Schwerpunkt:
Gesundheitspolitik

Eine Gesellschaft, in der alle auch gesundheitlich füreinander da sind, beruht auf Solidarität.

Linda Heitmann

Hamburg, 2022

Linda Heitmann im Grünen Hamburg

Bild: © Linda Heitmann

Gesundheit ist ein
wertvolles Gut!

Das hat die Corona-Krise uns vor Augen geführt.

Auch in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens müssen wir weg von der Zwei-Klassen-Medizin und hin zu einem solidarisch finanzierten System mit guter Qualität. Aus meiner Sicht braucht es dafür die grüne Bürger*innenversicherung, auf die man sich im Koalitionsvertrag leider aber zwischen Grünen, SPD und FDP für diese Legislatur nicht einigen konnte. Aber wir gehen erfreulicherweise in der Grundfinanzierung der stationären Versorgung den Weg, die drei Bereiche Geburtshilfe, Pädiatrie und Notfallversorgung hier auf neue Füße zu stellen, um sie flächendeckend in Deutschland auch im ländlichen Raum besser zu sichern und Versorgungsengpässe zu verhindern.

Es gibt im Gesundheitssystem viele weitere Wege zur solidarischeren Ausgestaltung

– beispielsweise die Stärkung von Patient*innenrechten oder die Schaffung von niedrigschwelligen Zugängen zum Gesundheitssystem für benachteiligte Gruppen wie Obdachlose sowie Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Auch für Menschen mit Sprachbarrieren oder Menschen in Haft braucht es besseren Zugang zu unserem Gesundheitssystem und nicht zuletzt möchte ich dafür streiten, dass die Krankenversicherungspflicht in Deutschland so wirkt, dass künftig tatsächlich möglichst jede*r in Deutschland davon profitiert.

Das Feld der seltenen Erkrankungen und der Hilfsmittelversorgung ist ein weiteres, das in meiner Zuständigkeit im Bundestag liegt und in dem ich zum Wohle der Betroffenen etwas bewirken will – denn es darf nicht sein, dass die Suche nach der Ursache einer Erkrankung ewig lang dauert. Hier müssen wir Aufklärung auch unter der Ärzteschaft sowie Selbsthilfe und Forschungs-Vernetzung gezielt stärken.

Ihr seht: Ich habe mir diese Legislatur im Bereich Gesundheit politisch einiges vorgenommen und freu mich hier auch auf den Austausch mit Euch.

Presse: Bundestag beschließt fatales Sparpaket für die Gesetzliche Krankenversicherung
Vergangene Woche hat der Bundestag das Beitragsstabilisierungsgesetz für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beschlossen. Nachdem der Abschluss des Gesetzes sich zuvor immer wieder verschoben hatte, wollte die Koalition das Gesetz nun unbedingt vor der sitzungsfreien Zeit im Sommer noch beschließen, und hat dafür weniger als drei Tage vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses...
Rede: Gesetzentwurf zur Stärkung der Patientenrechte
Gestern haben wir Grüne unseren Gesetzentwurf zur Änderung des Patientenrechtegesetz in den Bundestag eingebracht. Ich habe dazu im Plenum gesprochen. Mein ausführliches Pressestatement dazu findet ihr hier. Meine Rede gestern im Bundestag:
Presse: Patientenrechte gerade jetzt stärken
Zu ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Patientenrechtegesetzes erklärt Linda Heitmann, Berichterstatterin für Patient*innenrechte der Grünen Bundestagsfraktion: „Gerade jetzt, wo mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz der Kostendruck im Gesundheitswesen weiter steigt und Stellenstreichungen in vielen Kliniken zu erwarten sind, dürfen die Rechte von Patientinnen und Patienten nicht unter die...
Presse: Drogenpolitik der Bundesregierung
Zum Internationalen Tag gegen Drogenmissbrauch am 26. Juni hat die pharmazeutische Zeitung einen Überblick über die drogenpolitische Debatte in Deutschland veröffentlicht, in dem auch ich zitiert werde. Den Bericht findet ihr hier. Mein Statement in Gänze, das ich der Pharmazeutischen Zeitung gegeben hatte: „Problematischer Drogenkonsum in Deutschland ist und bleibt ein ernst zu nehmendes...
K.O.-Tropfen: Bundesregierung kennt das Ausmaß des Problems nicht – hohe Dunkelziffer kann vermutet werden
Zur Erkennung des Einsatzes von KO-Tropfen sowie zum Anzeigeverhalten und zur Strafverfolgung habe ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Diese deckt erhebliche Wissenslücken der Behörden insbesondere bei Spiking, Strafverfolgung und Opferschutz auf. Gleichzeitig kündigte Justizministerin Stefanie Hubig höhere Strafen für den Einsatz von KO-Tropfen an. Doch wie belastbar sind...
Presse: Auch während der Pandemie lag Care-Arbeit hauptsächlich bei den Frauen und verstärkte traditionelle Rollenbilder!
Heute fand die Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ zu den Schwerpunkten Arbeitswelt, soziale Sicherung und soziale Resilienz, Care-Arbeit statt. Als Sachverständige waren unter anderem Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales a. D., und Judith Rahner, Geschäftsführerin des Deutschen Frauenrats, geladen....
Kleine Anfrage: Saisonarbeitskräfte brauchen soziale Absicherung
Derzeit ist wieder Hochsaison für Spargel und Erdbeeren! Eine Zeit, die leider auch mit weitgehend unsichtbaren Schattenseiten einhergeht: In der Landwirtschaft arbeiten viele Menschen als Saisonarbeitskräfte auf den Feldern, deren Arbeitsbedingungen sich mindestens als prekär einstufen lassen. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Timon Dzienus habe ich darum eine kleine Anfrage an die...
Alkoholprävention stärken – Kinder und Jugendliche besser schützen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen umfassenden Antrag zur systematischen Stärkung der Alkoholprävention in Deutschland beschlossen und wird diesen anlässlich der Aktionswoche Alkohol Mitte Juni im Bundestag einbringen. Im Mittelpunkt stehen dabei ein besserer Kinder- und Jugendschutz sowie die Aufforderung an die Bundesregierung, ein umfassendes Alkoholpräventionsgesetz...
Presse: Mehr Tabaksteuer, mehr Gesundheitsschutz – Regierung antwortet, an Tabaksteuerplänen festhalten zu wollen
Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Schriftliche Frage: "Die Antwort der Bundesregierung auf meine eingereichte Frage zu den Plänen rund um die Erhöhung der Tabaksteuer zeigt jetzt ganz klar: Eine Tabaksteuererhöhung bleibt auf der Agenda. Und das, obwohl sich die ursprünglichen Pläne, was...
Kleine Anfrage zum Thema Medfluencer
Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sie mit Fehl- und Desinformationen zum Thema Gesundheit durch sog. "MedFluencer" im Internet umgeht. Darum geht es: Wer heute im Internet und insbesondere auf Social Media nach Gesundheitsinformationen sucht, stößt zu oft auf Werbung und einseitige, unseriöse Einflussnahme statt auf verlässliche Information – mit realen Risiken für die eigene Gesundheit...