Schwerpunkt:
Verbraucher*innenschutz
Verbraucher*innenschutz ist unser gutes Recht, das einer rasant veränderten Konsumwelt Schritt halten muss. Dafür mache ich mich stark!
Wir brauchen klare Kennzeichnungen, ein Recht auf Reparatur sowie starke Verbraucher*innenrechte online wie offline.
Bild: © Linda Heitmann
Verbraucher*innenschutz
Unsere Konsumwelt ändert sich rasant,
wird vielfältiger, digitaler und globaler.
Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten von Menschen oder der Umwelt produziert werden. Daher ist der Verbraucher*innenschutz thematisch dem BMUV sowie der AG Umwelt der grünen Bundestagsfraktion angegliedert. Auch wollen wir nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.
Kurzum:
Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.
Wir Grüne haben in den letzten Jahren in der Bundesregierung einiges im Verbraucherschutz erreicht. Einiges haben wir noch vor:
1
Wir haben ein Verbandsklagerecht eingeführt, damit Verbraucher*innen ihre Rechte gemeinsam einfacher durchsetzen können.
2
Wir haben den Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) gestärkt und gut für neue Aufgaben ausgestattet.
3
Im Kampf gegen die Überschuldung haben wir die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung in die dauerhafte Förderung aufgenommen und innovative Modell-Projekte wie z.B. zur aufsuchenden Schuldnerberatung gestärkt.
4
Zur Ressourcenschonung: Wir stärken Repair-Cafés, Tauschbörsen und Reparaturinitiativen vor Ort mit dem neuen Förderprogramm „Reparieren statt Wegwerfen“.
5
Wir haben das europäische Verbraucherzentraum deutlich gestärkt, um Verbraucherrechte auf europäischer Ebene noch besser durchzusetzen.
6
Mit einer Ombudsstelle für geschädigte Verbraucher*innen beim illegalen Glücksspiel stärken wir betrogene Spieler*innen dabei, verlorene Einsätze zurückzubekommen und wirksam gegen schwarze Schafe unter den Anbieter*innen vorzugehen.
7
Mehr Nachhaltigkeit im Alltag – Greenwashing stoppen, Reparatur & Mehrweg erleichtern.
8
Verschuldung verhindern – Beratung und Verbraucherbildung stärken.
9
Lebensmittel – gute Ernährung zu fairen Preisen.
10
Verschiedene Verbrauchergruppen: Recht auf analogen Zugang und persönliche Kundenkommunikation bei Dienstleistungen der grundlegenden Daseinsvorsorge.
11
Strom- & Wärmesperren verhindern – Preisaufsicht bei Fernwärme und Anti-Teuer-Bremse für Strom.
12
Schlichten statt Streiten – unabhängige Schlichtungsstellen für Verbraucher*innen ausbauen sowie verbindlicher und bekannter machen.
Gastbeitrag bei T-Online: Schärfere Regeln für TikTok
In den letzten Monaten ist die politische Nutzung von TikTok verstärkt in die öffentliche Debatte geraten. Für T-Online habe ich dazu in einem Gastbeitrag schärfere Regeln gefordert. Den Beitrag lest ihr hier oder auf T-Online. Das Thema wurde auch...
Neues aus der Europäischen Verbraucherpolitik
Vor wenigen Wochen fand in Brüssel ein informelles Treffen der europäischen Verbraucherschutzminister*innen statt, über dessen Ergebnisse wir dann in der letzten Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz diskutiert haben. Besonders im...
PM: Gesetzesnovelle für umweltgerechtere Entsorgung von Elektrogeräten, E-Zigaretten und Batterien
Heute hat das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes für die Länder- und Verbändeanhörung veröffentlicht. Dazu erklären Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt und Verbraucherschutz der...