Gemeinsam mit rund 40 Interessierten konnte ich gestern das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) besichtigen.
Die Sturmflutvorhersage, die marine Werkstatt und der Navigationssimulator waren dabei die Stationen, die wir uns genauer angucken und Mitarbeitende mit Fragen löchern konnten. Wenn der Meeresspiegel sich verändert oder es an der Nordseeküste mal ordentlich stürmt, ist der Sturmflutwarndienst des BSH der erste, der es erfährt, die Informationen frühzeitig veröffentlicht und an die lokalen Behörden gibt. Dieses Frühwarnsystem besteht schon seit 100 Jahren und lädt am 28. September 2024 zum runden Jubiläum ein.
Ein zuverlässig funktionierendes Navigations- und Kommunikationssystem ist auf dem offenen Meer ein lebenswichtiges Tool. Um sicherzustellen, dass alle Schiffe auf den deutschen Wasserstraßen auch mit intakten Systemen fahren, die auch stürmischen Wind- und Wetterverhältnissen Stand halten, prüft und optimiert das BSH diese in verschiedenen Stresssituationen in ihrem Systemlabor mit Navigationssimulatoren. Es war auf jeden Fall ein spannendes Erlebnis, virtuell ein Schiff durch den Hamburger Hafen bis nach Blankenese zu steuern.
Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, erhebt das BSH in regelmäßigen Abständen und teilweise über einen längeren Zeitraum sehr viele Daten. Da nicht alle Geräte auf dem Markt meerestauglich sind, hat das BSH auch eine eigene Werkstatt, in der sie verschiedene Geräte und Gerüste bauen, die zum Datensammeln auf den Meeresgrund abgelassen werden. So durften wir Gestelle mit Seepocken-Resten begutachten, die hier gefertigt wurden und mit diversen Messgeräten ausgestattet auf dem Meeresgrund in der Nordsee Daten gesammelt haben.
In meiner Funktion als umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion hatte ich mit dem BSH in den letzten Monaten mehrmals Kontakt und finde hochspannend, was hier mit Blick auf die Elbe hinter roten Backsteinmauern alles passiert: Das Bundesamt forscht eigenständig, vergibt und prüft Lizenzen und arbeitet unterschiedlichen Bundesministerien wie Umwelt-, Wirtschafts- und auch Verkehrsministerium zu.
Einen großen Dank an Herrn Heegewaldt und Herrn Fröhlich sowie ihr gesamtes Team, dass dieser Einblick möglich war. Sofern es in die Terminkalender passt, werden wir das gern wiederholen und beispielsweise das Seekartenarchiv des BSH besichtigen. Denn es gibt noch verdammt viel zu entdecken – nicht nur in den Weiten des Meeres selbst, sondern auch im BSH auf St. Pauli an der Elbe.
Landstromversorgung von Schiffen, Zukunftsperspektiven des Kieler Hafens und der Werften sowie Nutzung des Nord-Ostsee-Kanals und Friedenssicherung auf der Ostsee – viel hab ich gelernt und gesehen an einem spannenden Tag in Kiel.
Einmal jährlich organisiert das Maritime Hauptstadtforum für Mitglieder und Mitarbeitende des Bundestages Termine an der deutschen Küste, um für maritime Themen zu sensibilisieren.
Im Rahmen dessen konnte ich selbst einmal austesten, wie schwer so ein Landstrom-Stecker für Schiffe ist. Es brauchte 2-3 Personen, um eines der 5 Steckermodule anzuheben. Aber das ist auch ne gute Sache: ab 2030 gilt in der EU Landstrompflicht für Schiffe, das hält die Luft während der Liegezeiten sauber und ist damit ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz.
Auch über die Sicherung kritischer Infrastruktur in der Ostsee, z.B. Seekabel Richtung Finnland, habe ich einiges gelernt und dass Schiffe im Nord-Ostsee-Kanal höchstens 12 km/h fahren dürfen und damit trotzdem noch Sprit und Zeit sparen, wenn sie diesen Weg statt des Bogens über den Öresund nutzen.
Danke ans Hauptstadtforum für die spannenden Einblicke. Als norddeutsches „Kind von der Küste“ und Umweltpolitikerin war das garantiert nicht mein letzter Besuch in Kiel. Auf bald!
Sommer – die sitzungsfreie Zeit im Bundestag beginnt. Ich blicke auf ein ereignisreiches erstes parlamentarisches Halbjahr 2024 zurück und bin nun bis Ende August im Wahlkreis und in Norddeutschland unterwegs. Umweltkongress, Verbraucherschutzkongress und grüne Patientenrechte – Tagung: im letzten halben Jahr habe ich in Berlin im Parlamentsbetrieb viel erlebt und auf größeren Veranstaltungen sowie in unzähligen Sitzungen und Treffen meine politischen Themen vorangebracht.
Heute war ich noch einmal in Berlin um mit drei Schulklassen vom Altonaer Lise-Meitner-Gymnasium im Bundestag über meine Arbeit zu sprechen. Genau wie sie haben mich dieses Halbjahr ungefähr noch 15 weitere Schulklassen sowie 2 Besuchergruppen aus Altona im Bundestag besucht. Wie oft ich für meine Fraktion im Plenum reden oder im Präsidium sitzen durfte, hab ich nicht gezählt, aber es ist mir immer wieder eine große Ehre, die Grünen, Hamburg und auch Altona dort zu vertreten.
Was dieses Halbjahr noch besonders aufregend gemacht hat: seit Februar bin ich umweltpolitische Sprecherin meiner Fraktion und sitze als solche im erweiterten Fraktionsvorstand und habe z.B. das neue Bundesimmissionsschutzgesetz mit fertig verhandelt.
Mit meinem Vorgänger als Sprecher, Jan-Niclas Gesenhues der jetzt Staatssekretär im Umweltministerium ist, gibt es weiterhin eine enge gute Zusammenarbeit. Ebenso auch mit tollen Kolleg*innen aus anderen Fraktionen wie Dir Heidenblut (SPD), mit dem ich für eine zeitgemäße Drogen- und Suchtpolitik und bessere Verhältnisprävention streite.
Ich freue mich sehr auch auf das nächste spannende Halbjahr – nun kommt aber erstmal eine Zeit mit zahlreichen spannenden Terminen in Altona sowie aber auch in Kiel und in einem potentiellen Atommüll-Endlager. Und ein bisschen Zeit zum Durchatmen gönn ich mir auch.
Mit Dirk HeidenblutPanel auf der UmweltkonferenzLinda Heitmann, Tabea Rößner, Doreen Denstädt, Ramona Pop
Richtig gehört: Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie befindet sich mitten im Herzen St. Paulis in der Bernhard-Nocht-Straße.
Am 06.08.24 um 14:30 Uhr habt ihr die Möglichkeit, gemeinsam mit Linda Heitmann, MdB und grüne Sprecherin der Bundestagsfraktion für Umweltpolitik, das BSH zu besichtigen. Bundesweit werden Angelegenheiten der Seeschifffahrt, Meeresvermessung und Meeresschutzes von Hamburg aus verwaltet. Hier könnt ihr alle Fragen rund um Schifffahrt, Meeresschutz, Offshore, Meeresvermessung und Meeresdaten sowie maritime Ressortforschungloswerden.
Geplant ist unter anderem den Wasservorhersagedienst sowie den Navigationssimulator und die Maritime Fachbibliothek, mit einer beeindruckenden Sammlung an Seekarten, zu besichtigen. Wir freuen uns, wenn ihr bei der Tour mit spannenden Einblicken dabei seid!
Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich: Zur Anmeldung
—
Zur Tour bitte ein gültiges Ausweisdokument mitbringen. Das Ticket muss nicht ausgedruckt werden. Sollte nach Anmeldung doch nicht teilgenommen werden können, freuen wir uns über eine kurze Absage.
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Behauptung von Katjes, seine Produkte seien klimaneutral, erklärt Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:
„Das Urteil zeigt deutlich, dass es wir einen klaren Rahmen für Verbraucher*innen und Unternehmen brauchen, damit Umwelt- und Nachhaltigkeitsversprechen von Produkten verständlich und fair sind. Zwei Richtlinien aus Europa – EmpCo und GCD – zeigen in die richtige Richtung und bilden einen guten Rahmen: Zum einen müssen Unternehmen den Umweltnutzen ihrer Versprechen verständlich, transparent und anhand allgemeiner Kriterien belegen. Und zum anderen reicht die Kompensation von Emissionen über sogenannte Zertifikate nicht mehr aus, sondern der Herstellungsprozess muss bereits Emissionen einsparen.
Das wäre ein klarer Mehrwert für Konsument*innen, die nach einer aktuellen Umfrage des Handelsverbandes beim Einkauf immer stärker auf Nachhaltigkeitsaspekte achten. Und wir belohnen die Unternehmen, die sich tatsächlich und wirksam darum bemühen, ihre Umweltauswirkungen zu reduzieren.“
Das Statement wurde auch auf der Website der Grünen Bundestagsfraktion veröffentlicht.
Nach langen Verhandlungen und Diskussionen hat das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union am Montag dieser Woche nun endgültig die Verordnung über die Wiederherstellung der Natur an Land und im Meer, das sogenannte Nature Restoration Law, verabschiedet.
Dieses Gesetz ist ein Kernelement des europäischen Green Deal und hat zum Ziel, mehr Renaturierung und damit auch eine Verringerung des Artensterbens zu erreichen. Sofern das gelingt, ist es auch eine wichtige Schutzmahnahme gegen die extremen Folgen der Klimakrise.
Das Gesetz ist ein Meilenstein in der europäischen Umweltpolitik. Und der ist dringend nötig, denn Europa erhitzt sich doppelt so schnell wie andere Kontinente – mit gravierenden Folgen unter anderem in der Gestalt von Extremwetterereignissen wie zuletzt in Süddeutschland. Über 80 Prozent der Ökosysteme in der EU sind in einem schlechten Zustand und können den steigenden Nutzungsansprüchen gepaart mit dem Klimawandel nicht mehr gerecht werden. Jede fünfte Art in Europa ist vom Aussterben bedroht. Nur intakte Ökosysteme können die Folgen der Klimakrise effektiv abmildern. Dazu brauchen wir z.B. sauberes Wasser und gesunde Böden.
Das Nature Restoration Law ist ein gesamteuropäisches Projekt mit klaren und vor allem verbindlichen Zielen, die es allen Mitgliedsstaaten vorgibt: Es verpflichtet sie dazu, auf 20 Prozent der Land- und Meeresflächen von Stadtgrün über Meeresböden und Moore bis hin zu Wäldern – Maßnahmen zur Stärkung der betroffenen Ökosysteme einzuführen. Zudem sollen bestimmte Lebensraumtypen, die sich in einem schlechten Zustand befinden, nach und nach wiederhergestellt werden: 30 Prozent bis 2030, 60 Prozent bis 2040 und 90 Prozent bis 2050. Konkret heißt dies, dass geschädigte Flächen wie Moore oder Wälder wieder zu naturnahen Lebensräumen von bedrohten Arten und Pflanzen werden müssen und das darüber der Nachweis gegenüber der EU erbracht werden muss.
Insgesamt ist das EU Restoration Law in vielerlei Hinsicht ein Gewinn für Mensch und Natur: Es schützt nicht nur die biologische Vielfalt, sondern stellt diese teilweise auch wieder her und heilt unsere geschädigten Ökosysteme. Es bekämpft die Klimakrise, indem es unsere Moore, Wälder und Auen, die wichtige natürliche Kohlenstoffsenken sind, schützt und Renaturierungsmaßnahmen vorschreibt. All das ist auch deshalb wichtig, um Extremwetterereignisse wie Dürren, Hitzewellen, Starkregen und Überflutungen abzumildern.
Daher freue ich mich sehr, dass Deutschland unter grüner Federführung mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz bereits vorangeht und mit der Umsetzung vieler Ziele des Gesetzes bereits begonnen hat. Nun sind auch die anderen Mitgliedstaaten am Zug, ihre nationalen Wiederherstellungspläne zu erarbeiten, bei denen auch die Zivilgesellschaft eingebunden werden soll.
