Wieder ist ein Monat im Bundestag vorbei! Auch diesen Monat überlagert der Krieg in der Ukraine das politische Geschehen und lässt uns oft sprachlos zurück. Dennoch arbeiten wir mit voller Kraft, um die Auswirkungen des Krieges zu bewältigen – das bedeutet insbesondere die gesundheitliche Versorgung der ankommenden Menschen aus der Ukraine. Mein Augenmerk liegt dabei auf meinen fachpolitischen Themen – als einzige Hamburger Abgeordnete im Gesundheitsausschuss bin ich aber auch im engen Austausch mit der grünen Bürgerschafsfraktion und der Hamburger Gesundheitsbehörde, damit wir alle Geflüchteten möglichst gut gesundheitlich versorgen können!
Trotz der außenpolitischen Ereignisse geht auch die reguläre fachpolitische Arbeit im Bundestag weiter. Im März hat der Bundestag gleich zwei Wochen lang getagt, u.a. für die Beratung des Haushaltsentwurfs.
Equal Pay Day und Weltfrauentag
Gleich zu Beginn des Monats folgten zwei wichtige frauenpolitische Tage aufeinander: Der Equal Pay Day am 7. und der Weltfrauentag am 8. März. Zu diesem Anlass war ich in Altona gemeinsam mit Mareike Engels, der frauenpolitischen Sprecherin der Grünen in der Bürgerschaft, für mehr Lohngerechtigkeit auf der Straße. Wir fordern ein effektives Lohngleichheitsgesetz und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
Die Forderung nach gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit haben wir erneut am Weltfrauentag thematisiert. Beim Demofinger „Trans* und Sexarbeiter*innen“ der Demonstrationen zum 8. März habe ich am Heidi-Kabel-Platz eine Rede gehalten und dabei neben der akuten Lohnungerechtigkeit auch auf das Recht auf Selbstbestimmung und ein Leben ohne Gewalt aufmerksam gemacht. Politisch bedeutet das die vorbehaltlose Umsetzung der Istanbul Konvention, eine verlässliche Finanzierung der Frauenhäuser, zusätzliche Frauenhausplätze, Schutz vor Abschiebung bei Zeugenaussagen vor Gericht und Schutzräume, wie wir sie auch schon von Ragazza mit einem Drogenkonsumraum nur für Frauen kennen. Dafür möchte ich mich einsetzen!
Besuch bei Hanseatic Help
Schon einige Wochen war der Termin bei Hanseatic Help geplant und wurde dann gleich von der Realität eingeholt. Den Winter über waren die Aktiven im Projekt „Wärme Geben“ eingespannt, und haben vorrangig Schlafsäcke, warme Kleidung und Hygieneartikel gesammelt und an Obdachlose weitergegeben. Mit dem Kriegsbeginn in der Ukraine hat der Betrieb im Verein dann schnell wieder zugenommen. Powerbanks, Schlafsäcke, Verbandsmaterial und zahlreiche andere Spenden hat der Verein sowohl mit LKWs an die ukrainische Grenze als auch in Hamburger Erstunterbringungen für Geflüchtete gebracht. Umso dringlicher war der Austausch zur Versorgung Geflüchteter in Hamburg, aber auch die Situation von Obdachlosen in unserer Stadt. Hier arbeite ich politisch daran, konkrete Lösungen zu finden, um eine bessere Gesundheitsversorgung für Obdachlose zu gewährleisten. Das Gespräch mit Hanseatic Help hat mir auch in diesem Punkt wichtige Impulse gegeben. Hanseatic Help ist mittlerweile zu einem unverzichtbaren Player im sozialen Engagement in Hamburg und in Atona geworden und ich freue mich sehr darauf, mit den Akteur*innen auch in Zukunft politisch zusammenzuarbeiten und „einfach zu machen“.
Direkt vor der Haustür war mein Besuch im Waldgebiet Klövensteen, welches sich von Rissen und Sülldorf bis nach Wedel in Schleswig-Holstein erstreckt. Darum waren bei unserem Besuch vor Ort auch grüne Politiker aus beiden Bundesländern vor Ort, um sich gemeinsam mit der Geschäftsführerin des zuständigen Regionalparks Wedeler Au e.V. zu sprechen. Dabei standen der länderübergreifende Austausch zum Thema Biotopverbund, zu weiteren natur- und umweltpolitischen Themen sowie über die Arbeit des Regionalparks im Fokus. Außerdem machten wir Politikerinnen uns einen Eindruck von der Situation der Moore und den Sturmschäden im Wald. Gespräche wie diese sind wichtig, um wertvolle Impulse aus Hamburg in den Umweltausschuss mitzunehmen, in dem ich als einzige Hamburger Abgeordnete natürlich immer ein besonderes Augenmerk auf die umweltpolitischen Themen der Hansestadt lege.
Haushaltsberatungen Verbraucher*innenschutz
Die zweite Sitzungswoche im März war ganz dem Bundeshaushalt gewidmet. Als zuständige Berichterstatterin für Verbraucher*innenschutz im Umweltressort habe ich mir natürlich besonders diesen Teil im Haushaltskapitel des Umweltministeriums angeschaut, und werde diesen auch in den nächsten Wochen weiter diskutieren. Bislang sind aber einige spannende Punkte drin:
Wir steigern die Mittel für den Verbraucherzentralen Bundesverband
Mit elf Millionen Euro fördern wir Innovation und Informationskampagnen im Verbraucherschutz
Wir stärken überschuldeten Verbraucher*innen in einem neuen Unterstützungsprogramm mit einer Millionen Euro den Rücken.
Podium zu Batterierecycling und Kreislaufwirtschaft
Auf Einladung der Deutschen Umwelthilfe e.V. und der Verbraucherzentrale NRW habe ich beim Fachsymposium „Produktverantwortung neu denken“ über Batterierecycling und Kreislaufwirtschaft diskutiert. Die Recyclingquote von Batterien und Elektroschrott liegt momentan noch bei unter 50 Prozent – mit unseren Vorhaben im Koalitionsvertrag wollen wir jedoch ein besseres Anreizsystem und ein Recyclinglabel einführen! Für eine stärkere Kreislaufwirtschaft sind noch weitergehende Maßnahmen notwendig. Wir brauchen eine einfache Ansprache von und bessere Information für Verbraucher*innen, um auf die Möglichkeiten von Elektro-Recycling aufmerksam zu machen. Gleichzeitig wollen wir jedoch auch die Hersteller*innen stärker in die Pflicht nehmen: Mit gesetzlichen Vorgaben zum Produktdesign, das Reparatur ermöglicht und nach schwedischem Vorbild zur kostenlosen Reparatur von Smartphones und Co. in den ersten vier Jahren nach der Herstellung verpflichtet.
Zum Abschluss des Monats habe ich gemeinsam mit Gästen aus der Grünen Partei und der Zivilgesellschaft digital den Frühling eingeleitet. Unter dem Motto „Starke Frauen für starke Politik im Norden“ haben wir gemeinsam über Perspektiven feministischer Politik im Bundestag und im Norden gesprochen – begleitet von Grußworten von Hamburgs 2. Bürgermeisterin Katharina Fegebank und der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben! Eka hat uns auch schon auf den Landtagswahlkampf eingestimmt – denn im Norden wird am 8. Mai gewählt: Mit Monika Heinold und Aminata Touré tritt ein starkes grünes Spitzenduo an! Nach den Grußworten haben wir in verschiedenen Breakoutsessions eine breite Themenpalette von Gesundheitspolitik über Verbraucher*innenschutz bis zu den Herausforderungen für Altona diskutiert. Ein gelungener Abend! Vielen Dank an Paolo, der mit seiner Band Cosmic Cuddle für eine schöne musikalische Untermalung gesorgt hat!
Und sonst so: Gespräche, Kennenlernen und erste Projekte
Ich freue mich sehr, dass ich künftig in der deutsch-nordischen sowie in der deutsch-irischen Parlamentariergruppe werde mitarbeiten können. Besonders zu Irland habe ich eine lange Verbindung, habe die Insel mehrfach bereist, in Limerick gearbeitet und in Cork studiert. Ich freue mich sehr, die partnerschaftlichen Beziehungen der Parlamentarier*innen beider Länder ausbauen zu können. Nachdem durch das Brexit-Abkommen auch das Karfreitagsabkommen und die offene Grenze zu Nordirland gefährdet sind, ist eine gute partnerschaftliche Beziehung zu unseren europäischen Freund*innen in Irland wichtiger denn je.
Neben den öffentlichen Terminen war der März auch weiterhin von vielen Gesprächen und Planungen geprägt. Ich komme viel mit fachpolitisch relevanten Verbänden ins Gespräch und tausche mich über Perspektiven und Interessen für die Arbeit der nächsten vier Jahre aus. Gleichzeitig beginnen neben den Haushaltsplanungen auch innerhalb von Fraktion und Koalition die konkreten Planungen für die ersten Vorhaben unserer Koalition. Ich hoffe sehr, die nächsten Monate hier meine ersten Projekte umsetzen zu können, für die ich wirklich Verantwortung tragen darf. Besonders schön, dass ich dabei diesen Monat zwei Wochen Unterstützung von einer studentischen Hospitantin und einer Praktikantin in Hamburg und Berlin hatte. Ich freue mich immer sehr, Einblicke in meine Arbeit geben zu können!
Jeder kann Verbraucherschützer*in sein! Die Bundestiftung Verbraucherschutz zeichnet 2022 wieder herausragende Projekte im Verbraucher*innenschutz aus. Egal ob Journalist*in, Influencer*in oder Initiative – Ihr könnt Euch bewerben!
In der Kategorie „Engagement“ werden Einzelpersonen oder Personengruppen gewürdigt, die sich herausragend für den Verbraucher*innenschutz eingesetzt haben. Der Gewinn ist ein Preisgeld in Höhe von 15.000 Euro, welches einer gemeinnützigen Initiative für Verbraucher*innenschutz zugute kommt.
In der Kategorie „Projekt“ wird ein Projekt oder eine Institution gewürdigt, welche Verbraucher*innenschutz maßgeblich voranbringt. Das Preisgeld von 5.000 Euro kommt der entsprechenden Organisation zugute.
Die Ausschreibung für den Preis läuft bis zum 31. Mai, die Preisverleihung findet im Rahmen des deutschen Verbrauchertags im September 2022 in Berlin statt.
beim Fachsymposium „Produktverantwortung neu denken“
Ich bin gerne der Einladung der Umwelthilfe und der Verbraucherzentrale NRW gefolgt, um darüber zu diskutieren, wie Verbraucher*innenaufklärung effektiv und effizient gestaltet werden kann. Konkret haben wir wir über Möglichkeiten diskutiert, die Sammelquoten für Batterien und Elektroschrott, die derzeit noch unter 50 Prozent sind, konsequent zu erhöhen.
Im Koalitionsvertrag haben wir klare Verbesserungen vereinbart:
„Wir etablieren ein Anreizsystem um bestimmte Elektrogeräte und gefährliche Lithium-Ionen-Batterien umweltgerecht zu entsorgen und der Kreislaufwirtschaft zuzuführen. […] Wir führen ein Recycling-Label ein.“
Ich bin überzeugt, dass mit geeigneten Maßnahmen auch hierzulande erheblich mehr Elektrogeräte ordnungsgemäß gesammelt und entsorgt werden könnten.
Gleich in meinem Eingangsstatement habe ich verdeutlicht, dass wir als Politik durchaus offen dafür sind, auch über Pfand-Systeme nachzudenken, damit der Anreiz, Altgeräte wie Handys ordnungsgemäß zu entsorgen, deutlich gesteigert wird. Außerdem ist mir Verlässlichkeit bei den Rückgabestellen wichtig. Wenn klar ist, dass verlässlich jedes Geschäft, das Elektroartikel verkauft, diese auch zurücknimmt oder wenn in jedem Supermarkt Batterie-Sammelstellen sind – erst dann kann man die Rückgabe als Verbraucher*in auch gut in den Alltag integrieren.
Daher plädiere ich dafür
klare Vorgaben beim Produktdesign und der Reparierbarkeit zu machen,
die Gewährleistungspflicht zu reformieren. In Schweden werden Geräte in den ersten vier Jahren kostenlos repariert.
die Rückgabe zu verbessern mithilfe eines flächendeckenden und verbraucherfreundlichen Rückgabenetz – Wer Elektrogeräte verkauft, muss den Schrott auch zurücknehmen, wie in der Schweiz.
stärkere Anreize für die Rückgabe zu implementieren, wie etwa ein Pfand auf Handys, um Rohstoffe dem Kreislauf wieder zuzuführen.
Es wurde deutlich, wie wichtig es ist, Verbraucher*innen leicht und humorvoll anzusprechen und niederschwellige Angebote in der Fläche zu offerieren. Rücknahmemöglichkeiten müssen im Alltag von Konsument*innen allgegenwärtig sein.
Ich habe darauf aufmerksam gemacht, dass in den Kommunen mehr passieren muss, um etwa Großgeräte zu entsorgen und Sammelstellen besser zugänglich zu machen.
Die Runde war sich einig, dass auch der Onlinehandel und Anbieter aus Drittstaaten in die Regelungen mit einbezogen werden müssen, um bei der Kreislaufwirtschaft spürbar voran zu kommen.
Das Panel der Podiumsdiskussion
In der anschließenden Diskussion wurde darauf hingewiesen,
wie wichtig es ist, die bestehenden Regelungen auch konsequent umzusetzen und die zuständigen Behörden weiterhin zu schulen und zu sensibilisieren,
dass eine erfolgreiche Kommunikation auskömmlich und stetig finanziert werden muss,
dass Informationskampagnen dann erfolgreich sind, wenn sie auf die Bedürfnisse der einzelnen Zielgruppen eingehen und
dass in anderen europäische Länder gerade bei der Bildung und Kommunikation sehr gute Vorbilder vorhanden sind.
Nach dem Koalitonsvertrag ist vor dem Haushaltsbeschluss. Unsere Projekte brauchen Finanzierung – was als erstes angegangen wird, steht im aktuellen Haushaltsentwurf, den wir in den kommenden Wochen im Bundestag verhandeln. Ich habe Euch mal die wichtigsten Projekte im Bereich Verbraucher*innenschutz zusammengestellt:
Wir stärken die Verbraucherzentralen! Der Etat für den Bundesverband der Verbraucherzentralen wächst weiter auf rund 24 Millionen Euro. Die Verbraucherzentralen sind Anlaufstellen für alle Verbraucher*innen und bieten neben konkreter Beratung auch viele gute Tipps kostenfrei im Internet, z.B. zum Energiesparen. Darüber hinaus erkämpfen sie Verbraucherrechte auch vor Gericht gegen große Konzerne! Ich freue mich sehr, dass wir die Verbraucherzentralen auch in diesem Jahr weiter stärken.
Ein Projekt, welches mir besonders am Herzen liegt, ist die Stärkung der Resilienz von verschuldeten und überschuldeten Verbraucher*innen. Überschuldung betrifft Menschen aus allen gesellschaftlichen Gruppen und ist ein oft unterschätztes Problem. Wer Kredite und Rechnungen nicht mehr zurückzahlen kann, muss oft hohe Zinsen und Mahngebühren zahlen und droht, in einen Teufelskreis aus neuen Krediten und höheren Ausgaben zu rutschen. Mit fünf Millionen Euro in den kommenden Jahren stärken wir die Resilienz und unterstützen betroffene Vebraucher*innen, die erste Million ist für dieses Jahr fest eingeplant.
Insgesamt elf Millionen Euro sind für Projekte zur Förderung von nachhaltigem Konsum und Innovationen im Verbraucher*innenschutz eingeplant. Wir haben im Koalitionsvertrag ja bereits das „Recht auf Reparatur“ vereinbart – ein ziemlich großes Projekt mit welchem wir den Wandel von einer Wegwerfgesellschaft in Richtung Kreislaufwirtschaft gestalten wollen. Wer repariert, statt neu zu kaufen, schont Ressourcen und spart idealerweise auch Geld. Hier stärken wir die Förderung und damit den nachhaltigen Konsum!
Auch im Gesundheitsbereich gibt es viele spannende Projekte – hier ist aber in den kommenden Wochen noch viel Bewegung drin, darum werde ich Euch diese Projekte an anderer Stelle vorstellen. Ich werde mich dort vor allem für eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen einsetzen, die z.B. auch Angebote für Nicht-Muttersprachler*innen macht, und einen Fokus auf Prävention legen.
Zum morgigen Welterverbraucher*innentag erkläre ich als Berichterstatterin meiner Fraktion:
„Trotz steigender Energiepreise, muss sich jeder und jede die warme Dusche und das Wäschewaschen leisten können. Die vergleichsweise günstigen Preise der Vergangenheit wurden von unseriösen Energie-Anbietern, die nicht langfristig kalkuliert hatten, ausgenutzt. Wir müssen daher nun dafür sorgen, dass Kund*innen, deren Anbieter keine Energie mehr liefern, in der Grundversorgung weiter Energie bekommen und dabei vor horrend teuren Basistarifen geschützt sind.
Schon vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine kletterten die Energiepreise immer weiter und gerade jetzt, da fossile Rohstoffe so eindeutig ungewollte Abhängigkeiten vor Augen führen, werden Benzin, Strom und Wärme noch einmal teurer. Wir werden künftig Geschäftsmodelle erschweren, die wenig nachhaltig sind und das Risiko auf die Verbraucher*innen abwälzen. Darüber hinaus sind wir alle jetzt aufgefordert, Energie zu sparen! Wir sehen jetzt deutlich, wie wichtig es ist, unabhängig von Energieimporten zu werden. Der schnelle und breitflächige Ausbau der Erneuerbaren ist unerlässlich und gerade jetzt wichtiger denn je.“
Viele Menschen möchten ihren Verbrauch an Energie und Wärme reduzieren; zum einen um Geld zu sparen und die Umwelt zu schonen und zum anderen, um den russischen Angriffskrieg nicht mitzufinanzieren.
Eine kleine Übersicht habe ich HIER zusammengestellt.
Es gibt unzählige Tipps und Tricks zum Energiesparen im – gar nicht so einfach da den Überblick zu behalten. Zum Weltverbraucher*innentag habe ich ein paar gute Ratgeberseiten zusammengestellt, die einen guten Überblick geben:
Den eigenen Stromverbrauch verstehen
Wer gezielt und schnell den eigenen Energieverbrauch absenken möchte, muss den eigenen Energieverbrauch verstehen. Vom 2-Minuten-Check des Bundesumweltministeriums bis hin zur ausführlichen Beratung mit der Verbraucherzentrale gibt es hier viele Möglichkeiten, genauere Infos bekommt Ihr beim BUND.
Weniger ist Mehr – die Tipps für den Alltag
Die privaten Haushalte machen ein Viertel des gesamten Energieverbrauchs in Deutschland aus, Energiesparen hat also einen gewaltigen Einfluss auf den gesamten Energieverbrauch. Dabei gilt: Auch kleine Maßnahmen können ganz schön viel ausmachen. Auf der Website des Bundesumweltministeriums findet Ihr nützliche Infos für Alltagsmaßnahmen zum Energiesparen. Darüber hinaus findet Ihr Ideen, wie Ihr mit wenig Geld z.B. durch intelligente Mehrfachsteckdosen den Stand-By-Modus Eurer Elektrogeräte reduzieren könnt. Auch erfahrene Energiesparer*innen können hier bestimmt noch etwas neues lernen!
Augen auf beim Gerätekauf: Hier gibt’s Tipps für den nächsten Kühlschrank
Was bedeutet eigentlich „A+“? Und welches Energielabel ist wirklich effizient. Das sind Fragen, die Ihr Euch beim Kauf Eurer Haushaltsgeräte bestimmt auch schon mal gestellt habt. Grade bei den länger geplanten Neuanschaffungen wie Kühlschrank und Waschmaschine lohnt sich der Blick aufs Energielabel, um hinterher keine böse Überraschung bei der Abrechnung zu erleben. Gute Tipps dazu gibt die Energieberatung der Verbraucherzentrale.
Clever Heizen und Energieabhängigkeit reduzieren:
Rund 70 Prozent des Haushaltsenergieverbrauchs werden in Deutschland für die Heizung ausgegeben. Doch das birgt einige Probleme: Öl- und Gasheizungen sind enorm klimaschädlich, steigende Gaspreise belasten die Verbraucher*innen und auf internationaler Ebene ist Deutschland stark abhängig von russischem Gas. Leider wird es schwierig diese Abhängigkeit (und damit die Finanzierung des russischen Regimes) kurzfristig zu beenden, und es wird vermutlich mit noch höheren Gaspreisen einhergehen. Wie Ihr Euren Verbrauch jedoch schnell reduzieren könnt und welche Alternativen es gibt, verrät die Verbraucherzentrale.
Welche Rolle Energie für Verbraucher*innen spielt und was sich ändern muss, habe ich auch in einer Pressemitteilung formuliert:
