Die Situation von Menschen, die unter ME/CFS, Long-COVID und anderen postviralen Erkrankungen leiden, treibt mich schon meine gesamte Zeit im Bundestag an. Nun habe ich die Bundesregierung nach dem aktuellen Stand ihrer Arbeit zu diesem Thema gefragt. Darüber hat das Hamburger Abendblatt hier berichtet.
Ich habe dem Hamburger Abendblatt dazu folgendes Statement gegeben:
„Die bereitgestellten Forschungsgelder sind weiterhin richtig und wichtig, dennoch erscheinen sie wie ein Tropfen auf dem heißen Stein angesichts der Vielzahl von Betroffenen weltweit sowie deren Leid. Aus der Anfrage wird deutlich, dass es einer schnellen Anregung von weiteren Forschungsvorhaben zu den Behandlungsmöglichkeiten und der Versorgung von Menschen mit post-viralen Erkrankungen bedarf, insbesondere auch für Kinder und Jugendliche. Insgesamt ist Deutschland bei der Erforschung von Medikamenten und Therapien zu postviralen Erkrankungen derzeit mit führend – um das zu erhalten, sollte die Bundesregierung insbesondere auch Phase-II-Studien zu Medikamenten gezielter fördern und die Vernetzung mit forschenden Unternehmen hier vorantreiben.
Leider offenbart die Anfrage, dass die Bundesregierung keinen Veränderungsbedarf in Bezug die Voraussetzungen für die Geltendmachung von Renten- und Pflegegeldansprüchen sieht. Hier bleibt weiterhin eine Rehabilitation die Voraussetzung, die bei betroffenen von postviralen Erkrankungen wie ME/CFS und LongCovid aber zu einer gravierenden Zustandsverschlechterung führen kann. Ich appelliere hier, diese Praxis nochmal deutlich auf den Prüfstand zu stellen und Reha-Behandlungen bei postviralen Erkrankungen anders zu betrachten, als bei anderen Krankheitsbildern.
Der letzte Legislatur durch Lauterbach eingesetzte „Runde Tisch LongCovid“ wurde von der neuen Bundesregierung laut Anfrage ersetzt durch eine „Allianz postviraler Erkrankungen“. Leider bleibt in den Antworten unklar, was genau Auftrag und Arbeitsweise dieser Allianz sind. Hier wäre die Bundesregierung gut beraten, solch eine Allianz in klare Strukturen zu lenken, um dann auch sichtbare Erfolge zu erzielen. Ich werde als Abgeordnete an dem Thema weiter dranbleiben und hier auch in Zukunft regelmäßig nachhaken.“
Die Anfrage mit Antwort der Bundesregierung findet ihr hier.
Vor einigen Tagen berichtete die Zeit exklusiv über unseren Grünen Antrag unter dem Titel: „Eine Reform des Patientenrechte-Gesetzes ist überfällig: Stärkung der Rechte von Patientinnen und Patienten jetzt!“ Heute haben wir den Antrag zum Tag der Patienten eingereicht.
„Patientinnen und Patienten haben ein Recht auf Transparenz, Fairness und Sicherheit, gerade dann, wenn im Behandlungsprozess etwas schiefläuft. Mit unserem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass Patient*innen ihre Rechte leichter durchsetzen können und medizinische Einrichtungen mehr Verantwortung übernehmen. Es darf nicht vom Zufall abhängen, ob ein Behandlungsfehler aufgeklärt wird oder nicht. Entscheidend ist, dass die Beweislast nicht in erster Linie bei Betroffenen, sondern Behandler*innen liegen muss. Zudem wollen wir sicherstellen, dass Dokumentationen nachvollziehbar sind, Gutachten unabhängig erstellt werden und Betroffene angemessen unterstützt werden. So schaffen wir mehr Vertrauen in unser Gesundheitssystem und stärken diejenigen, um die es am Ende geht: die Patientinnen und Patienten.
Der Patientenbeauftragte hat schon letzte Legislatur mehrfach eine Novellierung des Patientenrechtegesetzes versprochen, doch bis heute warten wir vergeblich auf einen Aufschlag, der gemeinschaftlich aus Gesundheits- und Justizministerium kommen müsste. Ein Aufschlag der Bundesregierung ist lange überfällig – wir fordern mit unserem Antrag somit nun auch öffentlich dazu auf, dieses wichtige Thema endlich anzugehen und formulieren dabei direkt unsere Vorstellungen davon, welche Eckpfeiler uns bei einer Reform wichtig sind.“
Außerdem berichtet das Ärzteblatt zu diesem Thema.
Mit unserem Antrag setzen wir uns für eine umfassende Reform des Patientenrechtegesetzes ein. Wir wollen erreichen, dass Patient*innen bei Behandlungsfehlern besser geschützt sind und ihre Ansprüche fair und transparent durchsetzen können. Dafür schlagen wir vor, die Beweisführung zu erleichtern, die Verantwortung von Kliniken und Praxen bei organisatorischen Mängeln klar zu regeln und die Dokumentation von Patientenakten fälschungssicher zu gestalten. Außerdem wollen wir, dass medizinische Gutachten unabhängig, nachvollziehbar und qualitätsgesichert erstellt werden.
Seit ich in den Bundestag eingezogen bin, engagiere ich mich auch im fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Plattdeutsch. Seit dieser Legislatur bin ich gemeinsam mit Johann Saathoff Leiterin des Parlamentskreis. Am Rande der letzten Sitzung haben wir ein Video aufgenommen, in dem wir uns und unsere Arbeit vorstellen:
Für das Magazin 360° Onkologie der Deutschen Krebsgesellschaft e.V. habe ich einen kurzen Beitrag zum Thema Prävention verfasst. Diesen findet ihr mit der ganzen Ausgabe des Magazins hier.
Das neue Jahr ist kalt gestartet. Für Menschen, die auf der Straße leben, wird die Situation dadurch noch prekärer. Auch Menschen, die mit Einsamkeit zu kämpfen haben, fällt es jetzt besonders schwer, Kontakte zu knüpfen und aktiv auf andere zuzugehen. Vor diesem Hintergrund habe ich mit unserer Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge das Trinitatis Quartier in Altona besucht, das Platz für eine Pilger-Herberge, mehrere soziale Einrichtungen, Nachbarschaftstreff-Möglichkeiten und Wohnraum für Menschen in prekären Lebenslagen geschaffen hat.
Im Sommer des vergangenen Jahres wurde der Neubaukomplex auf dem Gelände der Trinitatis Gemeinde zwischen Fischmarkt, Reeperbahn und Königstraße eröffnet. Hier ist in fünf Gebäuden Platz für Wohnungen, Sozialwohnungen, eine Kita, Veranstaltungsräume, einen Bauwagen als Treffpunkt, Büros der Gemeinde und eine Pilgerherberge.
Als Anlaufstelle für Obdachlose Menschen bietet das Café „Mahlzeit“ Speisen und einen ruhigen Aufenthaltsbereich für bis zu 30 Personen an. Betrieben wird es von zwei Hauptamtlichen und vielen ehrenamtlich Engagierten, die hier viele wechselnde aber auch Stammgäste bedienen.
Neben dem Café befinden sich 26 Housing-First-Wohnungen, die als erste Wohnung für Menschen, die auf der Straße gelebt haben, dienen. Nicht nur, dass auch Haustiere wie Hunde in den Wohnungen erlaubt sind, macht das Projekt besonders. Sowohl im Housing-First als auch im Café gibt es eine Sozialberatungsstelle, die den Menschen zur Seite steht.
Als Ort für die gesamte Nachbarschaft gibt es den Bauwagen hinter der Kirche. Katharina und ich haben hier warme Getränke serviert bekommen und mit den beiden „Nachbarschafts-Engeln“ geplaudert. Die zwei Nachbarschafts-Engel sorgen für ein buntes Angebot. Hier versammeln sich Hobby-Gruppen, Kindergeburtstage oder die Nachbarschaft auf einen spontanen Schnack.
Nicht nur ich, sondern auch Katharina Dröge hat das Trinitatis Quartier sehr überzeugt und wir hoffen, dass es von Altona aus in vielen Punkten als Vorbild für Projekte und Quartiere in ganz Deutschland dienen kann.
