als auch Drogen- und Suchtpolitik in meiner Fraktion hat es mich interessiert, einmal mit dem Zoll ins Gespräch zu kommen. Ganz herzlichen Dank an Michael Schrader und sein Team, dass ich dazu heut viel erfahren durfte im Gespräch direkt vor Ort unter der Köhlbrandbrücke.
Ob per Päckchen mit der Post im Flugzeug oder im Container auf dem Schiff transportiert: Vieles, was wir kaufen, durchläuft das Zollamt. Rund 1,9 Millionen „Objekte“ wurden 2023 vom Zoll in Deutschland genauer unter die Lupe genommen und dabei beschränkt sich das auf jene Einfuhren, die als „auffällig“ oder „risikoreich“ eingestuft werden, was etwa 3-5% der Objekte im Hafen sind. „Wenn in den Papieren steht, in einem Container seien frische Ananas aus der Antarktis, kommt uns das doch eher seltsam vor und wird genauer angesehen“, erläutert mir einer der Mitarbeitenden im Hauptzollamt. Und wenn Warendeklaration und Gewicht eines Containers auffällig auseinandergehen, dann springt das häufig beim Zoll auch ins Auge und gibt Anlass zum genaueren Hinsehen.
Sehr spannend ist dafür die Anlage zum Röntgen von Containern und LWKs. Hier durfte ich selbst mal mit fachkundiger Anleitung durch Rebecca Meyer in zwei Container „hineinsehen“ und nach Auffälligkeiten suchen. Sowohl Materialdichte, als auch einzelne Objekte sind dabei erkennbar. Und stimmen Inhalt und Angaben auf den Papieren nicht überein, wird ein Container auf Kosten des Auftraggebers ausgeräumt und nachgeguckt.
Ich fand es in Bezug auf Drogen und Rauschmittel besonders spannend zu erfahren, dass der Schmuggel illegaler Zigaretten seit den 90ern deutlich abgenommen hat – insbesondere im Hafen spielt er kaum noch eine Rolle. Kokain hingegen wird viel geschmuggelt und selbst, wenn der Zoll hier mal mehrere Tonnen findet, ist das in der Regel nur ein Bruchteil dessen, was auf den europäischen Schwarzmarkt kommt. Die Fahnder*innen setzen hier seit einiger Zeit verstärkt darauf, gerade auch die am Schmuggel Beteiligten im Hafen selbst aufzuspüren und vor Gericht zu bringen. In Hamburg ist das Hauptzollamt mit mehr als 2.000 Mitarbeiter*innen gut aufgestellt und durch den Handel im Hamburger Hafen hat es eine wichtige Funktion für Verbraucher*innen. Großen Dank für die wichtige Arbeit, die hier geleistet wird, um die Einhaltu.ng von europäischen und deutschen Gesetzen zu kontrollieren sowie Zölle und Steuern zu generieren.
Landstromversorgung von Schiffen, Zukunftsperspektiven des Kieler Hafens und der Werften sowie Nutzung des Nord-Ostsee-Kanals und Friedenssicherung auf der Ostsee – viel hab ich gelernt und gesehen an einem spannenden Tag in Kiel.
Einmal jährlich organisiert das Maritime Hauptstadtforum für Mitglieder und Mitarbeitende des Bundestages Termine an der deutschen Küste, um für maritime Themen zu sensibilisieren.
Im Rahmen dessen konnte ich selbst einmal austesten, wie schwer so ein Landstrom-Stecker für Schiffe ist. Es brauchte 2-3 Personen, um eines der 5 Steckermodule anzuheben. Aber das ist auch ne gute Sache: ab 2030 gilt in der EU Landstrompflicht für Schiffe, das hält die Luft während der Liegezeiten sauber und ist damit ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz.
Auch über die Sicherung kritischer Infrastruktur in der Ostsee, z.B. Seekabel Richtung Finnland, habe ich einiges gelernt und dass Schiffe im Nord-Ostsee-Kanal höchstens 12 km/h fahren dürfen und damit trotzdem noch Sprit und Zeit sparen, wenn sie diesen Weg statt des Bogens über den Öresund nutzen.
Danke ans Hauptstadtforum für die spannenden Einblicke. Als norddeutsches „Kind von der Küste“ und Umweltpolitikerin war das garantiert nicht mein letzter Besuch in Kiel. Auf bald!
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt hat entschieden, die schiffbare Wassertiefe der Hamburger Elbe einzuschränken, weil die Fahrrinne verschlickt ist. Dazu erkläre ich als Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Altona und Mitglied des Umweltausschusses:
„Die erneute und massive Verschlickung der Elbfahrrinne ist ein Desaster mit Ansage. Trotz ökologischer Bedenken, die wir als Grüne in den letzten Jahrzehnten immer wieder formuliert haben, wurde der Ausbau politisch durchgedrückt. Leider geben uns die jetzigen Probleme mit unserer skeptischen Haltung recht. Es dürfte jetzt auch dem und der Letzten klar sein, dass die Elbvertiefung gescheitert ist.
Es ist unfassbar bitter, wie diese politischen Fehlentscheidungen sichtbar für alle nun auf Kosten der Natur gehen. Das Ausbaggern war nicht nur wahnsinnig teuer, sondern richtet auch beträchtliche ökologische Schäden an. Es ist und bleibt unverantwortlich, dass der toxische Elbschlick ausgerechnet vor Scharhörn verklappt werden soll und das Ökosystem Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer damit irreparabel schädigen kann. Hierfür werden wir als Bund und Land weiterhin nach anderen Lösungen suchen!
Es ist an der Zeit, die Hamburger Wasserstraßen- und Hafenpolitik sowie Verkehrspolitik im Ganzen neu zu denken. Das müssen in Hamburg sowie bundesweit auch jene Parteien endlich einsehen, die immer nur unhinterfragt Wirtschaftswachstum und Containerumschlagszahlen im Hamburger Hafen jahrelang in den Vordergrund gestellt haben. Die Zeit der Gigomanie ist endgültig vorbei, die Natur zahlt dafür ihren bitteren Preis schon jetzt.“
