Neulich wurde ich vom NDR im Wahlkampf besucht: Das Hamburg Journal hat einen kleinen Beitrag über die Kandidat*innen für das Direktmandat im Wahlkreis Altona gedreht, und mich dabei am Stand begleitet. Den Beitrag findet Ihr hier:
Als Altonaer Direktabgeordnete ist es mir wichtig, mit Vereinen und Initiativen im ganzen Bezirk im Gespräch zu sein. Im Januar habe ich darum mit Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg, die Arbeitsgemeinschaft interkultureller Jugendverbände e.V. in Altona-Altstadt besucht.
Unter dem „Dach“ der AGIJ versammeln sich in Hamburg 38 interkulturelle Mitgliedsverbände. Sie alle arbeiten nach dem Motto „Jugendliche für Jugendliche“ – und alle einzelnen Vereine arbeiten komplett ehrenamtlich! Von Bildungsinitiativen über Freizeitaktivitäten bis hin zu Beratung bei Schul- und Ausbildungsfragen: Durch die AGIJ werden die Mitgliedsorganisationen und die dort aktiven Jugendlichen bei vielen Herausforderungen unterstützt. Zudem gibt es viele gemeinschaftliche Freizeitangebote für sie.
In unserem Gespräch wurden zentrale Probleme deutlich, die wir für unsere politische Arbeit mitnehmen:
Was wir auch mit nehmen: Die Arbeit solcher Vereine ist unverzichtbar. Sie brauchen dringend unsere Unterstützung und sichere konstante Finanzierung der Angebote und Räumlichkeiten!
Pressemitteilung von Linda Heitmann und Mareike Engels:
Frauenpolitischer Meilenstein – Gewalthilfegesetz wurde geeint
Auch wenn die vergangene Woche im Schatten schwerwiegender Entscheidungen im Bundestag stand, gibt es auch vereinzelt gute Nachrichten. Hierzu gehört, dass sich die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU auf das Gewalthilfegesetz einigen konnten und dies am vergangenen Freitag im Bundestag beschlossen wurde. Dies ist ein bedeutender Durchbruch für den Gewaltschutz. Das Gewalthilfegesetz regelt einen Rechtsanspruch auf Frauenhausplätze und Beratung für alle gewaltbetroffenen Frauen und deren Kinder. Der Bund beteiligt sich so erstmalig an der strukturellen Finanzierung des Gewalthilfesystems in einer Höhe von 2,6 Milliarden Euro. Davon profitieren auch Frauen und Kinder aus Hamburg und Altona ganz direkt.
Linda Heitmann, Bundestagsabgeordnete für Altona, und Mareike Engels, Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Altona und Kreisvorsitzende der Grünen Altona sowie frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklären dazu:
„Das Gesetz ist ein enormer Schritt bei der Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. Auch die Beschäftigten in Frauenhäusern und Beratungsstellen werden bei ihrer Arbeit künftig besser unterstützt. Mit dem Rechtsanspruch auf Schutzplätze und Beratung stehen wir betroffenen Frauen kompromisslos zur Seite. Es liegt uns sehr am Herzen, dass künftig keine Frau mehr ihren Frauenhausplatz selbst finanzieren muss. Für diese Stärkung der Hilfestruktur und die Prävention, haben wir Grüne lange gekämpft. Auch wenn der Zugang zu Frauenhäusern in Hamburg bundesweit vergleichsweise gut geregelt ist, werden auch in Hamburg Betroffene geschlechtsspezifischer Gewalt profitieren. Wir wollen die Istanbul-Konvention konsequent umsetzen. Dafür braucht es mehr Schutzplätze und einen besseren Betreuungsschlüssel in den Frauenhäusern. Die Einigung auf das Gewalthilfegesetz schafft Spielraum in diesen Fragen weiter zu kommen.“
Die Länder sind verpflichtet, die Erfüllung des Anspruchs zu gewährleisten und ein Schutzangebot, das an den Bedarfen der Betroffenen ausgerichtet ist, sicherzustellen. Gewaltbetroffene Frauen sollen zukünftig unabhängig von ihrem Wohnort, ihrem Einkommen, ihrer körperlichen Verfassung Schutz und Hilfe finden und die Lücken im Hilfesystem geschlossen werden. Damit kommt Deutschland den Verpflichtungen der Istanbul-Konvention nach.
Wo steht die Umwelt- und Naturschutzpolitik in Hamburg und Berlin und wie muss sie nach den Wahlen weitergehen?
Das war die zentrale Frage, die ich in der letzten Woche beim Neujahrsempfang meines Kreisverbands im Museumshafen Övelgönne mit meinen Gästen diskutiert habe:
Julia Verlinden, stellvertretende Vorsitzende unserer Bundestagsfraktion, hat das Panel fachkundig und charmant moderiert und so gut auf die Zeit geachtet, dass am Ende genügend Raum blieb, sich in kleineren Runden bei Getränken und Häppchen zu unterhalten und weiter zu diskutieren.
Ich habe mich über die Resonanz und das Interesse gefreut und verspreche, mich weiter für den Umwelt- und Naturschutz einzusetzen.
Heute berichtet das Abendblatt, dass der nächtliche Flugverkehr in Hamburg zugenommen hat. Dazu erkläre ich als Bundestagsabgeordnete aus Altona sowie Mitglied im Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Bundestages, gemeinsam mit Lisa Kern, Bürgerschaftsabgeordnete für Lokstedt/Niendorf/Schnelsen und Sprecherin für Verbraucherschutz (beide Grüne):
„Die zunehmenden Flugbewegungen nachts am Hamburger Flughafen müssen endlich ernst genommen werden! Fluglärm ist für die Hamburger*innen den ganzen Tag über eine der wesentlichen Lärmbelastungen, nachts ganz besonders. Verspätungen sind der Hauptgrund, warum Flugzeuge nach wie vor auch nach 23 Uhr starten und landen und somit die Nachtruhe stören. Die zuständige Wirtschaftssenatorin muss hier tätig werden. Die bisherigen Regelungen sind zu lasch, um vermeidbare Starts und Landungen nach 23 Uhr einzuschränken. Dafür braucht es klarere Definitionen, was ‚unvermeidbaren Verspätungen‘ sind und als Grüne sind wir auch der Meinung, dass eine Verkürzung der Betriebszeiten möglich wären und Entlastung bringen könnten!
Fast ein Viertel mehr Nachtflüge verzeichnete der Flughafen im vergangenen Jahr. Eine erhebliche Mehrbelastung für die Hamburger*innen. Melanie Leonhard darf nicht länger die innenstadtnahe Lage des Flughafens als Ausrede vorschieben: Eine moderne Metropole sichert den Gesundheits- und Lärmschutz seiner Bewohner*innen. Dafür müssen die Airlines in die Pflicht genommen werden: Verspätete Starts und Landungen sollten künftig nur noch mit vorher erteilter Ausnahmegenehmigung der Lärmschutzbeauftragten erlaubt werden. Flachstarts gilt es vollständig zu unterbinden. Darüber hinaus muss am Flughafen die Perspektive der betroffenen Bürger*innen besser einbezogen werden. Wir unterstützen daher die Forderungen von BIG-Fluglärm.“
Am 21. November war ich auf einer besonders schönen Veranstaltung in meinem Wahlkreis: Der Neubau des Hamburger Konservatoriums, die „Musik.Werk.Stadt“, wurde mit einer feierlichen Zeremonie eröffnet.
Das Konservatorium ist seit vielen Jahrzehnten eine in Hamburg etablierte Musikschule und auch Musikhochschule, die ihren „Hauptsitz“ bisher in Hamburg-Sülldorf hatte. Doch dort wurden die Räumlichkeiten zu klein, zudem hatte das Konservatorium schon länger die Idee, sein Angebot um eine KiTa mit Schwerpunkt in musikalischer Früherziehung zu erweitern.
Dafür ist es nun aus Sülldorf an seinen neuen Hauptstandort in das Kolbenhöfe-Quartier in Ottensen gezogen. Für mich war das auch deshalb ein besonderer Termin, weil das Konservatorium im Rahmen seiner Umzugsplanungen schon 2022 nach einem Gespräch mit mir Geld aus einem bundesweiten Programm zur Kulturförderung für Projekte von überregionaler Bedeutung beantragt hatte. Im Bundestag stand ich deshalb auch mit den Mitgliedern des Haushaltsausschusses, die über die Förderung entscheiden haben, im engen Austausch. Und es hat geklappt, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages 4,6 Millionen Euro bewilligt hat. Nun war es umso schöner zu sehen, was für ein großartiger Ort mit dem Neubau in Ottensen entstanden ist.
In der „Musik.Werk.Stadt“ ist der Name Programm: Hier soll Musik erlernt und gespielt werden, für und mit der ganzen Stadt. Von der Musik-Kita über zur Musikschule, Musikakademie bis hin zu öffentlichen Veranstaltungen sind alle Generationen mitgedacht. Bei der Eröffnung konnten wir bereits einen Blick in die wunderschönen Probe- und Unterrichtsräume werfen, und natürlich den schönen großen neuen Konzertsaal mit Hafenpanorama, in dem auch die Eröffnung stattfand.
Die Feier stand dann auch ganz im Zeichen der Musik: Der neue Flügel wurde virtuos bespielt, Kent Nagano hielt ein Grußwort und bei Rolf Zuckowski sang der ganze Saal die bekannten Lieder (natürlich: Weihnachtsbäckerei) freudig mit. Dazwischen berichteten u.a. Markus Menke, der Direktor des Hamburger Konservatoriums, über den Bauprozess, Kultursenator Carsten Brosda und unsere grüne Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg sprachen ebenfalls Grußworte. Besonderes Highlight war der Abschluss, als ein Ensemble des Konservatoriums spielte und die Vielfalt an Generationen, Stilen und Instrumenten des Konservatoriums zum Klingen brachte.
Ich bin sehr glücklich über die Eröffnung des neuen Konservatoriums. Mit der Musik.Werk.Stadt entsteht ein Ort der Begegnung mitten in Altona, und ich bin froh, dass dieser wichtige Musikstandort im Bezirk erhalten bleiben konnte.
Auch der Klönschnack hat hier über die Eröffnung berichtet: