Ich habe mich mit der Journalistin Dana Bethkenhagen vom Tagesspiegel Background „Gesundheit & E-Health“ getroffen, die im Anschluss ein Portrait über mich geschrieben hat:
„In der Hamburger Bürgerschaft war Linda Heitmann mit 25 Jahren einst die jüngste Abgeordnete. Heute, 14 Jahre später, erzählt sie in einem Berliner Café ganz unaufgeregt von ihrer „eigentlich ganz klassischen Parteikarriere“, wie sie sagt. Zum Studienbeginn trat sie bei den Grünen ein und engagierte sich, wo sie nur konnte. Sie wurde Landesvorsitzende der Grünen-Jugend und später auch Mitglied im Landesvorstand der Grünen. „Damals hatte ich mich sehr kritisch mit der Atomkraft auseinandergesetzt und hatte auch grundsätzlich den Eindruck, dass die Grünen die einzigen sind, die wirklich nachhaltig denken.“
Im vergangenen Jahr schaffte Heitmann erstmals den Sprung in den Bundestag und erlangte eines von 16 Grünen-Direktmandaten.
Mittlerweile sitzt sie nicht nur im Gesundheitsausschuss, sondern auch im Umweltausschuss, wo sie für das Thema Verbraucherschutz zuständig ist. „Die ersten Wochen waren sehr aufregend, und einen richtigen Alltag gibt es hier noch nicht“, sagt Heitmann, die von einem Treffen zum nächsten hetzt, um die Agenda der nächsten Jahre auszuarbeiten. Schon jetzt bekommt sie regelmäßig E-Mails, in denen sie dazu aufgefordert wird, Cannabis so schnell wie möglich zu legalisieren und in einem ersten Schritt zu entkriminalisieren. „Die Lobby ist in diesem Bereich extrem groß“, sagt Heitmann, die sich zwar für Grünen um das Großthema Drogen kümmern soll, die Cannabis-Legalisierung im Speziellen aber weiterhin ihrer Parteikollegin Kirsten Kappert-Gonther überlässt. Dabei steht auch Heitmann voll und ganz hinter dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Legalisierung ja – aber auch eine kontrollierte Abgabe mit gutem Präventions-Konzept.
Geschäftsführerin der Hamburger Landesstelle für Suchtfragen
Die Themen Drogen und Prävention haben Heitmann in den vergangenen Jahren intensiv begleitet. Bis zu ihrem Einzug in den Bundestag arbeitete sie als Geschäftsführerin der Hamburger Landesstelle für Suchtfragen. „Sucht ist eine Krankheit, wir müssen endlich davon wegkommen, suchtkranke Menschen in unserer Gesellschaft zu stigmatisieren“, sagt sie. In ihrer Position als Geschäftsführerin hat sich die studierte Politikwissenschaftlerin und Geografin dann auch entschieden, in die Bundespolitik zu gehen. „Ich wollte nicht mehr nur Forderungen stellen, sondern an Lösungen für Probleme arbeiten.“ Wichtige Vorhaben sind für sie dabei unter anderem die Ermöglichung eines Drug-Checking und die weiträumige Verbesserungen bei der Versorgung von Substituierten. Ein weiteres Herzensanliegen Heitmanns: die Krankenversorgung von Menschen ohne geklärten Aufenthaltstitelfinanzierbar zu machen.
Trotz aller Euphorie, an der Regierung beteiligt zu sein, zeigte sich die Grünen-Politikerin nach den Koalitionsverhandlungen zunächst enttäuscht darüber, dass die Bürgerversicherung vorerst nicht kommen wird. „Die FDP stellte sich quer“, erinnert sie sich. Doch es gebe auch so genug zu tun. „Aktuell sei die Jahresplanung „wirklich schwierig, weil die Pandemie ständig alle Ressourcen bindet“, so Heitmann. Wann ihre Berichterstatter-Themen auf der Tagesordnung landen, bleibt also noch unklar. Dazu zählen neben der Drogen- und Suchtpolitik auch Kindergesundheit, Familiengesundheit, Gesundheit von LGBTIQ, Migration und Gesundheit, Menschen ohne Papiere, Armut und Gesundheit, Seltene Erkrankungen, Inklusives Gesundheitssystem, Hilfsmittel, Petitionsausschuss sowie Patientenrechte.
Nordlicht mit großer Ausdauer
Landes- und Bundespolitik unterscheiden sich Heitmann zufolge nur wenig – die Machtkämpfe seien überall gleich. Berlin ist der Hamburgerin trotzdem noch nicht so richtig geheuer. Um ein wenig Heimatgefühl in der Hauptstadt aufkommen zu lassen, ist Heitmann erstmal der Parlamentsgruppe Plattdeutschbeigetreten. „Als Nordlicht durch und durch kann ein bisschen nordischer Schnack in Berlin nur guttun“, sagt sie. Auch ihre Urlaube verbringt sie lieber im hohen Norden als im warmen Süden. Bei einer ihrer Reisen hat sie ihren Mann kennen gelernt. „Wir waren auf Island in einer Gruppenreise“, erzählt Heitmann. Wegen dieser Liebe zog sie 2011 für drei Jahre nach Baden-Württemberg. „Damals war ich gerade mit unserer Tochter schwanger.“ Doch das Nordlicht kehrte zurück nach Hamburg, an dessen Stadtrand sie selbst schon aufwuchs – als Kind einer Lehrerin und eines Betriebswirts.
Große Ausdauer beweist Heitmann nicht nur in der Politik – auch im Sport ist für sie langer Atem gefragt, Heitmann ist Langstreckenläuferin. „Im letzten Jahr bin ich einen Marathon gelaufen und hoffe, dass ich nächstes Jahr wieder in Hamburg starten kann“, erzählt sie. Und sollte sie sich mal drinnen abreagieren müssen, setzt sie sich einfach ans Schlagzeug. „Ich war sogar mal in der Schulband, aber wir hatten nur einen einzigen Auftritt“, sagt sie lachend. Die musikalische Karriere scheint also vorbei, doch die politische geht gerade erst richtig los.“
Wer sitzt eigentlich in dieser Wahlperiode im Gesundheitsausschuss des Bundestages? Und was sind die Ziele und Wünsche der neuen Abgeordneten dort? Zu diesen Fragen stand ich der Pharmazeutischen Zeitung (PZ) Rede und Antwort:
„Die Politologin Linda Heitmann will sich zunächst für die Bekämpfung der Pandemie sowie eine umfassende Analyse des Pandemiemanagements einsetzen. Für sie ist es wichtig, dass alle Menschen in Deutschland eine gleichwertige Gesundheitsversorgung erhalten. Auch vulnerable Gruppen wie Obdachlose oder Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus müssen den gleichberechtigten und unkomplizierten Zugang zu medizinischer Versorgung finden, betonte sie.
Zudem sollte Werbung für Suchtmittel deutlich strenger reguliert werden. Heitmann, die vor dem Einzug in den Bundestag die Landesstelle für Suchtfragen in Hamburg geleitet hatte, will in der Sucht- und Drogenpolitik mehr auf Prävention und Aufklärung statt auf Repression setzen.
Die originäre Aufgabe der Apotheken sieht sie genau in dieser Aufklärungsarbeit. Sie sollten mit »kleinen kreativen Aktionen wie zum Beispiel Infoständen auf Stadtteilfesten« stärker informieren. Um eine wohnortnahe Arzneimittelversorgung sicherzustellen, sollten Botendienste ausgebaut und gezielt honoriert werden. Um zu verhindern, dass sich auf dem Markt nur wenige große Apotheken und Arzneimittel-Versandhäuser durchsetzen, könnte es in ihren Augen sinnvoll sein, für größere Apotheken pro Packung eine niedrigere Vergütung auszuzahlen als kleinen, inhabergeführten Apotheken.“
Die Ampel steht, der Bundestag kommt langsam in Fahrt und die Bundestagsfraktion stellt die Weichen auf Zukunft und Regierungsarbeit. Und für mich beginnt endlich das thematische Arbeiten, gleich in zwei Ausschüssen mit tollen Zuständigkeiten.
Die letzten beiden Wochen in Berlin waren vollgepackt mit Terminen, Abstimmungen und Debatten. Begonnen haben wir mit der Wahl unserer neuen Fraktionsspitze: Mit Britta Haßelmann und Katharina Dröge führt ab sofort eine weibliche Doppelspitze die Fraktion; im Fraktionsvorstand sind gar von zwölf Mitgliedern zehn Frauen!
Doch zuvor haben wir Olaf Scholz als neuen Kanzler gewählt; die neue Regierung wurde vereidigt und die Ministerien haben ihre Spitzenbeamt*innen benannt. Im Bundestag war die Stimmung feierlich, das Fotografieren ausnahmsweise erlaubt und die Dichte an großen Blumensträußen erstaunlich hoch, aber es gab auch einen Apfelkorb als Geschenk für den neuen Kanzler.
Danach haben sich die Arbeitsgruppen der Fraktion konstituiert und damit die Sitze in den Bundestagsausschüssen verteilt. Selbstverständlich haben wir in allen Gremien Vorsitzende bzw. Sprecher*innen gewählt. Ich freue mich, dass wir hier einen ausgewogenen Mix aus neuen und erfahrenen Abgeordneten gefunden haben.
Im nächsten Schritt wurden alle Abgeordneten auf die Ausschüsse verteilt und über die thematischen Zuständigkeiten entschieden. Und was soll ich sagen: Ich bin außerordentlich froh darüber, dass ich
im Gesundheitsausschuss künftig verschiedenste Themenfelder von Drogenpolitik bis zu Patient*innenrechten bearbeiten werde
im Umweltausschuss zukünftig für den Verbraucher*innenschutz verantwortlich sein werde.
Gerade in dieser Kombination mit vielen Schnittmengen werden sich viele spannende Aspekte anschieben lassen. Zusätzlich bin ich stellvertretendes Mitglied im Familien- und Sozialausschuss.
Blumen über Blumen für den neuen Kanzler
Volles Haus im Plenarsaal
Glückwunsch Britta zum Fraktionsvorsitz und zum Geburtstag
Wir Grüne im Gesundheitsausschuss
Wir Grüne im Umweltausschuss
Daneben hat uns aber natürlich auch die Corona-Pandemie im Plenum beschäftigt. Mit unserem neuen Infektionsschutzgesetz geben wir nun den Ländern viele Instrumente an die Hand, um vor Ort zielgerichtet und effizient gegen die Ausbreitung des Virus‘ vorzugehen.
Und es gab natürlich auch amüsante Momente: Cem Özdemir, der als einziger der neuen Minster*innen mit dem Rad zum Bundespräsidenten fuhr, hat der neuen Fraktionsvorsitzenden Britta zum Geburtstag gratuliert, indem er sich mit Teetassen ein Schlagzeugt baute, auf dem er „Happy Birthday“ spielte.
Im neuen Bundestag ist erstmalig auch der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) vertreten. Dessen Abgeordneter eröffnete seine erste Rede mit einem herzhaften „Moin“, was gleich für gute Laune nicht nur unter und Nordlichtern sorgte.
Zwischen den beiden voll gepackten Sitzungswochen direkt vor Weihnachten habe ich es trotzdem noch nach Hamburg geschafft und dort von den Parents4future einen Eiffelturm bekommen, mit dem sie im ganzen Land an das 6jährige Jubiläum des Pariser Klimaabkommens erinnert haben. Der kleine Turm steht nun auf meinem Schreibtisch in Altona und wird mich stets daran erinnern, das Thema Klimaschutz bei all meinen Entscheidungen im Blick zu behalten.
Mit diesen Eindrücken geht ein spannendes Jahr 2021 nun langsam zu Ende – ich freue mich auf das nächste mit viel spannender parlamentarischer Arbeit, meinem tollen hochmotivierten Team sowie stets im Dialog mit Ihnen und Euch!
Die Grüne Bundestagsfraktion hat in dieser Woche über die Ausschussmitgliedschaften der neuen Wahlperiode entscheiden. Hierzu erkläre ich als direkt gewählte Abgeordnete für Hamburg-Altona:
„Ich freue mich sehr, dass ich meine Fraktion in den kommenden vier Jahren als Vollmitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages vertreten darf. Es hätte eigentlich keiner Pandemie bedurft, um die enorme Bedeutung des Gesundheitswesens und seiner dort Beschäftigten endlich zu erkennen.
Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie, die derzeit weiterhin höchste Priorität hat, zeigt der Koalitionsvertrag die politische Richtung der kommenden Jahre auf und stellt die Weichen auf Fortschritt: Reform der Krankenhausvergütung, bessere Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, weitere Digitalisierung des Gesundheitswesen, Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Bürokratieabbaupaket, bessere Prävention, Förderung von Gesundheitsregionen, verbesserte Patientenberatung oder eine moderne Drogen- und Suchtpolitik, die auf Entkriminalisierung und Jugendschutz setzt.
Als ehemalige Geschäftsführerin der Hamburgischen Landesstelle für Suchtfragen ergeben sich viele Schnittmengen bei der neuen Aufgabe, die ich mit Leidenschaft und Engagement angehen werde.
Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für „Arbeit und Soziales“ sowie „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ und werde mich bemühen, dort die gesundheitspolitischen Aspekte der jeweiligen Politikfelder einzubringen und mit meiner Perspektive zu bereichern. Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich auf die neue Aufgabe.“
Die Konstituierung der neuen Bundestagsausschüsse erfolgt am kommenden Mittwoch.
Grüne, SPD und FDP schaffen wirksame und rechtssichere Grundlage für Corona-Schutzmaßnahmen. Nun gilt es, die vierte Welle zu brechen – auch in Hamburg!
In der Bundestagssitzung am gestrigen Donnerstag haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Linda Heitmann, grüne Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Altona:
„Wir befinden uns in einer dramatischen Lage. Die weiterhin stark steigenden Infektionszahlen bringen mancherorts die Intensivstationen bereits an ihr Limit. Das bereitet mir sehr große Sorge. Selbst, wenn wir in Hamburg derzeit noch etwas besser dastehen im Vergleich zu anderen deutschen Regionen, haben wir harte Wochen vor uns und es gilt, jetzt konsequent und gemeinsam zu handeln. Bund, Länder und Kommunen müssen alles dafür tun, dieser vierten Welle wirksam entgegenzutreten. Dafür haben wir mit unseren jetzt vereinbarten Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz Regelungen geschaffen, die wissenschaftlich sinnvoll und rechtssicher sind sowie eine Beteiligung der Parlamente in den Ländern und im Bund sicherstellen.
Mehr Instrumente vor Ort
Dass wir mit unserer Neufassung des Infektionsschutzgesetzes die bisher geltende Regelung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ablösen, bedeutet nicht, dass es nicht weiterhin einen immer dramatischer werdenden Verlauf der Pandemie gibt. Aber das Rechtskonstrukt, auf dem künftig Entscheidungen getroffen werden, ist schlichtweg ein neues, das die Beteiligung der Parlamente nun sicherstellt.
Unser Gesetzespaket umfasst weitreichendere und verbindlichere Regelungen, als es sie bisher gegeben hat. Den Ländern steht damit ein größerer Instrumentenkasten mit verbindlichen 2G, 2G+ und 3G-Regelungen, Abstandsgeboten, Maskenpflicht, Obergrenzen und Kontaktpersonennachverfolgung zur Verfügung. Es liegt jetzt an den Ländern, diese konsequent anzuwenden. Hamburg ist schon in den letzten Wochen mit 2G-Konzepten vorangegangen. Das war und ist ein richtiges und wichtiges Instrument, um Infektionsrisiken zu senken.
Bundesweit regeln wir mit unserem Gesetz:
Die konsequente Anwendung von 3G am Arbeitsplatz für Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitgeber*innen und Kund*innen.
Die Home-Office-Pflicht, damit auch in der Arbeitswelt Kontakte wieder reduziert werden.
3G im ÖPNV und Fernverkehr für mehr Sicherheit beim Pendeln und Reisen.
Politische Priorität auf Kinder und Jugendliche und weitere Unterstützung
Wir verschärfen die Regelungen im Arbeitsbereich, damit Schulen und Kitas offen bleiben können und das Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche gewährleistet bleibt. Junge Menschen mussten in dieser Pandemie bereits viele Entbehrungen erleiden.
Das beschlossene Gesetz hat auch um die sozialen Auswirkungen der Pandemie im Blick: Wir federn soziale Härten der Pandemie ab, indem wir Hilfsleistungen verlängern, etwa den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung, die Sonderregelung zum Kinderkrankengeld oder die Aussetzung der Mindesteinkommensgrenze in der Künstler*innen-Sozialversicherung.
Nun gilt es, dass die Länder ihre Möglichkeiten nutzen und auf der neuen Grundlage schnell effiziente Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sowie zur Verringerung des Infektionsgeschehens umsetzen!
Impfen, impfen, impfen
Der wichtigste Faktor bleibt im gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, das Impfen konsequent voranzutreiben. Das beinhaltet sowohl die Zahl der Erst- und Zweitimpfungen zu erhöhen, als auch das Boostern zeitnahe, flächendeckend und niedrigschwellig zu ermöglichen. In Hamburg liegt die Impfquote bei den Personen über 12 Jahre derzeit bei 80,6 Prozent. Das ist im Bundesvergleich zwar überdurchschnittlich, aber sie muss sich noch steigern, um die Zahl der Infektionen und damit auch der schweren Erkrankungen zu verringern. Ich appelliere an den Senat, stadtweit auch die Impfung für Kinder unter 12 Jahren jetzt vorzubereiten, damit diese schnell und unkompliziert in jedem Bezirk ein Angebot bekommen, sobald Zulassung und ausreichend Impfstoff vorhanden sind.
Für mich ist klar: Wir stehen jetzt alle in der Verantwortung, gemeinsam und entschlossen die Pandemie zu bekämpfen!“
