Schwerpunkt:
Verbraucher*innenschutz
Verbraucher*innenschutz ist unser gutes Recht, das einer rasant veränderten Konsumwelt Schritt halten muss. Dafür mache ich mich stark!
Wir brauchen klare Kennzeichnungen, ein Recht auf Reparatur sowie starke Verbraucher*innenrechte online wie offline.
Bild: © Linda Heitmann
Verbraucher*innenschutz
Unsere Konsumwelt ändert sich rasant,
wird vielfältiger, digitaler und globaler.
Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten von Menschen oder der Umwelt produziert werden. Daher ist der Verbraucher*innenschutz thematisch dem BMUV sowie der AG Umwelt der grünen Bundestagsfraktion angegliedert. Auch wollen wir nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.
Kurzum:
Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.
Wir Grüne haben in den letzten Jahren in der Bundesregierung einiges im Verbraucherschutz erreicht. Einiges haben wir noch vor:
1
Wir haben ein Verbandsklagerecht eingeführt, damit Verbraucher*innen ihre Rechte gemeinsam einfacher durchsetzen können.
2
Wir haben den Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) gestärkt und gut für neue Aufgaben ausgestattet.
3
Im Kampf gegen die Überschuldung haben wir die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung in die dauerhafte Förderung aufgenommen und innovative Modell-Projekte wie z.B. zur aufsuchenden Schuldnerberatung gestärkt.
4
Zur Ressourcenschonung: Wir stärken Repair-Cafés, Tauschbörsen und Reparaturinitiativen vor Ort mit dem neuen Förderprogramm „Reparieren statt Wegwerfen“.
5
Wir haben das europäische Verbraucherzentraum deutlich gestärkt, um Verbraucherrechte auf europäischer Ebene noch besser durchzusetzen.
6
Mit einer Ombudsstelle für geschädigte Verbraucher*innen beim illegalen Glücksspiel stärken wir betrogene Spieler*innen dabei, verlorene Einsätze zurückzubekommen und wirksam gegen schwarze Schafe unter den Anbieter*innen vorzugehen.
7
Mehr Nachhaltigkeit im Alltag – Greenwashing stoppen, Reparatur & Mehrweg erleichtern.
8
Verschuldung verhindern – Beratung und Verbraucherbildung stärken.
9
Lebensmittel – gute Ernährung zu fairen Preisen.
10
Verschiedene Verbrauchergruppen: Recht auf analogen Zugang und persönliche Kundenkommunikation bei Dienstleistungen der grundlegenden Daseinsvorsorge.
11
Strom- & Wärmesperren verhindern – Preisaufsicht bei Fernwärme und Anti-Teuer-Bremse für Strom.
12
Schlichten statt Streiten – unabhängige Schlichtungsstellen für Verbraucher*innen ausbauen sowie verbindlicher und bekannter machen.
Rede über Mogelpackungen
Gestern haben wir im Bundestag über Verbraucher*innen-Täuschung bei Lebensmittelverpackungen diskutiert. Oftmals ändern Hersteller ihre Verpackungen und erhöhen so versteckt die Preise. Wir sprechen dabei von Shrinkflation oder "kreativem...
Mein Workshop beim 1. Kreislaufwirtschafts-Kongress
Am Wochenende fand in Hamburg-Wilhelmburg der erste Bundeskongress Kreislaufwirtschaft statt. Ich war als Expertin und Workshopleiterin eingeladen. Wir haben die europäische, Bundes- und Landesebene beleuchtet und diskutiert, wie wir unsere...
PM: Es geht voran mit der Verbandsklage!
Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zum Verbandsklagerecht verabschiedet. Dazu erkläre ich als Berichterstatterin für Verbraucher*innenschutz der grünen Bundestagsfraktion mit meinem Kollegen Till Steffen aus dem Rechtsauschuss: „Wir begrüßen,...