Ich habe „Ja“ gestimmt für den Hamburger Zukunftsentscheid
Am 12. Oktober stimmen wir in Hamburg darüber ab, ob Hamburg ein besseres Klimaschutzgesetz bekommt. Hamburger Zukunftsentscheid, das bedeutet: Sozial gerechter und wirksamer Klimaschutz ist machbar. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zeigt den Weg auf dafür, wie Klimaneutralität 2040 verbindlich und gerecht gelingen kann: Hamburg denkt Klimaschutz, der alle mitnimmt.
Ganz wichtig: Für einen erfolgreichen Volksentscheid gilt eine Mindestbeteiligung: Mindestens 265.000 Ja-Stimmen braucht es, um Hamburg bis 2040 klimaneutral zu machen.
Darum braucht es uns alle: Bis zum 12. Oktober mit ja stimmen! Achtung: Die Unterlagen müssen bis spätestens 08. Oktober in die Post gegeben werden, damit sie rechtzeitig ankommen. Am 12. Oktober könnt ihr aber auch (wie bei einer normalen Wahl) in 185 Abstimmungsstellen in der ganzen Stadt abstimmen.
Die sitzungsfreie Sommerzeit ist traditionell die Zeit, um in Ruhe Gespräche mit Bürger*innen, Vereinen und Initiativen im Wahlkreis zu führen sowie etwas ausführlichere Anträge und Anfragen zu verfassen.
Dieses Jahr startete sie für mich nach einem kurzen Urlaub mit einem Infostand in der Ottenser Hauptstraße. Hier haben Bürger*innen die Gelegenheit genutzt, um mit mir über unterschiedlichste Anliegen zu reden. Die Verkehrsversorgung in Altona, der Zustand der Straßenbäume und der Rechtsruck in Deutschland waren dabei Themen, die die Menschen in Altona besonders beschäftigen.
Außerdem habe ich mit Ärzte der Welt das westend open.med in Hamburg-Wilhelmsburgbesucht, eine Versorgungsstelle für Menschen ohne Versicherungsschutz. Begleitet hat mich Linus Görg, gesundheitspolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion. Hier wurde uns noch einmal die Bedeutung der stark ehrenamtlich geprägten Arbeit solcher Beratungsstellen bewusst, damit möglichst alle Menschen in Deutschland Zugang zum Gesundheitssystem haben.
In Rissen war ich bei der Tagesklinik Altona zu Gast und habe über die psychologische Versorgung sowie den klinischen Entzug von Suchtmitteln in Altona gesprochen. Der Appell an die Bundesregierung bleibt, dass das Angebot ausgebaut werden muss, da die Bedarfe aktuell sehr hoch sind.
Außerdem habe ich mit der Deutschen Hämophilie Gesellschaft über eine mögliche Entschädigung von Personen, die durch verunreinigte Blutkonserven mit Hepatitis-C infiziert wurden, gesprochen. Uns Grünen ist es ein großes Anliegen, dass neben den HIV-Infizierten auch diese Gruppe endlich eine Entschädigung erhält.
Um die Geburtshilfeversorgung ging es in dem Gespräch mit dem Hebammenverband Hamburg. Insbesondere für die Geburtshilfe in Altona sind Berücksichtigungen des Belegsystems im Hebammenhilfevertrag unerlässlich.
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Eine kleine Tour durch die Hamburger Hochschulen gab es auch: Mit dem Präsidenten der Universität Hamburg, meiner alten Uni, habe ich einen Blick auf die Entwicklung der Hochschule durch den Bau der Science City in Bahrenfeld geworfen.
Im Gespräch mit der Hochschule für Musik und Theater war der Schwerpunkt ebenfalls der Ausbau und die Sanierung von Hochschulen.
Beim Hamburger Konservatorium habe nach einer Tour durch die neuen Räume in den Kolben Höfen bekommen und Markus Menke, den bisherigen Leiter des Konservatoriums, verabschiedet. Gerne blicke ich auf unsere Zusammenarbeit zurück, wodurch der Neubau mit Bundesgeldern unterstützt werden konnte.
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Weiteres Highlight war die Radtour mit meiner Kollegin Swantje Michaelsen nach Lurup. Ich habe die Verkehrspolitische Sprecherin unserer Fraktion eingeladen, um mit ihr und der Luruper Verkehrs AG über die Verkehrsanbindung von Osdorf und Lurup zu sprechen und wie wir die Hamburger Vorhaben auf Bundesebene unterstützen können. Mehr dazu hier in der Pressemitteilung.
Aus den Augen, aus dem Sinn? In den deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee liegen schätzungsweise 1,6 Millionen Tonnen Altmunition, die größtenteils nach dem zweiten Weltkrieg dort entsorgt wurden. Seitdem rostet sie vor sich hin und setzt immer mehr Giftstoffe frei. Dadurch wird nicht nur das Ökosystem Meer extrem belastet, es ist auch ein Sicherheitsrisiko für Schifffahrt, Tourismus, Fischerei und Ernährung.
LindaHeitmann, Berichterstatterin für Küstengewässer der grünen Bundestagsfraktion, und Prof. Dr. Jens Greinert vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel informieren über das gestartete Großprojekt der Munitionsbergung in der Nord- und Ostsee sowie die politischen Debatten zur kontinuierlichen Fortführung dieser wichtigen Arbeit.
Die Veranstaltung findet am 11.09.25 um 18:30 Uhr digital per Zoom statt. Den Link erhaltet ihr nach Anmeldung per Mail an:linda.heitmann.wk@bundestag.de
Die grüne Altonaer Bundestagsabgeordnete Linda Heitmann hat am Freitag ihre Kollegin und Verkehrspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Swantje Michaelsen, aus Hannover nach Hamburg eingeladen. Gemeinsam haben sie sich im Rahmen einer Fahrradtour die Verkehrsanbindung in den Westen Altonas genauer angeschaut.
„Für uns Grüne ist das Ziel klar: Eine bessere Erschließung von Lurup und Osdorf per ÖPNV. Dafür laufen zahlreiche Planungen und Überlegungen bezüglich der S6, Einrichtung von Busspuren und Verlängerung der neuen U5. Wir warten gespannt, welche Schritte als nächstes folgen und wollen unser Bestes tun, um Bundesmittel zur Verwirklichung zu ermöglichen,“so Heitmann.
Letztes Jahr hat der Senat Mittel in Höhe von 120 Mio. Euro für die Planungsphase für eine Verlängerung der S6 freigegeben. „Es ist natürlich ein sehr weitreichendes Projekt. Aber da ein möglicher S-Bahn-Ausbau nicht ohne Bundesmittel umzusetzen sein wird, habe ich Swantje Michaelsen als Mobilitätsexpertin die vorgesehene Strecke gezeigt,“erklärt Linda Heitmann. Gleichzeitig sind auch über die Einrichtung von Busspuren oder eine mögliche Verlängerung der aus dem Hamburger Osten kommenden U5 Verbesserungen der Verkehrssituation möglich. Diese dürfen sich nach Ansicht der Politikerinnen aber nicht gegenseitig blockieren. „Wenn zuerst Busspuren ermöglicht werden und Menschen dadurch zügiger per ÖPNV die City erreichen können, darf das nicht dazu führen, dass Pläne der Schienenanbindung dann als weniger dringend und förderungswürdig eingestuft werden“, bekräftigt Heitmann die Sorge zahlreicher Luruper*innen.
Mit dem Fahrrad sind die Politikerinnen die Strecke einer möglichen S-Bahn-Führung von der Holstenstraße, am Volkspark entlang, über den Eckhoffplatz bis in den Osdorfer Born abgefahren, wo sie sich mit der Bürgerinitiative Luruper Verkehrs AG getroffen haben. „Ich konnte mir ein gutes Bild der verschiedenen Stadtteile und der ausbaufähigen ÖPNV-Situation machen. Altona habe ich auf jeden Fall im Blick, um sie auf Bundesebene zu unterstützen, wenn die Planung konkrete Züge annimmt,“ so Swantje Michaelsen, Verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags ist.
Das heute veröffentlichte Priorisierungsverfahren für Forschungsinfrastrukturen des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt kommentiert Linda Heitmann, grüne Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Altona, wie folgt:
„Ich freue mich, dass das DESY mit dem Vorzeigeprojekt PETRA IV auf der Shortlist des Priorisierungsverfahrens für Forschungsinfrastrukturen vertreten ist. Es ist ein wichtiges Zeichen für Hamburg und speziell den Bezirk Altona als bedeutenden Forschungsstandort in Deutschland.
Vom Bund brauchen wir jetzt schnell eine langfristige Verbindlichkeit, den Bau von PETRA IV mit finanzieller Förderung zu unterstützen. Für eine gute Ausgangslage im internationalen Wettbewerb um zukunftsweisende Forschungsbedingungen sollte auch die neue Bundesregierung daran Interesse haben, PETRA IV zu unterstützen.“
Dieses Statement wurde u.a. von DIE WELT aufgegriffen.
Die Verabschiedung der Drug-Checking-Verordnung in der heutigen Sitzung des Hamburger Senats kommentiert Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik der grünen Bundestagsfraktion, wie folgt:
„Ich begrüße es sehr, dass der Hamburger Senat durch die Verordnung den Weg für Drug-Checking-Projekte frei macht. Damit ergreift Hamburg die Chance, stationäres Drug-Checking umzusetzen. Für dieses Ziel habe ich mich persönlich lange Jahre eingesetzt und konnte in der letzten Legislatur im Bundestag entscheidend daran mitwirken, die bundesweite rechtliche Grundlage dafür zu schaffen.
Leider geht die heute verabschiedete Verordnung des Senates noch nicht ganz so weit, wie sie könnte. Sie ermöglicht erst einmal stationäre Drug-Checking-Projekte sowie Drug-Checking in Konsumräumen. Im nächsten Schritt freue ich mich, wenn der Senat die nächsten Jahre weiter geht und auch mobiles Drug-Checking ermöglicht. Gerade für Festival-Besucher*innen wäre das ein wichtiger Schritt. Für Konsumierende kann Drug-Checking Leben retten und ist ein bedeutendes Standbein einer progressiven Drogenpolitik.“
