Die Weltnaturschutzkonferenz in Rom hat in global schwierigen Zeiten voller Krisen einen unerwarteten Erfolg gefeiert. 196 Vertragsstatten haben sich zu einer besseren und verbindlicheren Finanzierung des Umweltschutzes bekannt und das Kunming-Montreal-Weltnaturabkommen mit Leben und konkreten Verabredungen gefüllt. Die internationale Zusammenarbeit lebt und schützt unsere Lebensgrundlagen.
Was wurde verabredet?
Finanzierung: Industriestaaten, Privatwirtschaft und Entwicklungsbanken werden bis 2030 weltweit 500 Milliarden Dollar für die globalen Biodiversitätsziele mobilisieren. Dafür sollen etwa umweltschädliche Subventionen umgewidmet oder gestrichen werden. Die Länder des Globalen Südens sollen zudem leichter an internationale Biodiversitätsgelder gelangen.
Umsetzung und Überprüfung: Es wurde ein Planungs-, Monitoring-, Berichts- und Überprüfungsmechanismus (PMRR) beschlossen, der eine einheitliche und nachvollziehbare Überprüfung der Umsetzungsfortschritte des Weltnaturabkommens mittels über 40 Leitindikatoren ermöglicht. Darauf aufbauend müssen die Mitgliedsstaaten nun in regelmäßigen Abständen über ihre Fortschritte berichten.
Partnerschaften: Das Bundesumweltministerium hat Biodiversitätspartnerschaften mit Armenien, Bolivien, Madagaskar, Peru, Somalia und Südafrika geschlossen, um sie bei der Umsetzung ihrer Naturschutzstrategien zu unterstützen.
Weitere Fortschritte wurden für Meeresschutzgebiete sowie zur besseren Verzahnung der UN-Biodiversitäts- und Klimaschutzkonventionen erzielt. Dies ist nicht zuletzt ein wichtiges Signal in Richtung Belém/Brasilien, wo Ende des Jahres die nächste Weltklimakonferenz stattfinden wird. Diese Erfolge sind Auftrag und Verpflichtung für die kommende Bundesregierung, damit die gefassten Beschlüsse auch in die Tat umgesetzt werden.
Mit 27,5 Prozent der Erststimmen in Altona konnte ich erneut das Direktmandat gewinnen und bin auch im 21. Deutschen Bundestag vertreten. Danke Altona! Ich habe mich dazu mit dem Kreisverband auch in der Presse geäußert:
Altona weiterhin mit starker Stimme im Bund vertreten
Bei der Bundestagswahl konnte Linda Heitmann erneut das Direktmandat erringen, dieses Mal mit 4 Prozentpunkten Vorsprung. Auch bei den Zweitstimmen sind die Grünen mit 23,7 Prozent stärkste Kraft in Altona. Die GRÜNEN in Altona freuen sich über diese Ergebnisse. Die gesamtdeutschen Ergebnisse sind wiederum Anlass zu großer Sorge.
Linda Heitmann hat in der endenden Legislatur bundesweit maßgeblich an der Umsetzung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz, der Aushandlung des Verbandsklagerechts für geschädigte Verbraucher*innen und der Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie wichtiger Reformen in der Gesundheitspolitik mitgewirkt. In Altona hat sie sich für wichtige Fördergelder für das DESY und das Konservatorium stark gemacht. Mit ihrem Engagement möchte sie nachhaltige Veränderungen vorantreiben und ihren Wahlkreis weiterhin mit einer starken Stimme im Bundestag vertreten.
Linda Heitmann:
„Ich empfinde es als große Ehre, wieder das Direktmandat in Altona gewonnen zu haben und freue mich sehr auf die kommende Legislatur im Bundestag. Ich bedanke mich herzlich bei den Menschen in Altona für ihre Stimme und ihr Vertrauen. Ein ganz riesiger Dank für dieses Ergebnis und diesen Wahlkampf geht an die vielen grünen Mitglieder, das war ein Wahlkampf der Superlative. Mit hunderten neuer Mitglieder zusätzlich wurden sämtliche Rekorde mit Blick auf den Haustürwahlkampf, Wahlkampfstände, Frühverteiler, Plakate und Spenden gebrochen.
Gleichzeitig bedrückt mich trotz aller Freude über das Direktmandat das Gesamtergebnis deutschlandweit. Rechtsextremismus ist auf dem Vormarsch, es wird sehr wahrscheinlich zu einer neuen GroKo kommen, die für Rückschritt statt zukunftsorientierter Gestaltung steht. Im Parlament zu sitzen und gegenzuhalten und für eine pluralistische Gesellschaft, für Feminismus und für Natur- und Klimaschutz einzustehen – das ist eine riesige Verantwortung und wird sehr hart die nächsten Jahre! Umso mehr werde ich mich auch in der kommenden Legislaturperiode für die vielfältigen Anliegen Altonas im Bundestag einsetzen. Daneben freue mich darauf, meine Arbeit in meinen Schwerpunkten der Umwelt- sowie Gesundheitspolitik in der nächsten grünen Fraktion fortzuführen.“
Die Vorsitzenden der GRÜNEN Altona gratulieren:
Mareike Engels, Vorsitzende der GRÜNEN in Altona:
„Wir freuen uns sehr, dass Linda Heitmann die Wahl gewonnen hat! Im Jahr 2021 hat sie erstmals für uns GRÜNE ein Direktmandat in Altona gewonnen und es erfolgreich genutzt, um sich für Hamburg und den Bezirk Altona stark zu macht. Jetzt kann sie diese Arbeit weiterführen.
Zahlreiche grüne Mitglieder haben sich in den letzten Wochen mit voller Energie für zukunftsorientierte Politik und gegen den Rechtsruck engagiert. Hundertausende waren in Hamburg auf der Straße um für Demokratie und Menschenrechte einzustehen. Nun droht aber eine rückwärtsorientierte schwarz-rote Koalition im Bund. In der letzten Woche im Bürgerschaftswahlkampf werden wir daher noch mal alles geben. Gegen rückwärtsgewandte Politik braucht es starke Grüne in der Bürgerschaft und im Senat!“
Benjamin Harders, Vorsitzender der GRÜNEN in Altona:
“2021 gewann Linda Heitmann mit einem Prozentpunkt vor dem SPD-Kandidaten, diesen Vorsprung hat sie diese Wahl mit 4,1 Prozentpunkten ausgebaut! Wir danken Linda für ihren Einsatz in Berlin für Altona und Hamburg !Wir bedanken uns auch bei den vielen Wahlkämpfer*innen! Unserer Erwartungen wurden in allen Kategorien übertroffen. So viel Engagement macht Mut und stärkt uns diese Woche im Wahlkampfendspurt zur Bürgerschaftswahl!“
Der Hamburger Morgenpost habe ich zu diesem Anlass auch ein Interview gegeben, dies findet ihr hier:
Ein besonderes Highlight der letzten Wochen: Der Besuch im FLAKS! FLAKS ist das Zentrum für Frauen, Lernen, Arbeit, Kontakt und Service. Gemeinsam mit Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, habe ich bei Kaffee und Gebäck die herzliche Atmosphäre, die engagierte Einrichtung und inspirierte Besucherinnen kennengelernt.
Das FLAKS ist als Mehrgenerationenhaus: Ein Ort der Begegnung, Beratung, Bildung und Beschäftigung – speziell für zugewanderte Frauen, die nicht im deutschen Bildungssystem aufgewachsen sind. Hier gibt es Sprachkurse, Computerplätze, vegetarisches Essen und vor allem viel Raum für Gemeinschaft und Unterstützung.
Doch gemeinsam mit der Erläuterung des tollen Angebots hat uns Geschäftsführerin Anna Tranziska auch über verschiedene Herausforderungen erzählt: Die Finanzierung der Sozialberatung, die Instandhaltung der Räumlichkeiten und faire Löhne für Mitarbeitende stehen ständig unter Druck. Hier muss eine zuverlässige Finanzierung her, um diesen wichtigen Ort weiterhin möglich zu machen. Orte der Begegnung sind in diesen Zeiten von großer Bedeutung.
In den vergangenen Tagen sind erneut Diskussionen um den rechtlichen Umgang mit Nikotinbeuteln in Deutschland laut geworden. Ich wurde dazu von dpa zitiert:
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Linda Heitmann warnt ebenfalls:
Nikotinbeutel sollten nicht „als vermeintliche Wohltat der Tabakindustrie für die öffentliche Gesundheit bagatellisiert werden„. Nikotin habe ein hohes Abhängigkeitspotenzial, so die Grüne. „Wer früh im Leben raucht, wird später leichter süchtig sein – das gilt für Nikotin, egal ob geraucht, verdampft oder unter die Lippe gepackt.“
Mein ganzes Statement dazu:
„Nikotinbeutel sind nicht harmlos und sollten deswegen nicht als vermeintliche Wohltat der Tabakindustrie für die öffentliche Gesundheit bagatellisiert werden. Nikotin, ob in Tabak, E-Zigaretten oder eben Nikotinbeuteln, hat nachweislich ein hohes Abhängigkeitspotenzial. Wer früh im Leben raucht, wird später leichter süchtig sein. Das gilt für Nikotin, egal ob geraucht, verdampft oder unter die Lippe gepackt.
Die Forderung von mancher Seite nun mit Veröffentlichung des Gesetzentwurfes, Nikotinbeutel in Deutschland auf dem Markt zuzulassen, sehe ich sehr kritisch. Auch Nikotinbeutel werden mit charakteristischen Aromen versetzt und durch junge Gesichter in den sozialen Medien angepriesen. Das ist das Gegenteil von Jugend- und Verbraucher*innenschutz.
Uns liegen heute bereits wissenschaftliche Erkenntnisse vor, dass in etwa der Hälfte der erhältlichen Nikotinbeutel krebserregende Stoffe enthalten sind. Auch wenn der Konsum von Nikotinbeuteln wohl weniger schädlich als das Tabakrauchen ist. Die abschließende Bewertung durch das Bundesamt für Risikobewertung steht noch aus. Nikotin in Nikotinbeutel ist teilweise dreimal so konzentriert, wie in Zigaretten. Nikotin in Lebensmitteln ist in der EU zu Recht verboten.“
Vor kurzem war ich bei Achilles Altona an der Holstenstraße im Gespräch mit dem VPT – Verband für Physiotherapie. Wir haben dabei über die Schwierigkeiten gesprochen, denen das Berufsfeld aktuell ausgesetzt ist.
Bezahlung: Die Vergütung von Physiotherapeut*innen hängt an den Patient*innenpauschalen, die von den Krankenkassen bezahlt wird und ist sehr knapp bemessen, um Personal- und Sachkosten zufriedenstellend zu decken.
Fachkräftemangel: Vergütung und durchgetaktete Arbeitsbedingungen führen u.a. zu großem Mangel in der Branche, auch in der Ausbildung. Teilweise bietet eine Karriere im Personal Training sogar bessere Chancen.
Bürokratie: Neue Patient*innen ins System aufzunehmen, die Überprüfungs-Prozesse mit den Krankenkassen und vieles mehr ohne gut ausgebildete Praxisassistenz und modernste Technik zu Lasten der Therapiezeiten
Trotz all dieser Herausforderungen gibt es engagierte Menschen, die sich für Verbesserungen einsetzen. Erste Fortschritte bei der Vergütung, der Anerkennung ausländischer Fachkräfte und der Digitalisierung zeigen, dass Veränderung möglich ist. Und auch ich will daran gern mitwirken.
Kochen verbindet – Menschen und Kulturen. Genau das konnte ich beim Besuch bei dem Verein „Über den Tellerrand“ in ihrem Co-Working-Space im Haus des Engagements Hamburg erleben.
Seit 2013 bringt dieser großartige Verein Menschen mit verschiedensten Hintergründen zusammen: Durch gemeinsames Kochen, aber auch Tanzen oder Ausflüge. Das Projekt schafft Begegnungen auf Augenhöhe – kostenlos und offen für alle. Und das inzwischen nicht nur in Berlin und Hamburg wo sich die ersten Aktiven an die Kochtöpfe wagten – sondern auch an vielen weiteren Orten in Deutschland.
Auch hier zeigt sich, wie wichtig verlässliche Förderung für solche Projekte ist, gerade jetzt, wo der Bundeshaushalt noch nicht beschlossen ist. Ich bin beeindruckt von der Energie und der Professionalität des Teams, das mit viel Herz und Ehrenamt Integration lebt – und werde mich weiter dafür einsetzen, dass solche Initiativen Planungssicherheit bekommen.
Wenn Ihr einen Ort sucht, an dem Menschen sich begegnen und Einsamkeit keine Chance hat, dann schaut doch mal bei einem der monatlichen Kochabende in Lurup oder Wilhelmsburg vorbei.
