Schwerpunkt:
Verbraucher*innenschutz
Verbraucher*innenschutz ist unser gutes Recht, das einer rasant veränderten Konsumwelt Schritt halten muss. Dafür mache ich mich stark!
Wir brauchen klare Kennzeichnungen, ein Recht auf Reparatur sowie starke Verbraucher*innenrechte online wie offline.
Bild: © Linda Heitmann
Verbraucher*innenschutz
Unsere Konsumwelt ändert sich rasant,
wird vielfältiger, digitaler und globaler.
Und wir Verbraucher*innen wollen weiterhin sichere Lebensmittel, Spielzeuge und Geräte, die nicht krankmachen und nicht zulasten von Menschen oder der Umwelt produziert werden. Daher ist der Verbraucher*innenschutz thematisch dem BMUV sowie der AG Umwelt der grünen Bundestagsfraktion angegliedert. Auch wollen wir nicht ausgetrickst werden bei Versicherungs- und Kontoverträgen oder bei der Nutzung unserer Daten.
Kurzum:
Wir wollen unsere Rechte wahren, fair behandelt werden und hohe Sicherheit im Alltag. Nur so funktioniert fairer Wettbewerb.
Wir Grüne haben in den letzten Jahren in der Bundesregierung einiges im Verbraucherschutz erreicht. Einiges haben wir noch vor:
1
Wir haben ein Verbandsklagerecht eingeführt, damit Verbraucher*innen ihre Rechte gemeinsam einfacher durchsetzen können.
2
Wir haben den Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) gestärkt und gut für neue Aufgaben ausgestattet.
3
Im Kampf gegen die Überschuldung haben wir die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung in die dauerhafte Förderung aufgenommen und innovative Modell-Projekte wie z.B. zur aufsuchenden Schuldnerberatung gestärkt.
4
Zur Ressourcenschonung: Wir stärken Repair-Cafés, Tauschbörsen und Reparaturinitiativen vor Ort mit dem neuen Förderprogramm „Reparieren statt Wegwerfen“.
5
Wir haben das europäische Verbraucherzentraum deutlich gestärkt, um Verbraucherrechte auf europäischer Ebene noch besser durchzusetzen.
6
Mit einer Ombudsstelle für geschädigte Verbraucher*innen beim illegalen Glücksspiel stärken wir betrogene Spieler*innen dabei, verlorene Einsätze zurückzubekommen und wirksam gegen schwarze Schafe unter den Anbieter*innen vorzugehen.
7
Mehr Nachhaltigkeit im Alltag – Greenwashing stoppen, Reparatur & Mehrweg erleichtern.
8
Verschuldung verhindern – Beratung und Verbraucherbildung stärken.
9
Lebensmittel – gute Ernährung zu fairen Preisen.
10
Verschiedene Verbrauchergruppen: Recht auf analogen Zugang und persönliche Kundenkommunikation bei Dienstleistungen der grundlegenden Daseinsvorsorge.
11
Strom- & Wärmesperren verhindern – Preisaufsicht bei Fernwärme und Anti-Teuer-Bremse für Strom.
12
Schlichten statt Streiten – unabhängige Schlichtungsstellen für Verbraucher*innen ausbauen sowie verbindlicher und bekannter machen.
Monatsrückblick: Der Mai im Bundestag
Wieder ist ein Monat im Bundestag mit spannenden Terminen in Berlin und Hamburg vorbei. Nach wie vor beschäftigt uns im Bundestag der Krieg in der Ukraine in verschiedenster Form - in diesem Monat z.B. mit einer wichtigen Debatte zum...
Meine erste Rede zum Verbraucher*innenschutz
In dieser Woche enden im Bundestag die Haushaltsdebatten für den Etat 2022. Wegen der Bundestagswahl gab es bisher nur einen provisorischen Haushalt. In meiner Rede zum Etat des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz konnte ich deutlich...
Verbraucher stärken im Quartier: Zu Besuch in Harburg
Jeweils für 4 Jahre fördert der Bund derzeit Modell-Projekte der niedrigschwelligen "Vor-Ort-Beratung" durch die Verbraucherzentralen in allen 16 Bundesländern. In Hamburg befindet sich der Projekt-Standort im Gloria-Tunnel in Hamburg-Harburg, wo...